Schlagwort-Archive: Bernhard Häußler (Oberstaatsanwalt)

Häußler & Co im Verfolgungseifer, nicht nur gegen S21-Gegner…

Aktuell bei der Waiblinger Zeitung (ZVW) online: Erst „Nix gut“, dann die S21-Gegner Althütte/Winnenden. Verfolgungseifer gegen S21-Gegner und Antifaschisten, verläppernde Ermittlungen gegen Nazi-Kriegsverbrecher: Eine Abteilung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft sorgt seit Jahren für Staunen. Zu den Betroffenen gehören: Dieter Reicherter aus … Weiterlesen

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Durchsuchung bei S21-Gegnern – Bundesverfassungsgericht eingeschaltet

EXKLUSIV zum Bahn- und Immobilienprojekt Stuttgart 21 DER SPIEGEL online: Strafverfolgung – Streit um Durchsuchung bei Stuttgart-21-Gegnern Die Justiz in Baden-Württemberg geht hart gegen Stuttgart-21-Demonstranten vor: Beamte durchsuchen Häuser von Gegnern des Projekts, darunter sind ein Kripobeamter und ein pensionierter … Weiterlesen

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Stuttgart 21 wurde schon im Finanzierungsvertrag als Rückbau vereinbart.

Aus der Personenstromanalyse von 1997 und 2009 sowie den Untersuchungen von Dr. Christoph Engelhard ergibt sich, dass der geplante Tiefbahnhof nicht 49, sondern nur 32 Züge pro Stunde bewältigen soll. Nachdem niemand dieser Feststellung ausdrücklich widersprach, habe ich mich bei … Weiterlesen

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Medienberichte 1.10.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg dpa: Protest gegen Stuttgart 21 geht weiter: Eilklage von Hausbesitzer JW: Verkehrsminister und »Stuttgart 21«-Kritiker sehen Zusammenhang mit Bauarbeiten dpa: Unfälle: Debatte um Sicherheit im Stuttgarter Bahnhof dapd: Zugentgleisung im Stuttgarter Hauptbahnhof löst heftige Debatte aus Schwäbische: … Weiterlesen

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Videos: Erinnerung an den Wasserwerfer-Einsatz am 30.9.

Dieses Video eines der „Wasserwerfer-Schützen“ machte nach dem Schwarzen Donnerstag die Runde. Wir erinnern anlässlich des zweiten Jahrestags und anlässlich der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die Wasserwerfer-Crews daran. Als zweites rufen wir uns anhand des folgenden Videos die Ereignisse am … Weiterlesen

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Schwarzer Donnerstag: Der Fall „Hans“

Rede von Klaus Tochtermann, AK Tribunal, bei der 141. Montagsdemo am 24.9.2012 Liebe Freundinnen und Freunde des Rechtsstaats, der 30. September kommt näher und zurück kommen auch die Erinnerungen an den Schwarzen Donnerstag. Bis heute wurde keiner der entsetzlichen Vorfälle … Weiterlesen

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Bericht vom „Frühstück am Bauzaun“

Ob die dienstägliche Aktion „Frühstück am Bauzaun“ oder „Blockade“ genannt wird, ist letztlich egal. Der regelmäßige Protest am Dienstagmorgen gehört jedoch zu den Aktionen gegen S21, die in den letzten zwei Jahren mit Leben gefüllt wurden. „Frühstück am Bauzaun“ besagt nach … Weiterlesen

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Presseerklärung: ProminENTEN-Rennen – Stuttgart 21 goht da Bach ra

Turbulenter Abschluss der Aktionstage „WASSERunterDRUCK“ Stuttgart, 21. September 2012: Unter dem Motto ‚S21 goht da Bach ra – und mit dem Projekt viele prominente Protagonisten‘ darf am Sonntag im Unteren Schlossgarten spekuliert werden: Wer geht als nächster da Bach ra? … Weiterlesen

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Medienberichte 7.9.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg StN: Bahn sucht Experten, um S 21 zu vermitteln StN: Mailänder Platz – Mega-Einkaufszentrum soll zur Geldanlage werden Schwarzwälder Bote: VCD: S 21 blockiert die Gäubahn StZ: OB-Wahl – Kandidaten einig: Die Bahn informiert schlecht StN: Kanzlerin hilft … Weiterlesen

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Medienberichte 7.8.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg Kontext: Oberstaatsanwalt Häußlers Moral Kontext: Weg isser, der Graf Eberhard Kontext: Laugenpack – Alle miteinander! Alle mit Turner! Kontext: Der Etiketten-Schwindel StZ: Baumfrevel in Stuttgart – In Stuttgart leben die Bäume gefährlich Schwarzwälder Bote: Lehren aus Stuttgart … Weiterlesen

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Rede Dieter Reicherter bei der 134. Montagsdemo

Rede von Dieter Reicherter, ehemaliger Staatsanwalt und Vorsitzender Richter am Landgericht Stuttgart (Strafkammer) bei der 134. Montagsdemo am 6.8.2012 Liebe Freundinnen und Freunde des Rechtsstaats, eigentlich sollte ich heute nochmals von der in meiner Abwesenheit ohne Zeugen bei mir durchgeführten … Weiterlesen

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Medienberichte 27.7.

Spreezeitung: Kontrollmechanismen im Deutschen Bundestag außer Kraft? Absatzwirtschaft: „Wer Großprojekte kommuniziert, muss Lust auf Neues wecken“ dpa: Behinderungen im Zugverkehr noch bis Freitagabend GEA: Zugunglück: Regional-Express rammt in Wannweil Anhänger Schwäbische: Lindau: Zwei Bahnhöfe sind „eine große Lösung“ dpa: Hitzepanne … Weiterlesen

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