Bei Abriss Aufstand

Foto: Wolfgang Rüter

Nach OB-Wahl: Parkschützer hängen 12m-Banner im Rathaus

Stuttgart, 21. Oktober 2012: Parkschützer haben heute nach Bekanntgabe des Stuttgarter OB-Wahlergebnisses ein 12 Meter breites Banner im Stuttgarter Rathaus aufgespannt. Die CDU klammerte sich auch im Vorfeld dieser Wahl an das Tunnelprojekt S21 und hat damit nun schon die dritte Wahl in Folge verloren (Gemeinderat 2009, Landtagswahl 2011, OB-Wahl 2012). Daran erinnern die Parkschützer die Bundeskanzlerin mit dem Banner-Spruch „Kein Stuttgart 21 – 2013 ist Bundestagwahl ... Gruß an Frau Merkel“. Gerade die Bundeskanzlerin fesselte ihre Partei immer wieder an das unselige Projekt – und musste damit erneut eine herbe Niederlage einstecken. Das gescheiterte Tunnelprojekt wird der CDU wohl auch bei der nächsten Wahl kein Glück bringen.

„Stuttgart 21 ist in jeder Hinsicht gescheitert und die CDU scheitert mit ihrem penetranten Stuttgart 21-Kurs“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Mit ihrem Tunnelkurs gefährdet die Bahn die Zukunftsfähigkeit unserer Verkehrsinfrastruktur ebenso wie die Energiewende der Kanzlerin. Wenn Frau Merkel nicht will, dass dieser Katastrophenkurs der bundeseigenen Bahn auf sie und ihre Regierung zurückfällt, dann muss sie jetzt die Notbremse ziehen. Sie muss Stuttgart 21 stoppen. Sie muss durchsetzen, dass die Bahn die Infrastruktur baut, die den Anforderungen der Zukunft gerecht wird. Der neue Stuttgarter OB Fritz Kuhn muss nun das tun, was sein Vorgänger sträflich vernachlässigt hat: Kuhn muss den Vorwürfen zum Leistungsbetrug bei S21 nachgehen, denn damit entfällt die Planrechtfertigung für das Projekt. Kuhn muss auch für die Sicherheit der Stuttgarter Bürger sorgen, sei es im Kernerviertel, sei es unter dem abrissgeschädigten Bahnhofsdach.“

Dieses Banner hing schon am 5. Juli 2010 am Dach des Stuttgarter Kopfbahnhofs mit dem Hinweis auf die damals bevorstehende Landtagswahl: weiterlesen →

OB ist den Interessen der Bürger verpflichtet – auch bei S21

Stuttgart, 21. Oktober 2012: „Wir gratulieren Herrn Kuhn zu seinem Wahlsieg“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Und vor allem gratulieren wir den Stuttgarter Bürgern, die sich nicht von der gut gesponserten Lügenkampagne des Werbeprofis Turner beeindrucken ließen. Der neue Stuttgarter OB Fritz Kuhn muss nun das tun, was sein Vorgänger sträflich vernachlässigt hat: Kuhn muss bei S21 für die Sicherheit der Stuttgarter Bürger sorgen, sei es im Kernerviertel, sei es unter dem abrissgeschädigten Bahnhofsdach. Kuhn muss auch den Vorwürfen zum Leistungsbetrug bei S21 nachgehen, denn damit entfällt die Planrechtfertigung für das Projekt. Und er muss gegenüber der Bahn durchsetzen, dass es keine Zugeständnisse zu Lasten der Bürger, zu Lasten des Haushalts oder gar zu Lasten der Sicherheit gibt. OB Schuster hat sich von der Bahn lange genug auf Kosten der Stadt an der Nase herumführen lassen. Diesem ‚Vorbild‘ sollte der neue OB nicht folgen.“