Bei Abriss Aufstand

Dr. Wolfgang Sternstein ist Friedens- und Konfliktforscher, lebt in Stuttgart und ist seit Beginn der Proteste gegen S21 mit uns auf der Straße. Er unterstützt die Bewegung durch eigenen Protest und bei vielen Diskussionen. Als stiller Beobachter, der sich dann mit seinen Analysen in die Gruppen einbringt, hat er so manchen Abend bereichert und der Bewegung K21 viele Impulse gegeben. Seit mehr als vierzig Jahren arbeitet er in Bürgerinitiativen, Ökologie- und Friedensbewegungen. Sein neuestes Buch heißt "Atomkraft - nein, danke. Der lange Weg zum Ausstieg".
Am 16. Dezember wird gegen ihn wegen sieben Blockaden vor dem Amtsgericht Stuttgart verhandelt. Das Thema Ziviler Ungehorsam wird auch dort zur Sprache kommen, auch wenn Amtsrichter sich nicht gern an dieses Thema wagen und eine Blockade als Straftat wegen Nötigung aburteilen. Wolfgang Sternstein wendet sich im folgenden Brief an die K21-Bewegung; er beschreibt Grundüberlegungen zum Zivilen Ungehorsam und geht speziell auf Stuttgart 21 und den Protest ein.

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter gegen S21,

Zurzeit gibt es in der Bewegung eine heftige Kontroverse über die Berechtigung und die Formen des zivilen Ungehorsams (ZU) gegen S21. Der Konflikt schwelt schon lange, weiterlesen →

Aufzeichnung der Pressekonferenz zum S21-Lenkungskreis am Freitag, 22.11.2013.

Teil 1: Volker Kefer, DB AG
Teil 2: Verkehrsminister Winfried Hermann
Teil 3: OB Fritz Kuhn
Teil 4: Thomas Bopp, Verband Region Stuttgart
Teil 5: Fragen und Antworten
Teil 6: Fragen und Antworten

Bei der Mahnwache gibt es ab heute neue grüne Stofftaschen (mit dem allseits beliebten langen Henkel), natürlich gerne gegen Spende in die gelbe Parkschützer-Spendendose. Achtung: Die Taschen sind limitiert – es gibt 500 Stück!

Bald ist es soweit, dass über Nacht alle Autoscheiben in der Stadt vereist sind. Tja, das kommt doch wie gerufen für eine einprägsame Botschaft:

Gerne auch zu den Bürgerbegehren oder zur 200. Montagsdemo am 2.12. Kurz und einprägsam muss es sein.

Die 199. Montagsdemo am 25. November 2013 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Ab 18:45 Uhr Demozug über die Bolzstraße und Königstraße zum Kronprinzenplatz. Dort Offenes Mikrophon.

Redner:

• Jean-Jacques Rettig; Thema: AKW Fessenheim abschalten, DB-Trasse nördliches Markgräflerland (Teil der Rheintalstrecke)
• Sabine Reichert, Zukunft Schiene; Thema: Rammarbeiten Untertürkheim, Tunnelanstich

Motto: Ihr macht alles kaputt, uns nicht!
Musik: Lokomotive Stuttgart
Moderation: Jürgen Horan, Kernen21

Übrigens haben wir noch große Mengen der Eselkarten, die sich prima an Passanten entlang des Demozugs verteilen lassen. Es wäre zur allgemeinen Koordination sicher hilfreich, wenn sich alle an der Verteilung Interessierten zu Beginn des Demozugs am Frontbanner treffen und miteinander ausmachen, wer wo verteilt. Eselkarten gibt es an der Mahnwache in größeren Mengen.

199. Montagsdemo (vor dem Hbf) auf einer größeren Karte anzeigen

Fotos: Wolfgang Rüter

Erst S21-Lenkungskreis im Rathaus, dann Pressekonferenz; davor Banner-Aktion.

Bei der Pressekonferenz kam heraus, dass Stadt und Bahn sich nicht einig sind bei den Themen Brandschutz und Sprechklausel. Beim Brandschutz sei vieles offen, so OB Kuhn. Bei der Sprechklausel gehe es um juristische Fragen, aber nicht darum, über irgend etwas Inhaltliches zu sprechen. Kefer sagte, die Sprechklausel zu ziehen, sei eine juristische Folge des Finanzierungsvertrags bei Mehrkosten oberhalb 4,5 Mrd. EUR. Das ist korrekt und vollkommen inhaltsleer angesichts der exorbitanten zugegebenen Mehrkosten. Nur will Herr Kefer nicht verstehen, dass Land und Stadt ihn seit einem Jahr abblitzen lassen, was die Übernahme von Mehrkosten angeht. Da gibt es nur eines: Oben bleiben. Und weitermachen mit dem Protest und dem Widerstand gegen S21!

Weiterhin Gefahren für Mineralwasser, Parkbäume und durch Hochwasser

Heute endet die Stellungnahmefrist für den BUND beim Eisenbahnbundesamt zum 14. Planänderungsantrag S21 Planfeststellungsabschnitt 1.1. „Verkürzter Düker Nesenbach“. Der BUND sieht in seiner abgegebenen Stellungnahme die Planänderung kritisch – siehe Anhang.

Bei der 14. Planänderung soll der Nesenbach zwar um ca. 60 Meter verkürzt werden, aber aufgrund seiner Tieflage von knapp 20 Meter über der Geländeoberfläche schneidet er immer noch von allen Stuttgart 21-Bauwerken am gefährlichsten in die schützenden Deckschichten der Mineralwasservorkommen ein.

Auch die von der Bahn beantragte Änderung des Bauverfahrens von Druckluftvortrieb auf offene Baugruben mit Spundwänden birgt weiterhin große Gefahren. Insbesondere während der Bauzeit muss um die Dükerbaustelle mehr Grundwasser abgepumpt werden. Hinter den wasserdichten Spundwänden droht ein Grundwassersanstieg, der den angrenzenden Baumbestand durch eine zu starke Vernässung schädigen kann.
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Der Kabarettist Dieter Hildebrandt ist gestorben, Sie haben es sicher gelesen oder gehört. Aus diesem Anlass erinnern wir an ein Interview von vor zwei Jahren, das er der ZEIT zum Thema Bahn gegeben hat: "Ich hab' mich auf die Schiene gelegt"

Sie erinnern sich an den Offenen Brief der Gruppe Nordlichter an OB Kuhn zum Thema LKW-Terror im Nordbahnhofviertel? Bei der 194. Montagsdemo am 21.10.2013 hatten 1.800 Demonstranten den Brief mit unterzeichnet.

Inzwischen haben sowohl die Stuttgarter Zeitung als auch ganz aktuell RegioTV über den LKW-Terror berichtet, nur aus dem Rathaus steht bis heute eine Antwort aus - OB Kuhn schweigt, obwohl ihm im Wahlkampf noch alle 23 Stadtbezirke am Herzen lagen ...