Rede von Matthias von Herrmann bei der 201. Montagsdemo

Veröffentlicht am 9. Dezember 2013 von Matthias von Herrmann

Rede von Matthias von Herrmann bei der 201. Montagsdemo am 9.12.2013 (Langfassung)

Ort der Montagsdemo

Wir erinnern uns: Im Juni 2013, pünktlich zur 175. Montagsdemo, wechselte der Ort der Montagsdemo vom Marktplatz zum Bahnhof. Auf dem Marktplatz waren wir über ein Jahr lang –OB-Kandidat Sebastian Turner war gescheitert, nun war es wieder an der Zeit, den Bahnhof, die blauen Rohre und all die Zerstörung hier ins Blickfeld zu nehmen.

Damals meldete das Demoteam die Montagsdemo hier auf dem Arnulf-Klett-Platz an, von Juni bis Ende Dezember 2013. Das Ordnungsamt wusste also seit Juni 2013, dass während des Weihnachtsmarkts die Montagsdemo vor dem Hauptbahnhof angemeldet ist – wie auch schon in den Jahren 2010, 2011 und 2012.

Das Ordnungsamt lud nun sehr überraschend vorletzten Donnerstag die Versammlungsleiterin der Montagsdemos zu einem Kooperationsgespräch ein. Dieses Gespräch wurde mit der Botschaft von Odnungsbürgermeister Schairer eröffnet, er wolle während des Weihnachtsmarktes keine Montagsdemos vor dem Bahnhof. Diese Äußerung passt insofern ins Bild, als die CDU-Fraktion schon im September im Gemeinderat einen Antrag stellte, der im Grunde darauf abzielte, uns Montagsdemonstranten und S21-Kritikern das Leben schwer zu machen – wir nerven die S21-Freunde halt doch ganz gewaltig.

Ein Moratorium der Montagsdemos aus politischen Gründen kam für uns nicht in Frage. Daraufhin informierte Bürgermeister Schairer direkt nach dem Kooperationsgespräch die Medien, dass er die Montagsdemo hier verbieten werde. Den Ablehnungsbescheid für den Arnulf-Klett-Platz bekamen wir erst am Montag Nachmittag zugestellt – die Presse hatte das Wochenende schon tüchtig über das Ende der Montagsdemos spekuliert.

Wichtig zu wissen ist: es ging nur um die drei Demo-Montage während dem Weihnachtsmarkt, also heute, am 16. und am 23. Dezember. Die Montagsdemo am 30.12., die ebenfalls seit Juni angemeldet ist, stand nie zur Disposition.

Nun zu den vorgebrachten Argumenten der Stadt:
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Presseerklärung: Filder – Drei Organisationen erheben Einwendungen

Veröffentlicht am 9. Dezember 2013 von Matthias von Herrmann

Planfeststellung 1.3 (Filder) für Stuttgart 21: Drei Organisationen erheben Einwendungen

Stuttgart, 8. Dezember 2013: Drei Organisationen in Stuttgart-Vaihingen mit fundiertem fachlichem Know-how haben angekündigt, dass sie Einwendungen gegen die ausliegenden Pläne der Deutschen Bahn für den Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Filder) von Stuttgart 21 erheben werden: das "Bündnis Filderbahnhof", die "Vaihinger für den Kopfbahnhof" und "Vaihingen Ökologisch Sozial".

Auf 20 eng bedruckten Seiten trägt z. B. die Einwendung des "Bündnisses Filderbahnhof" zahlreiche Punkte zusammen. Die Planung stellt einen gravierenden Rückbau der Bahn- und S-Bahninfrastruktur dar. Beispielsweise soll die Panoramastrecke der Gäubahn wegfallen, die u. a. bei Störungen im Tunnel als Ausweichstrecke für die S-Bahn dient. Der Erhalt dieser Strecke wurde durch den Schlichterspruch von Heiner Geißler und die Mehrheit der Teilnehmer des sogenannten Filderdialogs ausdrücklich gefordert.

Neben Verkehrsaspekten gibt es jedoch auch massive ökologische Kritikpunkte wie die Abholzung oder Nutzung als Baulogistikfläche eines Teils des Rohrer Waldes sowie die Belastung durch Lärm und Erschütterungen.

Im Gegensatz dazu wäre ein Regionalhalt in Vaihingen mit Erhalt der Panoramastrecke, wie es das "Bündnis Filderbahnhof" seit Langem fordert, geeignet, die Verkehr auf den Fildern nachhaltig zu verbessern – kurzfristig realisierbar und kostengünstig.

Die Pläne der Deutschen Bahn zum Planfeststellungsabschnitt 1.3 sind unter folgender Adresse zu finden:
http://www.rpbwl.de/stuttgart/s21

Bis zum 19.12. läuft die Frist, während der jeder betroffene Bürger beim Regierungspräsidium Stuttgart, Ruppmannstr. 21, 70565 Stuttgart, Einwendungen erheben kann. Eine Mustereinwendung ist auf vk21.de zu finden.

Bündnis Filderbahnhof
Vaihinger für den Kopfbahnhof
Vaihingen Ökologisch Sozial

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9. Dezember – Adventsmail aus Stuttgart-Ost

Veröffentlicht am 9. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Herr Kuhn,

wir, die Stadtteilgruppe Stuttgart-Ost gegen Stuttgart 21, die
Ostend-Obenbleiber überreichten Ihnen am 18.2.2013 bei dem gemeinsamen Treffen mit den anderen Stadtteilgruppen unseren Ordner mit Wünschen, Ideen und Forderungen aus dem Stadtgebiet Stuttgart-Ost.

Um Missstände zu beheben, Sicherheitsmängel abzuschaffen, um unsere Stadt grüner und lebenswerter zu gestalten und um uns vor den Risiken und Mängeln des Projektes Stuttgart 21 zu bewahren hatten sich Bürger aus dem Stuttgarter Osten mit über 100 konkreten Anliegen an Sie, den Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, gewendet.

Bei unseren Anregungen und Forderungen ging es u. a. um die Verminderung der Feinstaubbelastung, Verbesserung des ÖPNV, barrierefreie Zu- und Übergänge, Ausbau des Radwegenetzes, Verbesserung der Wohnsituation, kommunale Wasser- und Energieversorgung, sinnvollen Einsatz der Finanzmittel, Förderung von
Kultureinrichtungen, kurz um eine lebenswerte Stadt für alle  Menschen.

Sicher haben Sie sich, wie von Ihnen bei dem Übergabetermin angekündigt, intensiv mit unseren Forderungen auseinandergesetzt und diese an die zuständigen Stellen in Ihrer Verwaltung weitergeleitet. Um Ihnen weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen zu können, würden wir uns über eine Rückmeldung zum Stand der Dinge sehr freuen. Denn Sie haben richtig bemerkt „Politik ist keine Einbahnstraße“.

Wir wünschen Ihnen eine schöne Adventszeit und viel Kraft für die
Bewältigung der anstehenden Aufgaben.

Mit freundlichen Grüßen

Caroline Aicher
Jürgen Schmid
Rainer Wagner

für die Ostend-Obenbleiber

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Kampagne gegen die Tunnelbohrmaschine

Veröffentlicht am 9. Dezember 2013 von Andrea
img.phpDie Kampagne gegen die Tunnelbohrmaschine (www.tunnelbohrer.infooffensive.de) gibt bekannt:
In einer Nacht- und Nebelaktion, also wie immer, ist am Donnerstag, 5.12.2013 das Schiff Yaris aus Kehl unbemerkt im Hafen Stuttgart eingetroffen.
Es hatte wohl den 200 t schweren Antrieb des Bohrkopfes für die S-738, die den Fildertunnel bohren soll, an Bord.
Wir konnten unser Ziel, die Tunnelbohrmaschine auf ihrem Transportweg nicht ungehindert passieren zu lassen, nicht verwirklichen.
Zumindest nicht auf dem Wasserweg  – es gibt ja auch noch den Landweg.
Transport des Bohrkopfes am 12.12.2013, ab ca. 19:00 Uhr, Am Mittelkai 20 – 22, Hafen Stuttgart.
Mensch sieht sich...
Zur Erinnerung und Motivation die Rede von Eisenhart von Loeper, die er am 8.06.2013 in Kehl auf der Passarelle
beim Kampagnenauftakt gehalten hat:  weiterlesen →
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8. Dezember – Adventsmail aus Mühlhausen

Veröffentlicht am 8. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Herr Kuhn,

unserem Wunsch nach der Verlegung der Endhaltestelle der Stadtbahnlinie 14 von Hofen nach Mühlhausen wurde entsprochen. Vielen Dank!
Das ist gut so.
Trotzdem ist es nur ein Schritt, Stuttgart vom Individualverkehr zu entlasten.
Es könnten ein weiterer Schritt bzw. weitere Schritte folgen, indem die Stadtbahnlinie 14 nach Pattonville bzw. nach Ludwigsburg weitergeführt würde.
Ein teurer Umbau mit einem Umkehrgleis in Mühlhausen entfiele, wenn die Stadtbahn bis zur Haltestelle Hornbach weiterfahren würde. Die vorübergehenden zusätzlichen Kosten würden nach einer Weiterführung nach Pattonville bzw. nach Ludwigsburg wegfallen.

Ein weiterer wichtiger Punkt, den wir uns erlauben zusätzlich zur letzen Wunschliste nun neu aufzunehmen, ist die Planung und letztendliche Fertigstellung des Bürgerhauses in Stuttgart-Neugereut im Rahmen der sozialen Stadt.

Wir wünschen Ihnen nach den Haushaltsberatungen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Hofmann

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Video von der „Tunneltaufe“ zum zweiten Advent

Veröffentlicht am 8. Dezember 2013 von Petra B.

Ein Video zum zweiten Advent! Dieses Video ist ein Muss für alle, die aufstehen gegen Falschheit, Lüge, Unehrlichkeit und Volksverdummung.  Als Rückblick auf die "Tunneltaufe" am vergangenen Mittwoch, 4. 12.13, am Barbaratag, ist dieses Video geeignet, der Bewegung gegen S21 – wieder einmal – zu zeigen, dass sie auf dem richtigen Weg ist. Jedes Wort dieser Predigt bzw. Ansprache ist der Beweis – sozusagen eine Steilvorlage – dass es sich moralisch gehört, dem unethischen Projekt S21 etwas entgegenzusetzen. Man könnte schreien und verzweifeln, müsste man nicht ein kühlen Kopf behalten. Neun Minuten zur Stärkung gegen S21. Am Anfang: "Ich habe die große Ehre, die Barbarastatue segnen zu dürfen." Und "Ein solches Projekt braucht den Schutz und den Segen Gottes, vielleicht mehr noch als andere Projekte ... wir wollen beten!"

Alles hören und dann ... am Montag zur 201. Montagsdemo vor dem Bahnhof!

http://www.youtube.com/watch?v=XLCXDJgVcVc&feature=youtu.be------------ 

 

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Matt Damon über zivilen Ungehorsam

Veröffentlicht am 7. Dezember 2013 von Matthias von Herrmann

Das folgende Video zeigt den US-Schauspieler Matt Damon bei einer Debatte, bei der es um zivilen Ungehorsam geht. Er zitiert dabei die Worte seines Freundes Howard Zinn, US-amerikanischer Historiker und Politikwissenschaftler, der sich auf die Forschung der Bürgerrechts- und Friedensbewegungen spezialisierte. Es sind wahre Worte, die Zinn bereits 1970 aussprach, die Matt Damon hier wieder bewusst macht. (Quelle: YouTube)

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7. Dezember – Adventsmail aus Zuffenhausen

Veröffentlicht am 7. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Oberbürgermeister Kuhn,

kurz nachdem Sie Ihr Amt angetreten haben, haben wir Ihnen am 18.1.13 zusammen mit anderen Initiativen aus den Stuttgarter Stadtteilen auch für Zuffenhausen einen Ordner mit Vorschlägen für ein lebenswertes Zuffenhausen übergeben.
Nachdem nun fast ein Jahr vergangen ist, möchten wir Sie daran erinnern.

Unsere Forderung Nr. eins war der Abriss der Rampe Friedrichswahl. Wie wir aus der Presse erfahren haben, sind sich mittlerweile fast alle Fraktionen im Gemeinderat und im Bezirksbeirat einig, dass dies umgesetzt werden soll. Wir freuen uns darüber und warten auf die Realisierung. Eine Verlegung der B10/27 in einen Tunnel wäre dabei ein riesiger Fortschritt für unseren stark belasteten Stadtteil. weiterlesen →

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Die 201. Montagsdemo am 9.12.

Veröffentlicht am 7. Dezember 2013 von Roswitha Götz

Die 201. Montagsdemo am 09. Dezember 2013 findet ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt. Ab 18:45 Uhr Demozug über die Lautenschlagerstraße, Friedrichstraße, Bolzstraße zum Neuen Schloss. Das Offene Mikrophon findet am Kronprinzenplatz

Redner:

  • Fahrpreiserhöhung der Deutschen Bahn, Jörg Munder, Regionssekretär DGB
  • Erörterung zum Grundwassermanagement, Frank Schweizer, Netzwerk Kernerviertel
  • Internationale Tag gegen unnütze Großprojekte, Elsbeth Sureau

Motto: Bahnhof runter, Preise rauf
Musik: Mike Janipka, Gitarre und Gesang
Moderation: Sidar Demirdögen


Eselkarte_235Übrigens haben wir noch große Mengen der Eselkarten, die sich prima an Passanten entlang des Demozugs verteilen lassen. Es wäre zur allgemeinen Koordination sicher hilfreich, wenn sich alle an der Verteilung Interessierten zu Beginn des Demozugs am Frontbanner treffen und miteinander ausmachen, wer wo verteilt. Eselkarten gibt es an der Mahnwache in größeren Mengen.


201. Montagsdemo (vor dem Hbf) auf einer größeren Karte anzeigen

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Hand Self Made against unnecessary imposed mega projects

Veröffentlicht am 7. Dezember 2013 von Andrea

Heute ab 10 Uhr Pfefferkuchen statt Pfefferspray: Adventsbasar im Plattsalat, Gutenbergstr. 77 in Stuttgart-West

Komm zum Adventsbasar. Finde dein Geschenk.

Mit Fundsachen vom Dachboden und Keller, mit Selbsthergestelltem, mit Infos, mit amerikanischer Versteigerung von Reliquien, mit Glücksstand u.v.m. zur Finanzierung des dritten Forums gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte.

Helft mit, damit nicht u. a. einzelne Privatpersonen auf den Kosten sitzen bleiben.

Wir tauschen Spendenquittungen gegen Spenden ans dritte Forum gegen unnütze Großprojekte: www.betterplace.org/p14457

Natürlich kann auch weiterhin auf folgendes Konto gespendet werden:
Europa-Forum 2013
Konto 702 768 38 00
GLS Bank
BLZ 430 609 67

 

Solidarisch oben bleiben! On ne lâche rien! A sarà dura!

Adventsbasar

Am 8. Dezember ist der europäische Aktionstag gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte.

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Presseerklärung: Montagsdemo weiterhin vor Hauptbahnhof!

Veröffentlicht am 6. Dezember 2013 von Matthias von Herrmann

Stuttgart braucht Verkehrskonzept statt Demoverbot

Stuttgart, 6. Dezember 2013: Das Verwaltungsgericht Stuttgart bestätigt heute, dass es unzumutbar ist, die Montagsdemo gegen Stuttgart 21 weg vom Bahnhof in die Lautenschlagerstraße zu verlegen. Die Sicherheit von Demoteilnehmern und Passanten ist an dem von der Stadt zugewiesenen Alternativstandort nicht zu gewährleisten.

„Die von CDU und FDP forcierte politische Kampagne gegen die Montagsdemo ist gescheitert“, sagt Dr. Carola Eckstein, Versammlungsleiterin der Montagsdemos. „Wo und wann wir gegen Stuttgart 21 demonstrieren, entscheidet nicht die CDU, sondern wir. Wer will, dass die Montagsdemos aufhören, muss den Tunnelwahnsinn Stuttgart 21 beenden.“

Die Stadt Stuttgart braucht kein Demonstrationsverbot, sondern endlich vernünftige Verkehrspolitik. Die Stausituation in der Stuttgarter Innenstadt ist Ergebnis jahrzehntelanger verfehlter Verkehrspolitik, deren traurigen Höhepunkt Stuttgart 21 bildet. Schon jetzt hat dieser Tunnelwahnsinn tausende Stunden S-Bahnverspätung verursacht – und das ist leider nur der Anfang.

Die langjährigen empirischen Verkehrsdaten des Navi-Anbieters TomTom (siehe http://bit.ly/187IZFA und http://bit.ly/IPjinj, Stuttgart jeweils auf S. 57, Platz 12 der schlimmsten Staustädte in Europa) belegen eindeutig, dass Stuttgart mit besonders viel Stau und Verkehrsbeeinträchtigungen zu kämpfen hat, gerade auch im Vergleich mit anderen europäischen Städten.

Die TomTom-Zahlen belegen aber auch eindeutig, dass die Stausituation in Stuttgart nichts mit den Montagsdemos zu tun hat. Wer sich in der Hauptverkehrszeit in der Stuttgarter Innenstadt bewegt, muss mit mehr als einer halben Stunde Verspätung pro Stunde Fahrzeit rechnen, morgens und abends, an jedem Wochentag, vollkommen unabhängig von irgendwelchen Kundgebungen.

Mehr noch: Die TomTom-Verkehrsstatistik zeigt, dass es an einem durchschnittlichen Montag Abend (trotz Montagsdemo auf dem Arnulf-Klett-Platz) zu weniger Staus und Verspätungen kommt, als z.B. an einem durchschnittlichen Donnerstag Abend. Montag ist eindeutig der Tag mit den wenigsten Staus und Verspätungen in der abendlichen Hauptverkehrszeit. Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Stausituation in Stuttgart und den Montagsdemos kann damit ausgeschlossen werden.

Auch der Vergleich zwischen den Jahren 2011 sowie 2013 – Montagsdemo vor dem Bahnhof – und 2012 (2. Quartal 2012 bis einschl. 2. Quartal 2013) – Montagsdemo auf dem Marktplatz – beweist eindeutig, dass der Kundgebungsort der Montagsdemo keinen signifikanten Einfluss auf die Stausituation hat.

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6. Dezember – Adventsmail aus Wangen

Veröffentlicht am 6. Dezember 2013 von Cornelia Geeve

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kuhn,

wir Bürger der Stadtteilgruppe Wangen (Aktiv in Wangen) möchten Sie an unsere Wunschliste, die wir Ihnen am 18.02.2013 im Rathaus übergeben haben, erinnern.

Bis jetzt haben wir weder eine Nachricht von Ihnen erhalten bzw. konnten wir eine Umsetzung unserer Wünsche feststellen.

 - Wann ist damit zu rechnen, dass unser neues Bürgerhaus im ehemaligen Gasthaus "Lamm" umgebaut und in  Betrieb genommen werden kann?
 - Wann sollen die Radwege für die Anwohner und Schüler von Wangen fertiggestellt werden?
 - Wann wird das Bezirksrathaus auch endlich für die behinderten Mitbürger zugänglich gemacht?
 - Wann wird ein altengerechter Zugang zum Generationenzentrum "Kornhasen" gebaut?
 - Die Kinder im Familienzentrum warten immer noch auf ihren Spielplatz, ihre Betten und auf mehr Betreuer.
Unsere dringendste Forderung: Der Verkehr an der Ulmer Straße droht zu kollabieren durch die LKW's,  die vom Zwischenangriff der S21-Baustelle Erdaushub transportieren. Schon vor Jahren forderten die Wangener Bürger eineBaustraße für den Abtransport, weil die vorhandenen Straßen schon jetzt überbelastet sind. Selbst bei dem nochgeringen Erdaushub zur Vorbereitung der Tunnelbaustelle gab es am 25.11.2013 am Aldi-Wender einen Rückstau  und zwei LKW's blockierten die Straßenbahnschienen.
"23 Stadtbezirke - ich vergesse keinen!"  Wir in Wangen warten auf Ihre Antwort und die Umsetzung dieses Versprechens.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Barbara Weber       gez. Inge Herbst         gez. Thomas Haag
                   Stadtteilinitiative   "Aktiv in Wangen"
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