Trotz des folgenden Dementis des Amts für Umweltschutz der Stadt Stuttgart werden von neutralen Gutachtern im Auftrag des Widerstands weitere Untersuchungen vorgenommen.
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Amt für Umweltschutz: „Wassereinbruch im Haus der Geschichte: Kein Mineralwasser“
Verschlagwortet mit Grundwasser, Haus der Geschichte Baden-Württemberg, Mineralwasser, Museum
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Richterin am BVerfG ist für Volksentscheide
Heute um 21 Uhr im SWR Fernsehen:
Verschlagwortet mit Bericht, Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Medien, Volksentscheid
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Heute im Adventskalender: Stresstest der besonderen Art …
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Jürgen Hemeyer: Rechtfertigung des Polizeieinsatzes vom 30.09.2010 – erschreckend inkompetent
Stellungnahme des Tübinger Rechtsanwalts Jürgen Hemeyer:
Nach der Berichterstattung sagte Professor Würtenberger vor dem Untersuchungsausschuss Folgendes:
„Die Sitzblockaden gegen die Bau- und Einsatzfahrzeuge wertete der Jurist als Verhinderungsaktionen. Ebenso wie Hausbesetzungen von der Polizei mit Gewalt beendet werden dürften, könnten auch demokratisch legitimierte Baumaßnahmen mit der Anwendung unmittelbaren Zwangs geschützt werden. Auch der Einsatz von Pfefferspray und Wasserwerfern sei verhältnismäßig gewesen, da kein milderes Mittel das gleiche Ziel erreicht hätte.“
Diese Äußerungen sind sachlich und fachlich erschreckend inkompetent: Was notwendig sei, sei auch verhältnismäßig. Selbst ein halbwegs sprachkundiger juristischer Laie erkennt auf den ersten Blick, dass es eine derartige Gleichsetzung nicht geben kann.
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Verschlagwortet mit Aktion, Blockade, Jürgen Hemeyer (Rechtsanwalt), Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigewalt, Sitzblockade
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Mi. 15.12. Gebet für Stuttgart
Am Mittwoch, dem 15.12.10 findet wie jede zweite Woche um 18:00 Uhr unter der Rotbuche das "Gebet für Stuttgart" statt.
Diverse Geistliche u.a. Frau Guntrun Müller-Ensslin organisieren dies seit Monaten und es ist einfach schön zu sehen, wie viele immer wieder kommen!
Wir laden Euch auch diese Woche wieder herzlich dazu ein. Einfach warm einpacken und kommen!
Bitte bringt Taschenlampen mit! Die Stadt hat das Aufstellen von Lichtquellen leider nicht genehmigt, also müssen wir für unser eigenes Licht sorgen.
Des Weiteren gibt es jetzt auch eine neue Seite:
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Ermittlungsausschuss braucht dringend Unterstützung!
Runter vom Sofa!
Lust auf Unterstützung?
Viele von uns sind bereits in den zahlreichen Aktionsgruppen tätig.
Wer hat noch (zusätzliche) Kapazitäten frei?
Aktuell:
Du bist gelernte Rechtsanwaltsgehilfin/gelernter Rechtsanwaltsgehilfe oder hast in Deinem Berufsleben aktiv etwas mit Recht zu tun oder zu tun gehabt?
Dann schenk uns ein wenig Deiner Zeit.
Der Ermittlungsausschuss braucht DRINGEND Unterstützung!
Für weitere Informationen wende Dich bitte an Sybille vom Ermittlungsausschuss unter
ea(at)unser-park.de
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Medienberichte 14.12.
Google Zeitgeist 2010 für Deutschland: Stuttgar 21 auf Platz 4 bei den "am häufigsten gesuchten Nachrichten"
Heilbronner Stimme: Bahn-Sprecher: Polizei bestimmte Gangart
Nürnberger Nachrichten: Auch München träumte von unterirdischem Bahnhof
ka-news: VCD: DB-Fernverkehr zunehmend schlechter
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Deutschlands wichtigste gesellschaftspolitische Themen 2010
Die Deutsche Vermögensberatung (DVAG) hat zusammen mit dem Sozialforscher Wolfgang G. Gibowski in einer Bevölkerungsumfrage durch das Berliner Marktforschungsinstituts USUMA gefragt, welche Themen des Jahres 2010 für die Menschen hierzulande persönlich am wichtigsten waren.
Gesellschaftspolitisch ist 2010 viel geschehen. Als wichtigste Themen werden hier der Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch kirchliche Würdenträger (50%) und die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke (42%) genannt, gefolgt von der Islamdebatte und Integrationspolitik (36%), dem Datenschutz im Internet wie etwa bei Facebook oder Google-Streetview (23%), Stuttgart 21 (21%) sowie der Abschaffung bzw. Aussetzung der Wehrpflicht (16%).
kompletter Bericht: hier
Do.16.12. „AUFSTEHEN“ – Solifestival
Am Donnerstag 16.12. ab 20:00 findet in "der Röhre" in Stuttgart nun zum ersten Mal das Soli-Festival "Aufstehen" statt. Diese Festivalreihe wird ab sofort jeden Monat einmal stattfinden, jeweils unter einem anderen Motto.
Im Dezember lautet das Moto "Singer - Songwriter" und hierfür konnte ich den international bekannten Künstler Justin Sullivan & friends gewinnen. Justin Sullivan ist der Sänger von NEW MODEL ARMY, welche seit 30 Jahren bereits erfolgreich durch volle Hallen touren.
Des Weiteren werden an diesem Abend DACIA BRIDGES und ABOUT SCHMITT auftreten.
Die genannten Künstler werden unentgeltlich auftreten und der Erlös geht zu 100% an den Rechtshilfefonds "Kritisches Stuttgart".
Karten für dieses Festival gibt es ab 24.11.2010 bei Easy Tickets, an der Mahnwache am Nordflügel oder an der Abendkasse. Über eine rege Nachfrage würde ich mich freuen.
Hier noch entsprechende Links der Künstler:
http://www.myspace.com/justinsullivannewmodelarmy
http://www.myspace.com/daciabridges
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Bäume am Nordausgang sollen wohl im Januar fallen
Die Stuttgarter Nachrichten schreiben heute:
"Wenn der Stromkonzern EnBW diverse Versorgungsleitungen verlegt habe, stehe als nächstes der Bau eines unterirdischen Technikgebäudes an der Nordseite des Bahnhofs an. Die Leitungen sollten ab dem 10. Januar unter die Erde kommen."
Dazu sollen am Nordausgang Bäume gefällt werden. Wir hatten ja schon für Freitag, 3.12.2010, 5 Uhr, entsprechende Hinweise bekommen. Aber wir konnten offensichtlich durch unsere Mobilisierung die Fällung vorerst verhindern. Bitte gehen Sie nicht davon aus, dass uns dies erneut gelingen wird, Anfang Januar wird es also erneut ernst! Und vielleicht schon vor dem 10.1.?
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Unterstützung gesucht
Runter vom Sofa!
Lust auf Unterstützung?
Viele von uns sind bereits in Aktionsgruppen tätig.
Wer hat noch (zusätzliche) Kapazitäten frei?
Aktuell bauen wir einen kleinen Helferkreis auf, der auf unseren Demos für die Verteilung unserer Info-Flyer (Aktionswoche etc.) zuständig ist.
Wer Lust und Zeit hat, meldet sich einfach per E-Mail an buero(at)gegens21.de oder kommt einfach am Samstag, 18.12., um 13:30 Uhr zur Mahnwache.
Verschlagwortet mit Aktionswoche, aktiv werden, Demonstration, Flyer
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Medienberichte 13.12.
Stuttgarter Nachrichten: Bahn prüft Umpflanzung erster Bäume
Europe online: Grube: NRW-Verkehrsprojekte werden nicht unter Stuttgart 21 leiden
Badische Zeitung: "Die Menschen wollen Eingriffe nicht zulassen"
Aachener Nachrichten: Aachen zieht Lehren aus «Stuttgart 21»
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