SüdwestPresse: Bäume im Schlossgarten wieder im Fokus
DerWesten: Der Bahn fehlen Züge und Waggons
Deutschlandfunk: Betroffene zu Beteiligten machen - Bürgerdialog zum Tunnel zwischen Fehmarn und Dänemark
Stuttgarter Zeitung: Bund beteiligt sich nicht an Mehrkosten
WirtschaftsWoche: Schienennetz: Deutsche Bahn stopft Löcher
Hessischer Rundfunk: Kein Fahrplan für Streckenausbau
Stadt Stuttgart: Kombi-Bahnhof: Stadt erstellt Fragenkatalog an die SMA
Schwäbische Zeitung: 700 Demonstranten behindern Verkehr
Stuttgarter Zeitung: Stuttgart 21 braucht einen gut gefüllten Risikotopf
AdHocNews: Bundesregierung und Bahn lehnen Prüfung von 'Kombibahnhof' ab
Stuttgarter Zeitung: Kretschmann bei Montagsdemo ausgepfiffen
Badische Zeitung: Wolfgang Schuster: Stuttgarts OB fühlt sich wieder obenauf
Stuttgarter Zeitung: Hauk: "Verzögerungen nicht akzeptabel"
SüdwestPresse: Viel Arbeit am ersten Advent
SüdwestPresse: Zeit für Zeltdorf läuft ab
Stuttgarter Nachrichten: Änderungen beim Tunnelbau
newstix: Land Baden-Württemberg und Kanton Schaffhausen für rasche Elektrifizierung der Hochrheinbahn
Medienberichte 06.09.
11. Aktionskonferenz: Erfolgreich. Weiter!
am 14. Sept um 18 Uhr 20 Uhr im Württembergischen Kunstverein
ACHTUNG: Wegen der Veranstaltung mit Schuster auf dem Marktplatz ebenfalls um 18 Uhr beginnt die Aktionskonferenz erst um 20 Uhr! Bitte weitersagen.
Es ist an der Zeit, dass wir uns über die gesamte Breite des Widerstands an einen Tisch setzen und miteinander darüber sprechen, was wir erreicht haben, wo wir stehen und was die nächsten Schritte sind.
Um die nächste Etappe gemeinsam zu gestalten, laden wir alle aktiven Einzelpersonen sowie Gruppierungen der Bewegung zu einem Gespräch ein: von den Gruppen, die das Aktionsbündnis bilden, über die Gruppen der Parkschützer bis hin zu den Aktions- und Bezugsgruppen.
Die Aktionskonferenz wird Euch Raum geben, um über diese Fragen miteinander ins Gespräch zu kommen und Euch gegenseitig anzuregen.
Wir freuen uns, wenn möglichst viele aktive Menschen kommen und Ihr die Einladung weiterverteilt, damit die gesammelten Erfahrungen, Ideen, Einschätzungen und Netzwerke die Bewegung erfolgreich weiterbringen!
Das Vorbereitungsteam der Aktionskonferenzen: Birgitta, Tanja, Paul und Thomas
Alles Weitere zur 11. Aktionskonferenz und Flyer sind hier zu finden.
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Zehntes Plädoyer für den Südflügel am 12.9.
Am Montag, 12.9.2011, findet um 17:30 Uhr das zehnte Plädoyer für den Südflügel statt. Diese Veranstaltung der ArchitektInnen für K21 hat sich als hochkarätige Architektur- und Kulturkundgebung inzwischen etabliert – ein echter Geheimtipp für alle Bildungsbürger und Kopfbahnhof-Fans!
Diesmal spricht Anja Krämer, Bauhistorikerin und Leiterin des Weissenhofmuseums. Ihr Thema lautet: Bonatz und der Weissenhof – zwei Richtungen der Moderne. Warum die Weissenhofsiedlung nicht gegen den Hauptbahnhof ausgespielt werden kann.
Zivilpolizisten mit Waffe bei Spontandemo?
Gestern Abend haben etwa 800 S21-Gegner nach der Montagsdemo eine Spontandemo durchgeführt. Die Route verlief vom Schlossplatz zum SWR und zurück zum Hauptbahnhof. Dabei fielen einigen Demonstranten zwei Personen auf, die seltsam ausgebeulte Jacken trugen. Doch schauen Sie selbst, wie die Sachlage sich dann weiter entwickelt hat. Waren das bewaffnete Zivilpolizisten?
Planfeststellung Fildertunnel (PFA 1.2) online
Alle Unterlagen des Planfeststellungsverfahrens für den Fildertunnel stehen online als PDF zur Verfügung. Auf der Seite des Regierungspräsidiums Stuttgart sind jetzt auch alle Ergänzungen des Planänderungsverfahrens eingepflegt. Bis zum 18. Oktober können Bürger Einsprüche gegen die Planung einreichen.
Erstaunlich ist ja, dass die Bahn zwar angeblich direkt nach dem missglückten S21-Stresstest den Fildertunnel vergeben hat, doch nach welchem Planungsstand? Was hat die PORR-Gruppe angeboten und welche Optionen für Nachforderungen stehen in den Verträgen? Investigative Journalisten könnten sich dies einmal vorknöpfen.
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S21-Befürworter müssen sich von Abscheulichkeiten distanzieren!
Die Junge Union vom Kreisverband Ortenau und die dort ansässigen JungLiberalen werben mit dem Slogan "Bitte oben ohne!!!" und einer entsprechenden Grafik. Die Fotos stammen vom Wochenmarkt in Offenburg.
Wir erwarten, dass sich die S21-Befürworter, allen voran der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk, von derartigen Auswüchsen deutlich distanzieren. Oder sind dies auch Ihre Argumente für Stuttgart 21, Herr Hauk?
In diesem Zusammenhang erinnern wir auch noch einmal an die Zerstörungswut einiger Befürworter, die vor ein paar Tagen die Kopfbahnhof-Ausstellung der Architekten im Schlossgarten zerstört haben. Eine deutliche Distanzierung von Befürworterseite ist auch in diesem Fall dringend nötig, sonst macht sich z.B. der der sogenannte S21-Projektsprecher Wolfgang Dietrich unglaubwürdig, wenn er immer wieder zu Gewaltlosigkeit aufruft.
1 Jahr Baumhausräumung – 1 Jahr Parkwache
Am 7. September 2010 wurde das erste der Robin Wood-Baumhäuser von der Polizei geräumt. Die Parkwache entstand aus dem damaligen Versorgerstand des Baumhauses.
Daher veranstaltet die Parkwache eine Große Nachtwache: Ab 00:01 Uhr in der Nacht von Dienstag 6.9. auf Mittwoch 7.9. und Gedenktag am 7.9 bis 20 Uhr. Dies ist eine angemeldete Versammlung.
Die Bahn verhandelt laut dpa-Meldung mit dem Finanzministerium über die Nutzungsrechte am Mittleren Schlossgarten, dabei gehe es um Bohrstellen. Im Folgenden stellen wir eine offizielle S21-Grafik dar, auf der alle Brunnen (Abpump- und Infiltrationsbrunnen) im Mittleren Schlossgarten eingezeichnet sind (gelbe Punkte). Diese Grafik stammt aus der Folienpräsentation von der Bürgerinformationsveranstaltung vom 27.5.2011 im Rathaus. In rot ist der geplante Gleisverlauf des S21-Tunnelbahnhofs eingezeichnet.
Laut Landespolizeipräsident Hamann gehen Spezialisten alle Varianten eines Einsatzes zur Parkräumung durch, einen konkreten Termin gibt es aber noch nicht. Lasst uns besprechen, wie wir uns darauf vorbereiten! Gewaltfreiheit steht an oberster Stelle, wir halten uns an den Parkschützer-Aktionskonsens.
Siggis Schmähbrief 10
Schmähbrief Nr. 10
Also, jetzt der Siggi wieda (wieder), eigentlich wollt er sei Mai (Maul) halt'n, ist doch fast ois g'sagt, vom Siggi sowieso und mit Schwarz auf Weiß belegt, der Siggi hat scho Angst, dass eam der Kropf wächst von dene Zukunftspanscher mit Hochgeschwindigkeit und deutscher Ingeniörskunscht.
Selbst den „Lieben Gott“ ham's kassiert – Die Leit von der Mafia san ja au ziemlich fromm, bled, wenn in „Der Pate III“ ein Papst gemeuchelt werd. Der Pate schrubbt au „für seine Kinder“, dass die die G'schäftles weiterführ'n kenna, und möglichst legal.
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AK Jura: Ermittlungsverfahren zum 20.06.
Zu den Ereignissen auf dem Gelände des sogenannten Grundwassermanagements (GWM) am Abend des 20.06.2011 glauben Polizei und Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht auf schweren Landfriedensbruch begründen zu können. Viele Menschen haben eine Mitteilung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erhalten, einige wurden in unterschiedlicher Weise von der Polizei kontaktiert.
Polizei und Staatsanwaltschaft wollen die Vorkommnisse des 20.06. gezielt nutzen, um möglichst viele Menschen einzuschüchtern und sie dadurch von weiteren Protestaktionen abzuschrecken. Ganz offensichtlich sollen alle, die sich am 20.06. auf dem Gelände des GWM aufgehalten haben, mit einem Ermittlungsverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs belegt werden. Hierzu muss die Polizei zunächst die Personalien feststellen; Videoaufzeichnungen gibt es genügend, weshalb derzeit daran gearbeitet wird, Menschen, die das Gelände betreten haben könnten, zu erfassen.
Ob es je zu einer Anklage wegen Landfriedensbruchs kommen wird, oder ob sich die Strafverfolgung irgendwann auf die leichteren Delikte (Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung) einschränken muss, wird zurzeit geprüft. Zum besseren Verständnis hierzu: Das Delikt des Landfriedensbruchs nach §125 StGB ist so formuliert, dass es gemeinschaftlich begangen werden muss („Menschenmenge“, „mit vereinten Kräften“). Dann könnte es zu einer Art kollektiver Mithaftung kommen. Es muss aber im Einzelnen ein Tatbeitrag zur Förderung von Gewalttätigkeiten gegen Personen, Sachen oder Bedrohungen vorhanden sein und nachgewiesen werden.
Die reine Anwesenheit am Schauplatz des Geschehens reicht nicht aus.
Bleiben Sie gelassen, wenn Sie die Mitteilung zu einem Ermittlungsverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs erhalten, auch wenn Sie von der Polizei wegen der Vorfälle angesprochen oder gar auf ein Revier mitgenommen werden. Wie gesagt: Deren Strategie ist, möglichst alle Personen zu erfassen – ob später etwas dabei herauskommt, ist zweitrangig, zumal sich das Ermittlungsverfahren vermutlich noch lange hinziehen wird. Jedenfalls hoffen sie auf die einschüchternde Wirkung, die solche Verfahren haben, wenn die Betroffenen alleine stehen. Wir aber halten zusammen.
Unsere Standardtipps gelten weiterhin:
(1) Auf Ladungen der Polizei zur Vernehmung als Beschuldigter nicht reagieren. Für Beschuldigte gilt immer: Keinerlei Aussage zur Sache, nur die üblichen Personalangaben.
(2) Bei einer Ladung zur Erkennungsdienstlichen Behandlung melden Sie sich beim AK Jura. Der Ladung müssen Sie Folge leisten, wenn Sie keine Rechtsmittel erheben. Rechtsmittel sind hier aber nicht in allen Fällen empfehlenswert, weil die Erfolgsaussichten sehr unsicher sind. Melden Sie sich beim AK Jura.
(3) Für Zeugen, die eine staatsanwaltschaftliche Ladung erhalten haben: Machen Sie in keinem Fall eine Aussage ohne anwaltliche Begleitung. Holen Sie sich dazu vorher bei uns Rat.
Wir empfehlen Ihnen, nicht in jedem Fall sofort einen Anwalt zu beauftragen. Ein Anwalt kann das Ermittlungsverfahren auch nicht schneller beenden und kostet trotzdem Geld. Natürlich entscheiden Sie darüber selbst, aber bedenken Sie, dass auch der Rechtshilfefonds nur sehr begrenzte finanzielle Ressourcen hat. Deshalb sollten wir alle so sparsam wie möglich mit dem kostbaren Geld der Spender umgehen, zumal es neben den etwa 700 Ermittlungsverfahren zum GWM auch noch über 2.000 andere Strafverfahren gibt.Deshalb ist auch jede finanzielle Unterstützung an den Fonds wichtig. Bitte spenden Sie!
Bei Fragen oder in Zweifelsfällen: Eine Mitteilung per E-Mail an jura@unser-park.de schicken oder in die Sprechstunde des AK Jura kommen (donnerstags von 15-19 Uhr im Parkschützerbüro, Urbanstraße 49A, Anmeldung unter 0711/91279357).
Verschlagwortet mit 20.06.2011 - Besetzung Grundwassermanagement (GWM), Grundwassermanagement (GWM), Jura, Polizei, Repression
14 Kommentare
Prozessbericht: Verhandlung gegen Rentnerin wegen Körperverletzung beim Landgericht Stuttgart
Beobachtungen einer Gerichtsverhandlung
Urspünglich veröffentlicht im Parkschützer-Forum: http://www.parkschuetzer.de/statements/97405
Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors
Die wegen Körperverletzung u.a. angeklagte Rentnerin, Christa K., die am 22. Dezember 2010 zusammen mit etwa 200 anderen Personen zu einer genehmigten Demonstration vor den Landtag gekommen war - an diesem Tag waren der damalige Ministerpräsident Stefan Mappus, Umweltministerin Tanja Gönner sowie andere MdL wegen der „Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten“ in den Landtag gekommen - hatte gegen das in der Hauptverhandlung vom Amtsgericht erlassene Urteil (60 Tagessätze à 10 Euro, Staatsanwalt Häußler hatte 80 Tagessätze gefordert) Einspruch eingelegt. Hierauf wiederum hatte auch die Staatsanwaltschaft zu Ungunsten der Angeklagten, so der Richter, Berufung eingelegt.
Vor der 42. Kleinen Strafkammer fand am Freitag, 12.08.2011 die Fortsetzung dieses Falls im Landgericht Stuttgart statt. Der Richter, um Schadensbegrenzung bemüht, versuchte durch Befragung der Angeklagten und des Zeugen den Tatbestand herauszufinden. Geklagt bzw. Strafantrag gestellt hatten ein 26 Jahre alter und jetzt als Zeuge geladener Polizist einer am 22. Dezember 2010 eingesetzten Hundertschaft sowie sein Vorgesetzter. Der Vorwurf: die Angeklagte hätte ihm einen Schlag ans Kinn versetzt, nachdem er und seine Kollegen vom Gruppenführer den Befehl bekommen hatten, die Demonstranten aus dem Bereich der Bannmeile zwischen Landtag und Opernhaus zurückzudrängen, weil hier ein Demonstrieren verboten sei. Dabei sollte mit „einfacher körperlicher Gewalt“ vorgegangen werden, was in der Realität ein „Schieben mit glatter Hand gegen die Schulter“ der Demonstranten bzw. ein „Zurückdrängen mit ausgebreiteten Armen“ sei, so der Polizist, der auch eine Art Judo-/Kampfsportausbildung, so wie alle in einer solchen Einheit, absolviert habe.
Verschlagwortet mit Bernhard Häußler (Oberstaatsanwalt), Prozess, Repression
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Presseerklärung der SeniorInnen für K21
„Wir kommen wieder!“
Kein S21-Bau zu Lasten zukünftiger Generationen
Stuttgart, 5. September 2011: Bereits zum zweiten Mal trafen sich heute früh ab 5:30 Uhr etwa 90 Seniorinnen und Senioren zu einem Blockadefrühstück am Bauzaun des Grundwassermanagements. Unterstützt von einigen jüngeren Bürgern demonstrierten sie durch ihre körperliche Anwesenheit am Bauzaun öffentlich, dass sie sich für den Schutz des Mineralwassers, den Erhalt des Schlossgartens und einen barrierefreien Bahnhof einsetzen.
„Wir tun es für unsere Enkel, wir dürfen ihnen kein städtebauliches Fiasko hinterlassen!“ sagte Renate Rüter (72) in der angeregten Diskussion. „Wir wollen keine Verschwendung von öffentlichen Geldern und wir sind empört darüber, dass hier am Grundwassermanagement einfach weitergebaut wird, obwohl etliche Bauabschnitte noch nicht planfestgestellt sind!“, betonte sie. Damit sprach sie im Namen der Gruppe Seniorinnen und Senioren gegen S21.
Der Denkmalpfleger und Oberkonservator i. R. Dr. Norbert Bongartz nahm ebenfalls an der Aktion teil und hielt einen Vortrag über die architektonische Bedeutung des Hauptbahnhofs. Die Seniorinnen und Senioren kämpfen für den Erhalt wichtiger Kulturgüter für zukünftige Generationen. Dazu gehört u.a. der Bonatz-Bahnhof. Deshalb widersetzen sie sich den Arbeiten für Stuttgart 21 .
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Medienberichte 05.09.
Stuttgarter Nachrichten: 90. Montagsdemo: S-21-Gegner fordern Überprüfung der Verträge
Frankfurter Rundschau: Geißlers Bahnhof taucht wieder auf
Stuttgarter Nachrichten: Kritik an Volksabstimmung wegen Kosten und Termin
Stuttgarter Zeitung/dpa: Frage für Volksabstimmung noch unklar
business on: FDP lehnt Termin der Volksabstimmung am 27. November 2011 ab: "verfrüht und verfehlt"
Stuttgarter Nachrichten: Seniorengruppe blockiert Stuttgart-21-Baustelle
NDR: Bürger reden mit - Fehmarn-Dialogforum gestartet
Dnews/dpa: CDU pocht auf zügigen Weiterbau von Stuttgart 21
Schwäbisches Tagblatt: Zeltdorf im Schlossgarten vor dem Aus
Stuttgarter Zeitung/dpa: Im Laufe der Woche Spitzentreffen zu Stuttgart 21
Schwäbnisches Tagblatt: Barbara Bosch (CD) - Spitzenkandidatin für Stuttgart?
Verschlagwortet mit Medien, Presse
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