Rückschau: 160. Montagsdemo gegen S21 – am Stuttgarter Hauptbahnhof

Peter Grohmann, Büttenrede auf der 160. Montagsdemo
Eberhard Boeckh (Autor von Siggis Schmähbriefen) – HIER
Johannes Hauber (Bombardier) – HIER
Eva Graeter – HIER
Compagnia Sackbahnhof + "Lebenslaute" – HIER + HIER
Rosenmontagszug (vor der 160. Montagsdemo) – HIER

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Medienberichte 11./12.2.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
StZ: Stuttgart 21: Kritiker zeigen Bahnvorstände an
StZ: VCD: Stuttgart 21 stört den Nahverkehr in der Region
DMM: Staatsanwalt soll gegen Grube und Kefer ermitteln
Tagblatt: Mit S21 könnte auch die Fahrzeughalle im Tübinger Neckartal fallen
StN: Stuttgart 21: Auch ein Ausstieg nun im „Bereich des Möglichen“
dpa: Narrenempfang in Stuttgart: Büttenredner Hermann lässt kein gutes Haar an Stuttgart 21
Welt: Ein Aus von S 21 könnte zwei Milliarden Euro kosten
TAZ: Bäume am Stuttgarter Bahnhof: Bahn soll aufs Fällen verzichten
dapd: "Stuttgart 21"-Gegner zeigen Bahn-Manager an
dpa: Stuttgart 21: Chancen für S21 stehen fifty-fifty
dpa: Stellvertretender Aufsichtsrat: "Chancen für S21 nur noch bei 50 Prozent"
dpa: Stuttgart 21: Chancen liegen bei 50 Prozent
dpa: Stuttgart 21: Bahnchef Rüdiger Grube weist Vorwürfe zurück
StZ: Baumfällarbeiten zu Stuttgart 21: Kuhn: Auf Fällungen verzichten
StZ: Interview zu Stuttgart 21: „Mit einem Scherbenhaufen ist keinem geholfen“
dRadio: Stuttgart 21-Gegner zeigen Bahnspitze wegen Untreue und Betrugs an
dRadio: Bahn-Aufsichtsratsmitglied: 50/50 für oder gegen Stuttgart 21
radioRDL: S21: Strafe Anzeige gegen Grube und Kefer
Radio Utopie: “Vertreter aus 15 europäischen Ländern verfolgen aufmerksam Eure Aktionen gegen dieses Bahn-zerstörende Bauprojekt”
Mannheimer: „Bahn hat keinen Plan B“
Mannheimer: Gefährlicher Trend
Solid: Stuttgarter Probleme für Alpine, Porr und Strabag
foonds: Börse hat Angst um Rendite: Mit Argusaugen verfolgen Anleger derzeit die Geschehnisse zu S21
newstix: VCD freut sich über Fahrgastzuwachs beim S-Bahn-Verkehr, Stuttgart 21 ist keine Lösung für S-Bahn-Engpässe
Gmünder Tagespost: Stuttgart 21 wieder auf der Kippe?
SWP: Angriffe auf die Deutsche Bahn - Kretschmann: S-21-Unsicherheit "schwer erträglich"

Überregionale Tagesthemen
Zeit: Kölner U-Bahn: Fertig im Jahre 2613 - BER ist nichts gegen die Kölner U-Bahn
Badische: Stadt und Bahn ringen weiter um ein wichtiges Grundstück am Bahnhof
nnz: Bahnhof - Wer kauft das „Grüne Ungeheuer“?
RPO: Unfall: Kleinkind im Kinderwagen von S-Bahn überfahren
Cop2cop: “Polizei bald wie die S-Bahn?” – Gespräch mit dem neuen Polizeipräsidenten
StN: Benedikt XVI tritt zurück: Kommt der nächste Papst aus Lateinamerika?
dpa: Rekordannäherung von Asteroid Gefahr für Satelliten?

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Promi-Alarm bei der 160. Montagsdemo: Angela Merkel

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Lageeinschätzung und Deutung des Geschehens an der Ehmannstraße

Von Klaus Gebhard

Ehmann-Baustellen_gross_kompDie im angehängten Plan in Rot eingezeichneten OFFENEN Baugruben sind SCHLÜSSELSTELLEN des weiteren S21-Baus! Dort ist aus S21-Sicht nicht nur das unterirdische Kreuzungsbauwerk (= eine Brücke im Untergrund) zwischen S- und Fernbahn zu bauen, von dort aus werden auch die Tunnelröhren in viererlei Richtungen gebohrt werden. Konkret: Von der größeren x-förmigen offenen Baugrube aus werden zweimal zwei Tunnelröhren in Richtung Neckar sowie die beiden S-Bahn-Röhren in Richtung Hbf. vorangetrieben; und von der kleineren Baugrube am Bolzplatz aus werden die beiden Fernbahntunnelröhren in Richtung Hbf gebohrt.

Meine politische Deutung: Um für den Fall, dass Berlin demnächst grünes Licht für die Fortführung von S21 gibt, nicht noch einmal eine ganze Vegetationsperiode abwarten zu müssen, ehe man diesen Schlüsselbauplatz einrichten kann, wird hier auf den letzten  Drücker (vor dem 1. März, ab dem nicht mehr gefällt werden darf) noch vorsorglich eine sog. "Baufeldfreimachung" versucht.

Wie es aussieht, reichte Kuhns Einfluss wohl nur aus, für diese Fällperiode die Neckarhangseite des Rosensteinparks vor der S21-Barbarei zu bewahren.Wenn Sie den angehängten hoch aufgelösten Plan aufrufen, bitte nach Bildaufbau nochmal reinklicken, dann erst sehen Sie die volle Detailauflösung.

Einen anderen Blickwinkel auf die beiden Stellen, an denen die offenen Baugruben vorbereitet werden sollen, eröffnet die 45°-Google-Maps-Ansicht.

Dort, wo Sie auf dem Bild rechts den Zebrastreifen sehen (wo sich die Straße aufteilt), liegt in etwa das Zentrum der x-förmigen größeren Baugrube, deren südliches X-Bein bis zu der Abstellgleisgruppe reicht. Und links oben sehen Sie gerade noch den Bolzplatz.

Hier finden Sie den Link zum offiziellen Planfeststellungsplan.
Sehen Sie hierzu auch die Fotodokumentation der Geschehnisse heute im Rosensteinpark von Wolfgang R.

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Freies Radio: Interview mit Demobeobachtern

Zwei Mitglieder der Demobeobachter AG haben dem Freien Radio Stuttgart ein ausführliches Interview zur Arbeit der AG gegeben. In diesem Interview erfahren Sie mehr über das Bündnis für Versammlungsfreiheit und die politischen Zusammenhänge, die mit den Angriffen auf demokratische Grundrechte von Antifaschist(inn)en, S21-Gegnerinnen und -Gegner und andere einhergehen.

Vielen Dank an die Interviewten und alle, die das Interview möglich gemacht haben!

Auf der Webseite der Demobeobachter ist dieses Interview ebenfalls verlinkt, zusammen mit einer Einladung an Interessierte zum nächsten Treffen der AG am Dienstag, 19. Februar 2013, um 19 Uhr im DGB-Haus in Stuttgart.

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Parkfunk-Sondersendung zum Jahrestag der Parkräumung

Dienstag, 12.02.13 von 17-18 Uhr Sondersendung Park-Funk im Freien Radio Stuttgart
Themen: Jahrestag Parkräumung; Aktivist gegen S21 muss in den Knast.
Gäste im Studio: Ursel Beck und Karl Braig.

Vor fast einem Jahr leisteten ca. 2.000 Personen im Stuttgarter Schlossgarten Widerstand gegen eine völlig sinnlose Parkräumung.
Was ist vor gut einem Jahr geschehen und was ist seither passiert?

Ein Aktivist und engagierter Gegner von S21 muss in den Knast. Er hat eine Gesamtstrafe von 55 Tagessätzen à 15 Euro erhalten. Diese setzt sich aus der Nordflügelbesetzung und einer Gendreck-weg-Aktion zusammen.

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Presseerklärung: Bahnvorstände Grube und Kefer wegen Untreue und Betrugs angezeigt

Stuttgart, 11. Februar 2013: Weil sie wider besseres Wissen den Aufsichtsrat der Bahn AG nicht rechtzeitig über die Kostenexplosion bei S 21 informierten, weiter ohne Rechtsgrundlage Bauaufträge erteilten und weiter bauen ließen, haben Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 sowie der ehemalige Vorsitzende Richter am Landgericht Stuttgart Dieter Reicherter die Bahnvorstände Rüdiger Grube und Volker Kefer angezeigt. Tatvorwurf der heute bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingegangenen Anzeige: Betrug und Untreue. Von Loeper und Reicherter machen geltend, das Milliardendefizit und die damit weggebrochene Finanzierung des Projekts seien dem Bahnvorstand nach verlässlichen Informationen seit Anfang Juli 2012 bekannt gewesen.

Diesen Sachverhalt nach dem Motto „Augen zu und durch“ zu verschweigen und daraus weder einen Vergabe- noch einen Baustopp für Stuttgart 21 abzuleiten, realisiere den Straftatbestand der Untreue. Denn der Vorstand habe nach Aktienrecht gegenüber dem Aufsichtsrat sowie nach dem Finanzierungsvertrag gegenüber der Deutschen Bahn sowie gegenüber den Projektpartnern fremde Vermögensinteressen zu wahren, die er durch Unterdrückung wahrer Tatsachen und durch Täuschungen grob verletzt habe, heißt es in der Anzeige.

Hinzu komme, so von Loeper und Reicherter, dass Grube und Kefer die gravierende Veränderung der Sachlage auch mit Bereicherungsabsicht für Volker Kefer verschwiegen hätten, um dessen Vertragsverlängerung zum 9. September 2012 nicht zu gefährden. Weiterhin stützt sich die Strafanzeige auf den Vorwurf, weiterlesen

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Appell an Bahn: Verzicht auf Baumfällarbeiten für Stuttgart 21

Oberbürgermeister Fritz Kuhn appelliert an die Deutsche Bahn auf die angekündigten Baumfäll- und Rodungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 zu verzichten. „Die Bahn tut gut daran, ihre Entscheidung zu überdenken, solange über die Zukunft des Projekts nicht abschließend entschieden ist.“ Ein Verzicht auf aktuelle Baumfällarbeiten und Rodungen könne dazu beitragen, Vertrauen unter den Bürgerinnen und Bürgern aufzubauen. „Denn noch ist das Projekt und seine Finanzierung ja nicht gesichert. Im Gegenteil, der Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn stellt selbst schmerzhafte Fragen an den Projektträger“, sagte Kuhn am Montag, 11. Februar 2013. Der OB verwies in dem Zusammenhang auf ein in verschiedenen Medien zitiertes Dossier aus dem Bundesverkehrsministerium.

Vogelnester im GehölzAuf Initiative von OB Kuhn hatte die Bahn Ende Januar zugestanden, auf Baumfällarbeiten entlang der Mönchhaldenstraße und der Siemensstraße weitgehend zu verzichten. Kuhn: „Da ist es uns gelungen, 56 von 63 Bäumen zu retten. Es spräche für die Bahn, ein weiteres positives Zeichen zu setzen und auf umfängliche Baumfällarbeiten und Rodungen zu verzichten, statt vollendete Tatsachen zu schaffen.“ Die Bahn hatte Ende Januar zugesagt, entlang der Mönchhaldenstraße lediglich drei (statt 35) Bäume zu fällen und am Bahnhof Feuerbach entlang der Siemensstraße vier (statt 28).

OB Kuhn verwies aber ausdrücklich darauf, dass die Stadt weiterlesen

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Alternativen zu Stuttgart 21? Hier lang, bitte …

Die Behauptung der S21-Befürworter, es gäbe nach der Abwicklung von Stuttgart 21 keine Alternative, zeugt von Unwissen der Lage hier vor Ort. Auch die Sehnsucht mancher Politiker nach alternativen Großprojekten (z.B. der Vorschlag von Geißler – sma) bringt uns bei der Suche nach bürgernahen Alternativen nicht weiter bzw. enthält die gleichen Probleme wie S21.

Die Parkschützer hatten schon im Oktober 2011 ein Positionspapier im Rahmen einer Pressekonferenz veröffentlicht, in dem Anforderungen an einen Bahnhof beschrieben sind. Dies wird jetzt im Zuge der Suche nach Alternativen zum Tunnelwahnsinn wieder interessant. Wir stellen Ihnen daher das Dokument hier als PDF-Datei zur Verfügung, so wie es bei der Pressekonferenz damals gezeigt und an die Medien verteilt wurde.

Die Anforderungen in Stichworten:

  • ITF – für gute Verbindungen im ländlichen Raum
  • Sicherheit und Barrierefreiheit – damit auch weniger mobile Menschen zum Zug kommen
  • Energieeffizienz – damit Mobilität nicht zum Luxusgut wird
  • Die Belange der Stadt – kulturelle, ökologische und soziale Anforderungen
  • Nutzen – durch neue, teure Infrastruktur muss ein echter Mehrwert entstehen
  • Leistungsfähigkeit

In einem früheren BAA-Artikel haben wir diese Anforderungen schon einmal vor- und den Problemen bei S21 gegenübergestellt.

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Medienberichte 10./11.2.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
dapd: "Stuttgart 21"-Gegner prüfen Anzeige gegen Bahn-Spitze
Berliner Morgenpost: Wir müssen die Notbremse ziehen-Morgenpost
StZ: S21-Kritiker prüfen Strafanzeigen
SWP: Schärfere Töne der Befürworter
dpa: Chancen bei 50/50: Bahn-Aufsichtsrat hält Aus von Stuttgart 21 für möglich
dpa: Bahnchef: Umgehend über Kostenexplosion bei S21 informiert
dpa: Chancen für Stuttgart 21 liegen bei 50 Prozent
SWR: Bahn-Aufsichtsrat sieht Stuttgart 21 auf der Kippe
Welt: 5,6 Milliarden Euro für 16 Minuten Zeitersparnis
Welt: Der untote Bahnhof
Welt: "S21 muss weitergebaut werden"
FAZ: Winfried Kretschmann im Gespräch „Ich mache hier nicht den Wowereit“
dRadio: Großprojekt wackelt - Das jüngste Kapitel im Tauziehen um Stuttgart 21
Tagesspiegel: Stuttgart 21: Kretschmann: "Ich mache hier nicht den Wowereit"
Radio Utopie: Trotz Winterwetter: 500 Teilnehmer bei “2. Laufdemo” gegen Stuttgart 21
StZ: Stuttgart 21: Streit über den Verfasser der Wasserstandsmeldung
dapd: Kretschmann zu Stuttgart 21: Bahn muss Mehrkosten tragen
dpa: S21-Fans trommeln lauter
dpa: Nach Rücktritt als Bundesbildungsministerin: Schavan kann auf Südwest-CDU bauen

Überregionale Tagesthemen
Badische: Bahn: Rettungswege provisorisch
Tagesspiegel: Der pure Bahnsinn
DWN: Europas Bürger laufen Sturm gegen Wasser-Privatisierung
Welt: Kanzlerin Merkel und der Winter der sieben Plagen
fr: Stasi-Vorwurf gegen Gysi: Ermittlungen gegen den Spitzenkandidaten

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SSB will auch ohne Stuttgart 21 Tunnel auf Vorrat bauen

U12-Karte m LegendeDemnächst will bekanntlich die SSB mit ihren "Tunneln auf Vorrat" unter dem Kriegsberg loslegen. Hinter dieser Eil- fertigkeit steckt wieder einmal ein falsches Anreizsystem: Während die in den nächsten Jahren fällige Sanierung des mittlerweile in die Jahre gekommenen Bestandstunnels unter der Heilbronner Straße auf Rechnung der SSB ginge, wird ihr der neue Tunnel dank Kreuzungsvereinbarung mit der DB AG quasi "geschenkt". Ein Neubau, und wenn er noch so unsinnig ist (bei Absage von S21), geht also mal wieder vor Bestandserhalt. Das ist ein Unding, das wegen der dann andernorts fehlenden Investitionsmittel dem Gemeinwohlgedanken zuliebe unbedingt zu stoppen ist!

Als ein weiteres Argument für die neue Tunnelführung wird auch stets die neue Linie U12 angeführt. Dass diese Linie auch an die Bestands- strecke unter der Heilbronner Straße angeschlossen werden kann, und dies weitaus kostengünstiger und schneller zu haben ist, zeigt das angehängte Bild.

Das Bild zeigt den fraglichen Ausschnitt aus der Biss21-Karte, wobei die von der SSB geplante Streckenführung in Rot eingezeichnet ist und der als optimal zu erachtende und wesentlich kostengünstigere Anschluss der U12 an die bestehenden U5/6/7/15-Gleise in Grün dargestellt wurde, siehe auch die eingearbeitete Legende. Siehe dazu auch den bereits erschienen BAA-Artikel HIER.

Weitere Informationen: Klaus Gebhard, E-Mail: klaard[at]alice.de

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Pressemitteilung: Sofort das Milliardengrab Stuttgart 21 stoppen!

Vom Bündnis Bahn für alle

Berlin – Stuttgart, 08.02.2013 – Das Bündnis "Bahn für alle", in dem
u. a. verschiedene bundesweit engagierte Umweltverbände und Gewerkschaften organisiert sind, hat sich erneut für einen sofortigen Baustopp beim Bahnprojekt Stuttgart 21 ausgesprochen. Das Bündnis betont, dass die enormen Kosten von Stuttgart 21 absehbar waren. Gleichzeitig kritisiert das Bündnis, dass mit der aktuellen Kosten- diskussion von zentralen Mängeln des Projektes abgelenkt wird.

Das Bündnis "Bahn für alle" konstatiert zahlreiche Mängel bei der Planung von Stuttgart 21:

  • Der Tiefbahnhof hat eine deutlich geringere Leistung als der bestehende Kopfbahnhof
  • Die Reisenden werden erhebliche Beeinträchtigungen erfahren
  • Der Brandschutz, u. a. bedingt durch die  Bahnhofsneigung, bietet nicht ausreichend sichere Fluchtwege
  • Das Geld, das in den Bau von Stuttgart 21 fließt, fehlt an anderen  Stellen im Schienennetz
  • Es sind noch zahlreiche Planfeststellungsverfahren anhängig und Stuttgart 21 bleibt noch mindestens 15 Jahre lang eine Baustelle

Das Bündnis "Bahn für alle" kritisiert außerdem, dass in der aktuellen Debatte dem Verkehrsausschuss und der Öffentlichkeit nachprüfbare Informationen aus dem Staatsunternehmen verweigert wurden.

Der engagierte Widerstand gegen Stuttgart 21 wird weiterhin vom Bündnis "Bahn für alle" unterstützt, bis das Projekt endgültig beerdigt ist. In diesem Rahmen ruft das Bündnis auch zur Teilnahme an einer Demonstration am 23. Februar in Stuttgart auf. Sie steht unter dem Motto "Endstation Stuttgart 21 - bitte alle aussteigen!" und beginnt um 13.30 Uhr am Schlossplatz in Stuttgart. Weitere Informationen zum Ablauf der Demonstration und zu weiteren, vielfältigen und kontinuierlichen Protesten, findet man im Internet unter www.kopfbahnhof-21.de (Terminseite).

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