Rede von Christoph Strecker bei der 162. Montagsdemo

Rede von Christoph Strecker, Richter a. D., auf der 162. Montagsdemo am 25.2.2013 auch als Video HIER.

Bericht über eine Strafanzeige wegen EU-Subventionsbetrugs

Christoph Strecker ©weibergLiebe Freundinnen und Freunde des Kopfbahnhofs und des gesunden Menschenverstandes!

Die Europäische Union hat der Bundesregierung im Jahre 2008 einen Zuschuss von bis zu 114.470.000 Euro für das Projekt Stuttgart 21 bewilligt. In der Begründung des Bewilli- gungsbescheides heißt es: „Stuttgart 21 hat als Durchgangsbahnhof die doppelte Leistungsfähigkeit ...“ Die Formulierung stammt aus dem im Jahre 2007 eingereichten Subventionsantrag des Bundes- verkehrsministeriums.

Das riecht stark nach Subventionsbetrug. Nach § 264 des Strafge- setzbuchs wird: „mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe ... bestraft, wer einer für die Bewilligung einer Subvention zuständigen Behörde ... über subventionserhebliche Tatsachen ... unrichtige ... Angaben macht, die für ihn vorteilhaft sind ...“
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SWR2-Gespräch mit Dieter Reicherter

Dieter Reicherter ©weibergSWR-Sendung Tandem unter dem Titel "Sorgen um den Rechtsstaat – Die Wandlung des Dieter Reicherter" vom Vormittag des 28.2. hier zum Nachhören (als MP3) und zum Nachlesen (als PDF).

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Bund stoppt Zahlungen für S21

Ha!

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Stuttgart 21: Ein Milliardengrab für immer!

Demoplakate ©weibergAktuell bei den DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN online erschienen:

Milliarden-Grab Stuttgart 21: Bahnhof wird nie Gewinne machen

Stuttgart 21 wird niemals Geld verdienen. Mit heutigem Kenntnisstand hätte die Deutsche Bahn das Projekt niemals beginnen dürfen. Das ergibt sich aus einer Vorlage für den Aufsichtsrat. Damit wird der Bahnhof das größte Milliarden-Grab seit langem - durchgefüttert bis zum Jüngsten Tag vom deutsche Steuerzahler.

Die Deutsche Bahn sieht sich dazu gezwungen, das Bahnhofprojekt Stuttgart 21 fortzusetzen. Deshalb sollen auch die deutschen Steuerzahler das offenkundige Milliarden-Grab finanzieren (HIER). Denn ein Abbruch wäre für die Bahn mit Milliardenkosten verbunden... den ganzen Artikel bei DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN weiterlesen HIER.

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Medienberichte 27./28.2.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Kontext: Rauschen im Blätterwald
Kontext: Merkel spannt Schutzschirm
Kontext: Musterland des Gehörtwerdens?
Kontext: Der Schiefbahnhof
DWN: Milliarden-Grab Stuttgart 21: Bahnhof wird nie Gewinne machen
WAZ: Bund will Stuttgart 21 weiterbauen
Welt: Die Bahn will gar nicht mehr aus S 21 aussteigen
Welt: Ramsauer und Grube wollen S21 durchdrücken
Spiegel: Milliarden-Mehrkosten: Bahn gibt katastrophale Fehleinschätzung bei Stuttgart 21 zu
Spiegel: Streit über Kostenexplosion: Ramsauer steht eisern zu Stuttgart 21
TAZ: Streit um Stuttgart 21: Bahn will kleineres Übel bauen
Südhessen: Ramsauer stärkt Grube den Rücken
N24: Das geheime Pannen-Papier der Bahn
Zeit: Bahn sieht im Weiterbau von S21 das kleinere Übel
Zeit: "Das Ding wird gebaut"
Stern: Bahn-Großprojekt: Stuttgart 21 wird durchgezogen
Tagesspiegel: Umstrittenes Bahnprojekt: Stuttgart 21: Hauchdünn im Plus
Mittelbayrische: Bund und Bahn halten an S21 fest
fr: Stuttgart 21: Großprojekt in der Finanzklemme
Augsburger: Ulm : Mehrheit steht weiter zu Stuttgart 21
inFranken: Bund und Bahn stehen trotz Mehrkosten zu Stuttgart 21
ND: Können muss man wollen
JW: »Stuttgart 21« um jeden Preis
TV-Orange: S21 – das Millionengrab verhindern
dRadio: Bund hält an Stuttgart 21 fest
dRadio: Stuttgart 21: Hosen runter, fordern die Grünen
dRadio: Streit um Finanzierung für Stuttgart 21: Bahn-Chef Grube erwägt Klage
dRadio: Stuttgart 21: Grünen-Verkehrspolitiker Hofreiter erwartet höhere Kosten
RadioKöln: Ramsauer hält an "Stuttgart 21" fest
Südkurier: Stuttgart 21: Kretschmann ist verärgert
Abendblatt: „Der Kostendeckel bleibt“
RTL: Ramsauer steht zu Stuttgart 21
AFP: Ramsauer mahnt zu "Verantwortung" für Stuttgart 21
dpa: Hofreiter: Klage der Bahn wegen S21 wäre Wagnis
dpa: Stuttgart 21: Sprengstoff für den Bundestagswahlkampf
dpa: Ramsauer hält trotz Kostenexplosion an Stuttgart 21 fest
dpa: Gewerkschaft: Klage von Bahn gegen Land und Stadt Stuttgart richtig
dpa: Ausschuss berät über Kostenexplosion bei Stuttgart 21
dpa: Ramsauer: Stuttgart 21 nach wie vor sinnvoll
dapd: Bund und Bahn verteidigen Weiterbau von “Stuttgart 21”
SZ: Kuhn warnt Bahn vor Klage
SN: Egal, wie viel es noch kostet: Peter Ramsauer steht zu Stuttgart 21
Bundestag: Deutsche Bahn hält an Stuttgart 21 fest
SPD: Stuttgart 21: Ramsauer verschleudert Volksvermögen
CDU/CSU: Vollständige Transparenz der Kostenentwicklung von Stuttgart 21

Tagblatt: Stuttgart 21 bewegt weiter die Gemüter
Tagblatt: S21 Gegener vor Gericht: Erstes Verfahren eröffnet - Schwere Vorwürfe
StZ: Stuttgart 21: Bahn erreicht Wirtschaftlichkeit nicht mehr
StZ: Stuttgart 21-Prozess: Kein Fausthieb beim Räumen
StZ: Stuttgart 21-Prozess: Angeklagte sollen Polizisten niedergeschlagen haben
StZ: Bundestagswahl: Kretschmann erwartet Schwarz-Grün
hr: Kirchner: „Klage gegen Baden-Württemberg und Stuttgart richtig“
newstix: Verkehrsministerium weist Kritik der Verzögerung bei S21 zurück

Überregionale Tagesthemen
Kontext: Wasser im Blick
Kontext: Strahlendes Erbe
Kontext: Dampfkessel NSU-Ausschuss
FAZ: Gewalt gegen Polizisten: Heule, heule Gänschen

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Parkschützerin Nina Picasso erneut verurteilt

Am Donnerstag wurde Parkschützerin Nina Picasso erneut wg. angeblichen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte vom Amtsgericht Stuttgart verurteilt: 15 Tagessätze à 40 Euro. Sie hatte sich am Südflügel festgekettet, um gegen den sinnlosen Abriss des denkmalgeschützten Gebäudeteils zu protestieren und an die Politik ein Zeichen zu senden.

Die Stuttgarter Zeitung porträtiert Nina in einem sehr ausführlichen Artikel unter dem Titel "Ist Anketten ein Gewaltakt?"

Dies nehmen wir zum Anlass, ein paar Bilder dieses angeblichen Gewaltaktes zu zeigen. Die Räumung geschah am 14. Januar 2012 frühmorgens. Die Medien haben großes Interesse an solchen spektakulären Aktionen und an mutigen Menschen wie Nina Picasso.

Fotos: Wolfgang Rüter

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Was kommt, wenn nix kommt – Alternativen zu Stuttgart 21

Gemeinsame Veranstaltung der Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE und der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

"Was kommt, wenn nix kommt –

Alternativen zu Stuttgart 21"

Thema Bahnverkehr
- Wie kommen wir wieder zu einem pünktlichen Bahnverkehr in Stuttgart?
- Und was ist im Bahnknoten Stuttgart im Hinblick auf die Zukunft zu machen?

Veranstaltung am Freitag, 1. März 2013
Rathaus Stuttgart, Großer Sitzungssaal, 19:00 Uhr

Teilnehmer auf dem Podium:

  • ein Vertreter von Vieregg & Rößler
  • Klaus Arnoldi, Vorstandsmitglied VCD, Landesverband Baden-Württemberg
  • Egon Hopfenzitz, Ehemaliger Vorstand Hauptbahnhof Stuttgart
  • Wolfgang Hesse, Philipps-Universität Marburg, Fachber. Mathematik und Informatik

Moderation: Jo Frühwirth

2013-03-01_Einladungskarte

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Die 163. Montagsdemo am 4.3.

Die 163. Montagsdemo am 4. März 2013 findet ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Ab 18:35 Uhr Demozug zum abgerissenen Südflügel, dort Offenes Mikrofon, siehe Karte unten. Schwabenstreich auf dem Schlossplatz.

Ab 17:45 Uhr Raddemo vom Feuersee zur Montagsdemo.

Redner:

  • Dr. Eisenhart von Loeper, Aktionsbündnis gegen S21: Briefe an den DB-Aufsichtsrat und an Schäuble
  • Heike Hänsel, MdB Die Linke: Wie andere Bahn-Projekte bundesweit unter S21 leiden

Motto: Stuttgart 21: Merkel will's, keiner braucht's, keiner zahlt's.
Musik: Daniel Sissensich, Stuttgarter Musiker und Jazzpianist
Moderation: Dr. Norbert Bongartz, Aktionsbündnis gegen S21

163. Montagsdemo auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
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Karls Hafttagebuch – Teil 3 und 4 jetzt online

Über Karls Hafttagebuch: Als zweiter Stuttgart-21-Gegner hat Karl Braig am Montag, 18.02.13 eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen angetreten. Er war wegen der Nordflügelbesetzung zum Protest gegen den Teilabriss des denkmalgeschützten Bonatzbaus und einer Feldbefreiungsaktion zu 55 Tagessätzen verurteilt worden. Davon wird er 15 in der JVA Rottenburg absitzen. Auf Blog NAU! veröffentlichen wir Karls Hafttagebuch, das er uns aus dem Gefängnis zuschickt. Wer mag, kann Karl mit einer Patenschaft unterstützen und einen Tagessatz übernehmen. Rechtshilfefonds Kritisches Stuttgart, Rechtsanwalt M. Mauz, Kto.Nr. 7018242800 BLZ 430 609 67, GLS-Bank, Motto: „Karl“. Seine Adresse in der Justizvollzugsanstalt: Karl Braig, JVA, 72108 Rottenburg, Schloss 1. Karl braucht Briefmarken (58 Ct) - drei Stück pro Brief werden zugelassen.

Im dritten Teil seines Hafttagebuchs gibt Karl uns Einblicke in seinen Tagesablauf und seine neuen Umgebung – er wurde in Haus 5 verlegt und erzählt uns von der Protestaktion am 5.3., mit der wir gemeinsam zeigen können, dass wir den Weiterbau von S21 nicht hinnehmen. Und im vierten Teil geht Karl insbesondere auf die Kriminalisierung der S21-Gegner/-innen ein. Doch lesen Sie selbst:

http://blognau.wordpress.com/2013/02/27/karls-haft-tagebuch-teil-3/

http://blognau.wordpress.com/2013/02/27/karls-haft-tagebuch-teil-4/

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Presseerklärung Aktionsbündnis: Ramsauer auf dem Rückzug

Höhere Leistung von Stuttgart 21 jetzt abgestuft zu nur noch „erwartbarem Ergebnis“

Nach dem Offenbarungseid der Deutschen Bahn AG bei den Kosten von Stuttgart 21 und dem einstweiligen Zahlungsstopp durch den Bund bröckelt nun auch die Front in der zweiten Schicksalsfrage des Projekts, der behaupteten Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs. Angesprochen auf die letzte Woche bei der Berliner Staatsanwaltschaft eingegangene Strafanzeige wegen EU-Subventionsbetrugs in Höhe von 114,5 Millionen Euro, teilte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am Montag laut swr-online mit, sein Ministerium habe im Antrag auf EU-Förderung angegeben, dass die erhöhte Leistungsfähigkeit ein "erwartetes Ergebnis, keine Zusage" sei. Da diese Kapazität somit auch nicht als Förderkriterium festgeschrieben sei, bestehe kein Anlass, die EU-Förderung in Frage zu stellen.

Dem widerspricht Richter a. D. Christoph Strecker als Initiator der Strafanzeige: Eine verdoppelte Leistungsfähigkeit sei klar sowohl Gegenstand des Antrags als auch der Subventionsbewilligung gewesen. Das Leistungsversprechen ist von Projektbeginn vor 17 Jahren an eine der zentralen Botschaften der Projektbefürworter. Sie war Gegenstand millionenschwerer Werbekampagnen, wird auf Videos, Websites und in Ausstellungen – emotional aufgeladen – als Vision von Zukunft und Moderne beworben. All das ist jetzt „keine Zusage“ mehr, sondern wurde von Minister Ramsauer nunmehr herabgestuft zu einem nur noch „erwartbaren Ergebnis“. Immerhin befinde er sich damit auf dem Weg zur Wahrheit, so Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper.
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Technische Panne bei Park Funk am 23.2.

Park Funk entschuldigt sich für seinen Sendeausfall am 23.02.13 zwischen 20 und 21 Uhr. Aufgrund einer technischen Panne konnte die Sendung nicht über das Freie Radio für Stuttgart empfangen werden:

Die Waffen-SS ermordete 1944 im italienischen Dorf Sant’ Anna di Stazzema 560 Menschen – vor allem Frauen und Kinder.
Die Täter sind verurteilt – aber frei.
Die Überlebenden fordern Gerechtigkeit – vergeblich.
Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft – zuständig Bernhard Häußler – hat das Verfahren im Oktober 2012 eingestellt. Damit bleiben die Täter auf freiem Fuß. Häußler habe, so heißt es in der Erklärung der AnStifter, die Ermittlungsakten geschlossen mit der Begründung, das Ziel des SS-Einsatzes könne die ‚Bekämpfung von Partisanen’ gewesen sein. Diese Begründung ist eine nachträgliche Verhöhnung der Opfer.

Das Bürgerprojekt Die AnStifter und die Initiative 10. Mai wollen sich nicht auf Kritik an der Entscheidung der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, das Kriegsverbrechen in Sant’ Anna di Stazzema nicht weiter zu verfolgen, beschränken.

Wir sind empört und schämen uns über den Umgang der Justiz mit den Kriegsverbrechen in Sant’Anna di Stazzema!

Am 31.01.13 wurde von der Anwältin Gabriele Heinecke bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart ein Wideraufnahmeantrag eingereicht. Der extra aus Sant’ Anna di Stazzema nach Stuttgart angereiste und einer der Überlebenden des Massakers, Enrico Pieri, wurde zur Übergabe des Wideraufnahmeantrags der Zugang zum Gerichtsgebäude untersagt.

Wir unterhalten uns über die Vorgänge 1944 in Sant’ Anna di Stazzema, den Tag des Wideraufnahmeantrags am 31.01.13 und was dahinter steckt. Wir unterhalten uns aber auch über das Gedanken"gut", das auch heute immer noch in weiten Teilen der Bevölkerung vorherrscht und wie es sein kann, dass heute immer noch Interessen daran besteht, die Themen Faschismus und Rechtsextremismus zu verschweigen und zu verdrängen.

Dank der engagierten Streamer von cams21, die mit im Studio waren, liegt uns der Mitschnitt der gesamten Sendung vor.

Vielen Dank an dieser Stelle an cams21 und die Studiogäste Julia von Staden und Peter Grohmann von den AnStiftern.

Ihre Park-Funk-Redaktion

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Update Traurige Nachricht: Stéphane Hessel, bekannt auch durch „Empört Euch!“, ist tot

Der einstige französische Widerstandskämpfer, KZ-Überlebende und Uno-Diplomat Stéphane Hessel ist 95-jährig gestorben.

Stéphane Hessel ©weibergDer 1917 in Berlin geborene Hessel wurde 2010 mit dem Essay «Empört euch!» (auch als Dokumentarfilm, s. HIER) weltweit bekannt; er hatte darin die kapitalistische Finanzwirtschaft kritisiert und zum Protest aufgerufen.

Hessels Streitschrift hatte mit zur Entstehung der Bewegung der «Empörten» geführt, die wegen der Wirtschaftskrise in New York, London, Madrid und vielen weiteren Städten gegen den Finanzkapitalismus und die Sparpolitik Front macht.

"Sie müssen weiter auf die Straße gehen!"

So lautete der Appell zu "Stuttgart 21" von Stéphane Hessel bei einem Zwischenstopp im Stuttgarter Hauptbahnhof, wir berichteten HIER. Eines seiner letzten Interviews, nachzulesen in der KONTEXT Wochenzeitung HIER.

Update: Nur noch wenige Stunden online auf ARTE – Interview mit Stéphane Hessel

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