In eigener Sache: Gelöschte Kommentare (Update)

Veröffentlicht am 12. April 2011 von Max

Wie einige schon bemerkt haben, sind diverse Kommentare zu den Artikeln "Gruppe aus Park sucht andere Fläche" und "Polizeipräsident Stumpf traf auf Opfer des 30.09." verschwunden, vielleicht auch noch weitere. Grund dafür ist weder eine (von einigen behauptete) Zensur noch ein "Häck" unseres Servers, sondern ganz einfach menschliche Fehlbarkeit. Ich erhielt gerade eine sehr zerknirschte Mail, in der jemand zugibt, einen Riesenfehler gemacht zu haben. Ich werde jetzt ganz sicher keinen Namen nennen, die Person ist gestraft genug mit meinem unerschöpflichen Zorn.

Leider ist es mir bisher noch nicht gelungen, ein Datenbank-Backup aufzutreiben, was vor allem daran liegt, dass ich bis gerade eben im Zug saß und mich nicht darum kümmern konnte. Mit ein bisschen Glück können wir die Kommentare wieder herstellen. Sollte uns das nicht gelingen: wir verstehen eure Wut und euren Frust und möchten uns aufrichtig bei euch entschuldigen. Wir werden dafür sorgen, dass so etwas nach Möglichkeit nicht mehr vorkommt. Den Vorwurf der Zensur weisen wir jedoch zurück. Das war wirklich reine Schusseligkeit.

Update: Dank der mühsamen Kleinarbeit von Georg sind die Kommentare jetzt alle wieder da. Damit sollten wir den Vorwurf der Zensur hoffentlich ein für alle Mal aus dem Weg geräumt haben. Danke, Georg! Hast Dir eine Limo verdient 😉

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Nordflügelprozess gegen Fotojournalisten – Ist das Pressefreiheit? [UPDATE]

Veröffentlicht am 12. April 2011 von Matthias von Herrmann

Am kommenden Donnerstag steht der Fotojournalist Christian Grodotzki vor Gericht. Ihm wird Hausfriedensbruch vorgeworfen, obwohl er die Demonstration im Nordflügel bei dessen Besetzung am 26.7.2010 lediglich fotografisch dokumentieren wollte. So sieht Pressefreiheit nicht aus, oder?

Donnerstag, 14.4.2011, 15 Uhr
Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5, Saal 1

Chris Grodotzki und ein weiterer Fotograf hatten nach ihrer Ingewahrsamnahme durch die Polizei am 26.7.2010 einen offenen Brief an die Stuttgarter Polizei geschrieben, den wir damals auch bei BAA veröffentlicht haben.

Update: Die Presseerklärung zum anstehenden Prozess.

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Die Geschichte vom Pferd

Veröffentlicht am 12. April 2011 von Matthias von Herrmann

Rede von Parkschützerin Carola Eckstein vor der SPD-Zentrale Baden-Württemberg am Montag, 11.4.2011

Das Stuttgarter Rössle, es lebt hier, und es soll sich hier bei uns auch noch lange wohlfühlen. Bei S21 haben wir es mit einem ganz anderen Ross zu tun: Es ist darauf gezüchtet, so schnell wie möglich durch Stuttgart hindurch zu kommen. Doch das viel gepriesene Rennpferd, es lahmt - und zwar auf allen vier Hufen:

Das linke Vorderbein, es hinkt schon lange: Die Planfeststellung für den wichtigen Filderbereich konnte noch nicht einmal eröffnet werden. Das Eisenbahnbundesamt urteilt bis heute: Der Planung fehlt die erforderliche Reife. Seit Geißlers Spruch hat sich das Leiden verschlimmert: Geworben wird jetzt unter anderem mit Barrierefreiheit - eine passende Planung dazu gibt es nicht. Bahn-Technikvorstand Volker Kefer erklärt: barrierefreie Fluchtwege wird es mit S21 nicht geben. Was gilt denn nun? Nur weil der Werbeprospekt aufgepeppt wurde, läuft unser Pferd nicht besser.

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Widerstand gegen S21 auf der re:publica XI

Veröffentlicht am 11. April 2011 von André

Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist auch auf der diesjährigen re:publica in Berlin ein Thema.
Thorsten Puttenat, Alvar Freude, Holger Reuß, Andreas Bühler und unser Max von BAA werden in einem Panel am 15. April, 12 Uhr im großen Saal der Kalkscheune über den Widerstand im Netz referieren.
Infos und Tagestickets für Kurzentschlossene

Die re:publica ist eine der aufregendsten Konferenzen in Europa und die größte ihrer Art in Deutschland, welche sich rund um Blogs, soziale Medien und die digitale Gesellschaft dreht.

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Medienberichte 11.04.

Veröffentlicht am 11. April 2011 von André

Schwäbisches Tagblatt: Bahn-Chef glaubt an Fertigstellung von Stuttgart 21
SWR: Auftragsvergabe für Stuttgart 21 stockt
Mannheimer Morgen: Mannheim: ICE-Neubaustrecke: Bahn und Region nehmen Gespräche wieder auf
RP: Warnung vor ungenügender Abstützung. Experten: "Stuttgart 21" hat Statik-Probleme
Stuttgarter Nachrichten: 71. Montagsdemo: S-21-Gegner fordern längeren Baustopp
Stuttgarter Nachrichten: IHK hängt Werbeplakat ab
Stuttgarter Nachrichten: Grube: Stuttgart 21 kommt 100-prozentig
derFreitag: "Seit Stuttgart21 lesen wir auch Blogs."
Stuttgarter Zeitung:Bonatzbau: Bahningenieure sehen Risiken

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Banner wird entfernt: IHK setzt Signal des Entgegenkommens …

Veröffentlicht am 11. April 2011 von Walli

11. April 2011
IHK setzt Signal des Entgegenkommens
Urteil zum Banner pro S 21 bisher noch nicht rechtskräftig

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Region Stuttgart setzt ein Signal des Entgegenkommens und hängt das S-21-Banner vorläufig ab. Zwar hat das Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts gegen das am IHK-Gebäude gezeigte Banner pro S 21 noch keine Rechtskraft, doch die anhaltende Emotionalisierung bei diesem Thema bewegt die IHK zu diesem Schritt. Im Verlauf der Verhandlung, so Hauptgeschäftsführer Andreas Richter, habe der Vorsitzende keinen Zweifel daran gelassen, dass die IHK berechtig ist, zu dem Projekt Stellung zu beziehen. Die IHK werde sich somit auch weiterhin für S21 und den Bau der Neubaustrecke aussprechen. Seitens des Gerichts sei nicht die Haltung der IHK zu S21 gerügt worden, sondern vielmehr die Form, dies auch über ein Plakat zum Ausdruck zu bringen. Tatsache bleibe auch nach der Verhandlung, dass die Vollversammlung der IHK alle erforderlichen Beratungen und Beschlüsse für die Positionierung zu S21 vollzogen habe. Laut Rechtslage stünde es der IHK zu, zunächst das Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung abzuwarten und dann innerhalb von 30 Tagen zu entscheiden, ob der Antrag gestellt wird, in die nächste Instanz zu gehen. Im Prinzip könnte die IHK unverändert das Banner zeigen. Die Prüfung, ob man den Rechtsweg weiter beschreitet, wird die IHK auf jeden Fall vornehmen. „Sollte mit der Urteilsbegründung das laut IHK-Gesetz bestehende Recht der Kammer in Zweifel gezogen werden, die Interessen der Mitgliedsunternehmen zu vertreten, dürfte ein solcher Schritt naheliegen", so Richter.

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Unterstützung erwünscht: Gerichtstermin am morgigen Dienstag, 12. April

Veröffentlicht am 11. April 2011 von Robin

Am morgigen Dienstag, dem 12. April 2011 um 14.00 Uhr findet im Amtsgericht Stuttgart (Hauffstraße 5) im Saal 1 ein weiterer Gerichtstermin wegen des Protests gegen Stuttgart 21 statt. Wenn es euch möglich ist, kommt zu der Verhandlung, denn Unterstützung ist erwünscht.

Die Angeklagte nahm am 22.12.2010 an einer Mahnwache vor dem Landtag teil. An diesem Tag machte Ex-Ministerpräsident Mappus seine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30.09. im Schlossgarten. Auf einem Plakat präsentierte sie Forderungen von Amnesty International: Identifikationspflicht für Polizisten, unabhängige Untersuchung bei Polizeigewalt und Aufzeichnung der Vorgänge in Polizeigewahrsam.

Zwei Polizisten fühlten sich von einer ihrer Ausrufe persönlich beleidigt. Sie erklärt dazu: "Weder kenne ich die beiden Polizisten, noch hatte ich die Absicht, jemanden persönlich zu beleidigen. Vielmehr wird aus meiner Sicht diese, meine Aussage aus dem Zusammenhang gerissen. Ich äußerte mich im Zusammenhang mit den Vorgängen vom 30.9. und auch mit Blick auf die Diskrepanz zwischen der Zahl an Anzeigen gegen Polizisten gegenüber den daraus resultierten Verurteilungen. Auch erwähnte ich, dass ohne Identifikationspflicht viele dieser Straftaten im Schutze der Anonymität begangen werden können. Auch am 30.9. waren es mehrere hundert Verletzte (beinahe 400), viele davon Jugendliche oder Kinder. Bis heute gibt es meines Wissens aber gerade mal eine Verurteilung (eines Polizisten, Anm. d. Red.) bei dieser hohen Anzahl an Körperverletzungen".

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Heute vor einem Jahr

Veröffentlicht am 10. April 2011 von Max

Erinnert ihr euch noch?

Hach, das waren noch Zeiten. Kein durch Wasserwerfer zerstörter Park, keine potthässliche Verschandelung durch Grundwassermanipulation.

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Medienberichte 09.04.

Veröffentlicht am 9. April 2011 von André

gulli: Stuttgart 21: Was wurde eigentlich aus Dietrich Wagner? (Interview)
Südkurier/dpa: Sonderzug - S-21-Gegner bei Bonatz-Schau
reuters: Bahn-Chef droht mit Milliardenforderung bei Aus für Stuttgart 21
taz: Der Bahnhof und die Maultaschen-Connection
Stuttgarter Nachrichten: Joe Bauer: Neues von John Silver
Neckar Chronik: Das Motto lautet: S 21 stoppen – Wir nehmen Euch beim Wort!
greenpeace magazin:Bahn-Chef Grube glaubt an Fertigstellung von Stuttgart 21

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Medienberichte 08.04.

Veröffentlicht am 8. April 2011 von André

SWR: IHK-Plakatwerbung zu Stuttgart 21 nicht erlaubt
Stuttgarter Zeitung: IHK muss Stuttgart-21-Plakat abhängen
Stuttgarter Nachrichten: Bahn: Baustopp nicht bis Volksentscheid
VG Stuttgart: IHK Plakate zum Bahnprojekt "Stuttgart 21" rechtswidrig
dapd: Plakataktion der IHK zu "Stuttgart 21" war rechtswidrig
medien milch: Stuttgart21-Foto wird "Bild des Jahres"
dapd: Schuster fordert von Grünen Einhaltung der "Stuttgart 21"-Verträge
Schwäbische Zeitung: Vom Flugverbot bis Stuttgart 21: «dpa-Bilder des Jahres»
Rhein-Neckar-Zeitung:Rückendeckung für Mohr

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Bilder von der Demo im Eckensee

Veröffentlicht am 8. April 2011 von Matthias von Herrmann

Gestern haben Parkschützer im Eckensee mit 2 Bannern gegen Stuttgart 21 protestiert und symbolisch die Vorgespräche zwischen Grünen und SPD zu Stuttgart 21 beobachtet.

Warum IM Eckensee? Das Seeufer bildet die Grenze zur Bannmeile, Demos sind nur außerhalb der Bannmeile erlaubt, also stiegen die Parkschützer ins Wasser, um möglichst nah am Landtag zu sein 🙂

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Gruppe aus Park sucht andere Fläche

Veröffentlicht am 8. April 2011 von Matthias von Herrmann

Gestern haben wir mit einer Presseerklärung den Wunsch der Parkbewohner in die Medien getragen, dass sich die Situation im Park verändern soll: Bis Ende April sollen die Zelte auf der Liegewiese abgebaut werden und am 8. Mai bei einer Begrünungsaktion neues Gras gesät werden. Danach steht die Liegewiese bald wieder der gesamten Bevölkerung als Erholungsraum zur Verfügung.

Eine Gruppe der Parkbewohner möchte als solche auch weiterhin zusammen leben - sie haben sich im Widerstand gegen S21 kennengelernt und wollen die entstandene Freundschaft über den Widerstand hinaus erhalten.

Am liebsten möchte diese Gruppe auf einem freien Gelände leben; daher suchen wir für sie nach einem Areal, das die folgenden Kriterien erfüllt:

  • ca. 5.000 m² groß
  • mit einem verlassenen Gebäude darauf
  • Anschluss an die U- oder S-Bahn in VVS-Zone 10 oder 20

Wenn Sie über ein geeignetes Grundstück verfügen oder ein solches kennen, dann wenden Sie sich bitte an uns: presse (at) parkschuetzer.org

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