Stuttgarter Zeitung: Demo gegen Stuttgart 21 "Widerstand plus" wird ausgerufen
finanznachrichten.de: Gysi: ''Der Zeitgeist ist rebellischer geworden''
Zughalt: Netzwerk Privatbahnen fordert Stuttgart 21 zu stoppen
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Medienberichte 13.12.
Verschlagwortet mit Bericht, Medien
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Medienberichte 11.12.
SWR: 50.000 protestieren gegen Stuttgart 21
Spiegel: Letzte Demo des Jahres: Zehntausende protestieren gegen Stuttgart 21
ZDF heute: Tausende Demonstranten trotzen Schlichterspruch
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Verschlagwortet mit Bericht, Medien
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Parkschützer-Mobilisierungsvideo: Zu kalt gibt es nicht
(und ich dachte, die Premiere sollte auf der nächsten Aktionskonferenz sein...)
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Weihnachtsumzug am 18.12. ab 14 Uhr
Am 18.12. veranstalten die Parkschützer einen Weihnachtsumzug unter dem Motto "Kopfbahnhof 21 - den Menschen ein Wohlgefallen".
Bitte entnehmen Sie alle weiteren Details der speziellen Unterseite.
Verschlagwortet mit Demonstration, Weihnachten
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Untersuchungsausschuss zum 30.9. bei FluegelTV
Die Sitzung des Untersuchungsausschusses des Landtags von BaWü vom 7.12.2010 hat FlügelTV komplett gefilmt und nun online gestellt.
Es spielen mit:
- Prof. Thomas Würtenberger, Sachverständiger der CDU
- Sigrid Klausmann-Sittler
- Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer
- Thomas Moor, Polizist
- Wolfgang Schorlau, Autor
- Michael Brock, Stadtdekan
- Rosalinde Brandner-Buck
Ein beeindruckendes Zeitdokument...
Verschlagwortet mit 30.09.2010 - Schwarzer Donnerstag, Bericht, fluegel.tv, Medien, Walter Sittler (Schauspieler)
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4. Aktionskonferenz
4. Aktionskonferenz am Freitag den 17.12.2010
um 18:00 Uhr
im Württembergischen Kunstverein, Schlossplatz 2, Stuttgart Mitte,
in den Räumen der Ausstellungen „Die Kunst, nicht dermaßen regiert zu werden“ und „Re-Designing the East; Politisches Design in Asien und Europa“
Wir freuen uns sehr über diesen Veranstaltungsort, denn hier treffen Politik und Kunst aufeinander und hier trifft die Bewegung gegen S21 auf politisches Design in Asien und Europa.
Geplanter Ablauf:
- Vorführung eines neuen Werbespots für die Parkschützer; Produzent: Thorsten Krill
- Begrüßung und einführende Worte zu den Ausstellungen: „Die Kunst nicht dermaßen regiert zu werden“ und „Re-Designing the East“; Hans D. Christ (Kunstverein)
- Vortrag: „Die Stadt als Konzern“, Prof. Dr. Yvonne P. Doderer (angefragt)
- Workshops zu neuen Kampagnen und bestehenden Arbeitsgruppen (in den Sektionen der Ausstellungen)
- Rückmeldung der Workshopergebnisse ins Plenum
- Gelegenheit, die Ausstellungen „Die Kunst nicht dermaßen regiert zu werden“ und „Re-Designing the East“ zu besuchen.
Wichtig: Da es nur wenige Stühle gibt, bringt bitte Sitzkissen oder ähnliches mit.
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Medienberichte 10.12.
jungeWelt: Volker Lösch: »Kunst ohne Kritik ist für mich keine«
Stuttgarter Zeitung: Untersuchungsausschuss: "MP erwartet offensives Vorgehen"
Frankfurter Rundschau: Polizisten waren schlecht vorbereitet
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Preisrätsel
Viel Spaß beim Raten.
„Bewohner der Erde, bitte herhören“, sagte eine Stimme, und es war einfach phantastisch. Ein einfach phantastischer perfekter Quadrosound mit einem so niedrigen Klirrfaktor, dass einem anständigen Menschen das Heulen kommen konnte.
„Hier spricht Prostetnik Vogon Jeltz vom Galaktischen Hyper-Planungsrat“ fuhr die Stimme fort. „Wie Ihnen zweifellos bekannt sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregionen der Galaxis den Bau einer Hyperraum-Expressroute durch Ihr Sternensystem vor, und bedauerlicherweise ist Ihr Planet einer von denen, die gesprengt werden müssen. Das Ganze wird nur etwas weniger als zwei Ihrer Erdenminuten in Anspruch nehmen. Danke“.
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Unterlassungsklage gegen Mappus wegen Medienhetze
Hamburg, 10.12.2010
ROBIN WOOD reicht Unterlassungsklage gegen Mappus ein
Medienhetze gegen „Berufsdemonstranten“ bereitete „Schwarzen Donnerstag“ vor
Die Umweltorganisation ROBIN WOOD hat heute beim Landgericht Bremen Unterlassungsklage gegen den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) eingereicht.
Dieser hatte fünf Tage vor dem brutalen Polizeieinsatz am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten gegenüber Focus Online wahrheitswidrig behauptet, es gebe unter den Demonstranten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 einen „nicht unerheblichen Teil von Berufsdemonstranten, zum Beispiel von ROBIN WOOD“. Bei ihnen würden „Aggressivität und Gewaltbereitschaft zunehmen“.
Der baden-württembergische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zu dem Polizeieinsatz am „Schwarzen Donnerstag“ eingesetzt, an dem es hunderte zum Teil schwer Verletzte gegeben hat.
Diesem Ausschuss, der auch heute wieder tagt, lag am vergangenen Freitag das Protokoll einer Besprechung von Ministerpräsident Mappus und der Polizei am 20. September vor. Darin heißt es wörtlich: „MP (Ministerpräsident) erwartet offensives Vorgehen gegen Baumbesetzer“.
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Verschlagwortet mit 30.09.2010 - Schwarzer Donnerstag, Demonstrant, Gewalt, Klage, Presseerklärung / Pressemitteilung, Robin Wood, Stefan Mappus (CDU)
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Ausrüstung für Demobeobachterteam
Für optimale Ergebnisse bei Demobeobachtungen braucht das Team zusätzliche Kameras mit Mini-DV-Cassetten und Fire-Wire-(DV in/out)-Anschluss. Außerdem: Diktiergeräte, Videoleuchten und Stative, Videorecorder mit Fire-Wire-Anschluss.
Vielleicht fristet eine Kamera (plus Zubehör!?) oder/und ein Videorecorder/Diktiergerät im Keller oder auf dem Speicher - hinter den Kartons mit den Christbaumkugeln - ein trauriges Dasein. Bei uns wären sie in besten Händen und werden dringend benötigt.
Sachdienliche Hinweise (auch Bilder zu aktuellen Demos) bitte an: demobeobachtung(at)versammlungsrecht.info
Demobeobachtung – was passiert denn da?
Vorgänge auf Demonstrationen werden oft widersprüchlich dargestellt. So liest sich ein Polizeibericht völlig anders als die Erlebnisse der Demonstranten.
Unabhängige Beobachter, die sich äußerlich von den Demonstranten unterscheiden und sich entschieden für das Grundrecht der Versammlungsfreiheit engagieren, wollen zu einer besseren öffentlichen Wahrnehmung beitragen.
Demobeobachter erstellen nach der Demo gemeinsam einen chronologischen Bericht. Dieser Bericht wird im Internet veröffentlicht. Das bundesweite Komitee für Grundrechte und Demokratie praktiziert dies seit vielen Jahren.
Das Bündnis für Versammlungsfreiheit richtet sich – auf demokratischer Basis – gegen die in Baden-Württemberg geplante Verschärfung des Versammlungsgesetzes.
Nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in Bayern, Niedersachsen und weiteren Bundesländern ist die Verschärfung dieser demokratischen Bürgerrechte geplant. Aus diesem Grund haben wir uns auch mit Bündnissen in anderen Bundesländern vernetzt.
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Christoph Strecker*: Heiner Geißlers Zauberspruch
Überlegungen zum „Schlichterspruch“
* Christoph Strecker, am 8.12.2010
* ist Richter a.D. und Mediator (www.christoph-strecker.eu) und natürlich AnStifter
Dem „Schlichterspruch“ wird in der öffentlichen Diskussion eine Bedeutung beigemessen, die ihm nicht zukommt. Mit den nachfolgenden rechtlichen und konflikttheoretischen Überlegungen will ich dazu ermutigen, sich von seinen Wirkungen zu befreien – im Sinne der von Heiner Geißler mehrfach beschworenen „Aufklärung“.
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Dank und Unterstützung aus Brüssel
An die Teilnehmer der Proteste in Stuttgart und Val di Susa am
11. Dezember 2010
Am 11. Dezember protestieren Menschen europaweit gegen unnütze Großprojekte. Ich selbst war in diesem Jahr sowohl in Stuttgart, um meine Solidarität mit den Protestierenden gegen Stuttgart 21 auszudrücḱen, als auch im norditalienischen Susatal, in dem Zehntausende seit Jahren gegen eine Hochgeschwindigkeitsstrecke kämpfen, die ihr Tal zugrunde richtet.
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