Bericht von der Aktuellen Stunde zu S21 im Bundestag

Wir haben von einer S21-Gegnerin aus Berlin eine tolle Zusammenfassung der Redebeiträge bekommen, die am Freitag, 14.12.2012 im Bundestag bei der Aktuellen Stunde zu S21 getätigt wurden. Wichtig auch ihr Fazit am Ende des Textes. Hier die Abgeordneten in der Reihenfolge ihrer Redebeiträge mit zusammengefasstem Tenor zu S21:
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Aktion Ausstiegshilfe: Rede vor der Villa Reitzenstein

Rede von Jürgen Hugger, Parkschützer, bei der "Aktion Ausstiegshilfe" vor dem Staatsministerium

Liebe Mitstreiter, liebe Unentwegte,
aber auch: Lieber Herr Kretschmann.

Wir schreiben ihnen nicht, - wie es der SWR tut - damit sie sich freuen ( wie es im SWR heißt). Wir sind hier, damit sie sich klarmachen, dass Sie der Ministerpräsident dieses Landes sind – und sich nicht zum Hampelmann einer bald schon kriminell zu nennenden Bande von Infrastrukturbetrügern, der sogenannten Grube-Kefer-Bande, machen lassen dürfen.

Vor knapp zwei Wochen streute die Bahn Gerüchte, dass sie zugeben wolle, dass Stuttgart 21 eine oder (später) eineinhalb Milliarden mehr kosten würde als bis dahin angegeben. Die ersten Zeitungen schrieben von einer Kostenexplosion, wobei den Verschweigern der Bahn doch nur eine von Vielen vermutete Wahrheit um die Ohren flog, es sich also eigentlich um eine Wahrheitsexplosion handelt. Jetzt endlich , nach der Unterzeichnung von mehreren Finanzierungsverträgen und einer Volksabstimmung über das Projekt, bei der Grube immer wieder betont hatte, dass ein Kostendeckel von 4.5 Mrd – die sogenannte Sollbruchstelle - eingehalten werde, jetzt kommen Grube und Kefer nicht mehr umhin, einzugestehen, dass alle, die sich mit dem Projekt beschäftigt hatten, richtig gerechnet hatten: Der Bundesrechnungshof mit seiner Zahl aus 2008 von 5,3 Mrd plus 300 Mio Planungskosten ebenso wie Vieregg-Rösler mit einer Berechnung aus dem gleichen Jahr über Mindestkosten von 5,6 Mrd, die sich aber zu 6,7 bis 8,9 entwickeln könnten. Nur ein Unternehmen konnte scheinbar nicht rechnen: die Bahn unter der Leitung von Grube und Kefer.
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Fotos von der „Aktion Ausstiegshilfe“

Fotos: Thomas Igler

Vielen Dank an alle, die da waren und zu einer gelungenen "Aktion Ausstiegshilfe" vor dem Staatsministerium beigetragen haben!

Ein Kommentar

Presseerklärung: „Aktion Ausstiegshilfe“: Stuttgart 21? Nix wie raus!

S21-Zahlungen einstellen = Schaden begrenzen

Stuttgart, 14. Dezember 2012: Die Parkschützer und das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 rufen heute für 15:30 Uhr zur „Aktion Ausstiegshilfe“ vor dem Staatsministerium auf: Vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Kretschmann demonstrieren die S21-Gegner mit Ausstiegshilfen wie Schemeln, Trittleitern, Blindenstock und Krücken für den Ausstieg aus Stuttgart 21. Dazu gibt es eine pointierte Anleitung (Rede), was die Landesregierung zu tun hat, um aus dem brandgefährlichen und einsturzgefährdeten Bahnchaos herauszukommen, bevor der Zug vollends in den Abgrund rollt.

Die „Aktion Ausstiegshilfe“ ist eine spontane Reaktion des S21-Widerstands auf die verkündete Kostenexplosion bei Stuttgart 21 auf mindestens 6,8 Mrd. EUR und auf die anhaltende Verschleierungs- und Verharmlosungstaktik der Bahn. Die Aktion ist als Versammlung beim Ordnungsamt angemeldet.

„Als erste Sofortmaßnahme muss die Landesregierung sämtliche Zahlungen in das Milliardengrab S21 einfrieren“, fordert Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Die Bahn hat es systematisch versäumt, den Projektpartner Land über den katastrophalen Projektzustand und die tatsächlichen Kosten zu informieren. Es ist traurig genug, dass Finanzminister Nils Schmid kurz vor der Volksabstimmung noch sagte, Ja, er vertraue der Bahn, dass die errechneten Kosten ausreichen – und offenbar in naivem Vertrauen auf jegliche Transparenz und Kontrolle verzichtete. Wer Grube und Kefer heute noch glaubt, an dessen Intelligenz muss man zweifeln. Ministerpräsident Kretschmann muss seinen Finanzminister endlich aus dem Dornröschen-Schlaf rütteln und dafür sorgen, dass unser Steuergeld nicht weiter für Bahn-Märchen verschwendet wird. Als Ministerpräsident ist Herr Kretschmann verantwortlich, da hilft es nicht, sich dumm, taub und blind zu stellen.“
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Medienberichte 14./15.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Bahn-Vorstand Kefer denkt über S21-Ausstieg nach
ZVW: Stuttgart 21: Die SPD gerät ins Wanken
StZ: Kostenexplosion bei S21: Bahn zweifelt selbst an Stuttgart 21
StZ: S21: Brandschützer nehmen Herrenknecht unter Feuer
StN: S21: Bahn-Chef muss zum Rapport
StN: S21: Grüne stellen die Haftungsfrage
Südkurier: Wird der Bahn S21 doch noch zu teuer?
dapd: "Stuttgart 21"-Gegner protestieren vor Staatsministerium
dapd: Bahn-Aufsichtsrat will Haftungsrisiken bei "S21" prüfen
dpa: Debatte über Ticketpreise
dpa: Rückt die Bahn von Stuttgart 21 ab?
dpa: Bundesregierung lehnt Beteiligung an Mehrkosten für S21 ab
dpa: Wegen S21: Bundestag befürchtet steigende Ticketpreise
dpa: SPD: Bahnpreise könnten wegen S21 steigen
dpa: Demonstranten fordern vor dem Staatsministerium S-21-Ausstieg
dpa: Villa Reitzenstein: S21-Gegner demonstrieren für den Ausstieg
dpa: Sondersitzung zu Mehrkosten von S21 in Berlin
bpp: Ausstieg aus Stuttgart 21 rückt in greifbare Nähe
n-tv: Geißler fordert Land zur Mehrkostenübernahme auf
Radio Utopie: Aktion Ausstiegshilfe: “Lieber Herr Kretschmann…”
Junge Welt: »Lieber ein Ende mit Schrecken«
DJG: Bundesregierung lehnt Beteiligung an Mehrkosten für S21 ab
RF: Kostenexplosion für "Stuttgart 21" - Verträge annulieren!
SN: S21: Werden jetzt die Bahn-Tickets teurer?
Weltexpress: Ehemaliger Schlichter Geißler empfiehlt Kombibahnhof für Stuttgart
SWP: Mehrkosten für S21 treffen Nahverkehr

Überregionale Tagesthemen
Frankfurter Rundschau: Leitartikel: Problematisches Vorbild
AFP: Für mehr Wettbewerb auf dem Gleis: EU will Deutsche Bahn bis 2019 zerschlagen
WN: Passagiere reagieren unwirsch: Bahn fährt nach Entgleisungen ohne Speisewagen
WN: Bahn ist ohne Speisewagen unterwegs: Vernachlässigte Kunden
SZ: Warum der Bahn die Züge fehlen
RPO: Ärger über neu geplanten Flughafen: Aufstand von Frankreichs Wutbürgern

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DB-Vorstand Kefer denkt über S21-Ausstieg nach

Milliardenprojekt Stuttgart 21:
DB-Vorstand Kefer denkt über S21-Ausstieg nach

In einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Bundestages geht die Bahn erstmals auf Distanz zum Bahnhofsprojekt in Stuttgart. Von Arno Luik

AUSZUG:
"In dem Streit um das Bahnprojekt S21 zeichnet sich eine dramatische Entwicklung ab. Der Technikvorstand Volker Kefer ging erstmals auf Distanz zu dem Projekt. In der heutigen Sondersitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags äußerte sich Kefer, der in den vergangenen Jahren das umstrittene Milliardenprojekt für die Bahn verteidigte, überraschend distanziert zu dem Vorhaben. Wie Mitglieder des Ausschusses stern.de sagten, habe er erklärt, die Bahn habe gegenüber dem Projekt "eine Ausführungsverpflichtung". Wenn man diese nicht einhalte, müsse, so Kefer wörtlich, "die Zusage stehen, dass nicht geklagt wird von Stadt oder Land, wenn man sie nicht ausführt"... den Artikel weiterlesen bei STERN.

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154. Montagsdemo am 31.12. / Silvester-Empfang der Parkschützer

Die 154. Montagsdemo am 31. Dezember 2012 findet wieder ab 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz statt. Diese Montagsdemo ist der Silvester-Empfang der Parkschützer mit einem besonderen Programm, siehe unten.

[UPDATE]
Bitte bringen Sie ein Trinkgefäß (Becher, Tasse, Glas) mit, das erleichtert uns die Arbeit enorm. Über gespendetes Silvester- und Widerstandsgebäck freuen wir uns sehr. An dieser Stelle erinnern wir an den legendären Neujahrsempfang 2011 am ehem. Nordflügel.

Wir werden gegen Spende Wunderkerzen verteilen, ein echtes Muss an Silvester. Und mit schönen Erinnerungen an das tolle Abschlussbild bei der 150. Montagsdemo ...

Redner: Walter Sittler, Schauspieler

Außerdem: "Dinner for TwentyOne" von und mit Pfarrer i.R. Friedrich Gehring und Roland Kimmich als Miss Merkel

Musik: David Stützel

Moderation: Peter Grohmann, Kabarettist und AnStifter


154. Montagsdemo / Silvester-Empfang auf einer größeren Karte anzeigen

Für Ortsunkundige: Vom Hbf kommen Sie folgendermaßen zum Marktplatz:

  • Bus 44 Richtung Westbahnhof bis "Schlossplatz" (Kurzstrecke)
  • S-Bahn (alle Linien) bis "Stadtmitte", Ausgang Büchsenstraße (Kurzstrecke)
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153. Montagsdemo am 17.12. (vor dem Hbf!)

Die 153. Montagsdemo am 17. Dezember 2012 findet wieder ab 18 Uhr vor dem Kopfbahnhof statt. Ab 18:35 Demozug zum Finanzministerium, siehe Karte unten. Schwabenstreich vor dem SPD-geführten Finanzministerium (Neues Schloss).

Im Anschluss offenes Mikrofon vor dem Finanzministerium.

Ab 17:45 Uhr Raddemo zur Montagsdemo.

Motto: Kostenexplosion = Planungsfehler der Bahn

Redner:

  • Sabine Leidig, MdB LINKE und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags: Kostenexplosion bei S21 (diesmal klappt die Anreise 🙂
  • Volker Lösch: Offener Brief an führende Grünen-Politiker
  • Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21

Musik:

  • Compagnia Sackbahnhof
  • Angela Pastor und Chor: Choral von Heinrich Schütz (Barock)

Moderation: Jürgen Hugger, Parkschützer


153. Montagsdemo (vor dem Hbf!) auf einer größeren Karte anzeigen

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Medienberichte 13./14.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Plusminus: "Stuttgart 21" und der Brandschutz
OÖN: Zweifel an Wirtschaftlichkeit von deutschem Bahnprojekt S21
Zeit: Kostenanstieg: Wird S21 die Bahnfahrkarten verteuern?
Zeit: Bahnprojekt: Baukostenrechnung zu S21 führt zu neuem Ärger
Welt: Kommentar - Drei teure Baustellen
Welt: Die unendliche Suche nach den Milliarden
Welt: Stuttgart 21 viel teurer
FAZ: Teures Bahnhofsprojekt: Geißler stellt „Stuttgart 21“ in Zweifel
dRadio: Ramsauer muss "reinen Wein einschenken"
dRadio: Stuttgart 21 wird "abartig teuer"
Tagesspiegel: Stuttgart 21: Bahnhof runter - Kosten rauf
Augsburger Allgemeine: Ulm: Umstrittenes S21 Plakat kommt bis Januar weg
StZ: Kostenexplosion bei S21: Projektpartner verstehen Rechnung der Bahn nicht
StZ: Stuttgart 21: Haftung für Mehrkosten?: Nervosität bei der Bahn wächst
StZ: Stuttgart 21: Mit dem Preis wachsen die Zweifel
GeVestor: S21 und BER – Gipfel der Peinlichkeiten
SWR: In Zukunft mutig die Risiken benennen
SWP: Reaktionen zu S 21: Von "Kein Zurück" bis "Stopp"
SWP: Bahn: Bauprojekt könnte bis zu 6,8 Milliarden Euro teuer werden
SWP: IHK muss S 21-Werbung einstellen
Tagblatt: Das Großprojekt Stuttgart 21 läuft aus dem Ruder
PZ: Wirtschaftlichkeit von Stuttgart 21 ist eine Frage der Perspektive
Südkurier: Hermann lehnt Beteiligung an Mehrkosten für S21 ab
Südkurier: Stuttgart 21: Zum ersten Mal ehrlich gerechnet
Schwäbische: Stuttgart 21: Alle Zahlen auf den Tisch!
Zughalt: Bahn gesteht massive Mehrkosten bei Stuttgart 21 zu
Zughalt: Verfehlte Kommunikationsstrategie der Bahn bei Stuttgart 21
Regio: Kostensteigerungen bei Stuttgart 21 und Auswirkungen auf Rheintalbahn
Immobilien Zeitung: Stuttgart 21: Bahn räumt Milliarden-Kostensteigerung ein
me-Magazin: Wie geht es mit Stuttgart 21 trotz Kostenexplosion weiter?
Esslinger Zeitung: "Kombi-Bahnhof wäre bis zu drei Milliarden billiger"
dpa: Schmiedel: Stuttgart 21 rechnet sich für Bahn immer noch
dpa: Wer trägt die Mehrkosten für Stuttgart 21?
dpa: Hermann: Bahn wird höhere S21 Kosten am Ende umlegen
dpa: SPD setzt Sondersitzung zu Mehrkosten von Stuttgart 21 durch
dpa: Unter S21 wird restlicher Schienenverkehr leiden
dpa: Offiziell - Stuttgart21 wird um eine Milliarde teurer
dpa: Ulmer IHK hängt Stuttgart-21-Plakat ab
dapd: Ramsauer gegen höhere Fahrpreise zur Finanzierung von "Stuttgart 21"
dapd: "Stuttgart 21" wieder im Kreuzfeuer der Kritik

Überregionale Tagesthemen
APA: Rüdiger Grube bleibt bis 2017
dts: Bahnfahren könnte wegen Stuttgart 21 teurer werden
dpa: Bahnhof: Baumängel schuld am Deckenbruch in Berliner Bahnhof
WAZ: Gerichte entscheiden im Streit mit der Bahn
Schwäbische: „Wir hatten immer auf einenEC-Halt im Allgäu gehofft“
Mittelhessen: Mehrheit will, dass die Bahn wieder im Takt fährt
rbb: Berliner S-Bahn in der Dauerkrise
Omnibus: MAN liefert 750. Bus aus DB-Rahmenvertrag

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Aktion Ausstiegshilfe vor dem Staatsministerium

Foto: Ingo Fick, Bearbeitung: Peter Främke

Am Freitag, 14.12. rufen Aktionsbündnis und Parkschützer gemeinsam zur Aktion Ausstiegshilfe auf. Wir treffen uns alle um 15:30 Uhr vor dem Staatsministerium. Näheres finden Sie in einem weiteren BAA-Artikel zu der Aktion.

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ARD-Video: Prof. Wieland zur Gültigkeit der Volksabstimmung

Die ARD hat das Interview mit Prof. Wieland aus der plusminus-Sendung in voller Länge online gestellt.

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Medienberichte 12./13.12.

Tagesthemen aus Baden-Württemberg
Stern: Prestigeprojekt S21: Aufs Abstellgleis!
Spiegel: McKinsey-Gutachten: Kosten für Stuttgart 21 steigen auf 6,8 Milliarden Euro
Spiegel: S21: Grubes grobe Fehler
Spiegel: Kostenexplosion bei S21: Bahnhofsgegner wittern ihre Chance
Welt: Bahnhofsprojekt - S21 – Unendliche Suche nach den Milliarden
Wallstreetjournal: S21 wird um Milliarden teurer
Focus: Nächste Kostenexplosion bei Bahnprojekt: „S21“ könnte bis zu zwei Milliarden mehr kosten
Phoenix: Palmer (Grüne) zu S21: Es kann noch viel teurer werden
TAZ: Das Großprojekt S21 ist und bleibt unrentabel: Unten bleiben immer teurer
TAZ: Kosten für S21: Billig? Der Zug ist abgefahren
TAZ: Baumängel am Stuttgarter Bahnhof: Feuchte Aussichten für Bahnkunden
RTL: Kostenexplosion: Was wird aus S21?
n-tv: S21 - Prestige-Objekt oder Milliardengrab?
Berliner Zeitung: S21 verschlingt rund eine Milliarde mehr
fnp: Dramatische Kostenexplosion bei S21
Neue Westfälische: S21 kostet nun 1,1 Milliarden Euro mehr Teurer Irrtum
Westfälische Nachrichten: Mehrkosten für S21: Milliardengrab
Saarbrücker Zeitung: Die Bahn hat den Ernst der Lage nicht begriffen
ORF: S21 kostet 1,1 Mrd. Euro mehr
SZ: Aus 4,9 Milliarden Mark wurden sechs Milliarden Euro
SZ: Bahn übernimmt Mehrkosten von 1,1 Milliarden für S21
ZuOnline: Bahnprojekt "S21" kostet 1,1 Milliarden Euro mehr
Reuters: Bahnspitze ausgebremst - Zukunft von S21 offen
AFP: Bahn: "S21" wird 1,1 Milliarden Euro teurer
DMM: S21 könnte 10 Mrd. Euro kosten
dapd: "Stuttgart 21" wird sehr viel teurer
dapd: Bahnhof in Stuttgart wird teurer als gedacht
dapd: Kostenexplosion bei "Stuttgart 21"
dapd: Grün-Rot fühlt sich an "S21"-Volksabstimmung gebunden
dapd: Bund will Bahn-Vorstand offenbar zum regelmäßigen Rapport bitten
dpa: Kostenexplosion bei Stuttgart 21
dpa: Staat und Land geben nicht mehr Geld für Stuttgart 21
dpa: «Spiegel»: Gutachten für Bahn sieht Kosten von 6,8 Milliarden Euro
dpa: Hermann fühlt sich bei S21-Kosten verschaukelt
dpa: Kostenexplosion bei Stuttgart 21
dpa: Wer soll das bezahlen? Kostendebatte um S21
dpa: Geißler: Kombi-Bahnhof wäre billiger
dpa: Bahn-Aufsichtsrat berät über Projekt S21
dts: S21 wird mindestens 1,1 Milliarden Euro teurer
DW: "Stuttgart 21" deutlich teurer
BPP: 2,3 Milliarden Mehrkosten bei S21 / Kostenexplosion jetzt offiziell
StN: S21: Bahn-Manager Kefer und die halbe Wahrheit
StN: Stuttgart 21: Auf der Kippe
StZ: Kommentar zu Kosten bei S21: Das Vertrauen in die Bahn erodiert
StZ: S21: Der Ausstieg ist für die Bahn kein Thema
StZ: S21: Die Kostenexplosion und ihre Folgen
StZ: S21: Mehr Effizienz soll Kostenanstieg bremsen
StZ: Vaihingen: Bündnis hofft auf das Wort der Bahn
SB: Stuttgart 21: Das Ende der Kopfbahnhöfe
Reisecharts: S21 Kosten: Bahnchef Grube in der Kritik
SWP: Stuttgart 21 in der Schmerzgrenzen-Falle
SWP: Tag der Wahrheit für Stuttgart 21
SWP: Kommentar zu S21: Neuer Sack, nächste Katze
SWP: Großprojekt Stuttgart 21 läuft aus dem Ruder
SWP: Reaktionen in der Region auf die Verteuerung von S21
RNZ: S21: Erneuter Korb für die Bahn
Südkurier: S21 kostet 1,1 Milliarden Euro mehr
Südkurier: Kretschmann will Mehrkosten für S21 nicht tragen
Badische Zeitung: S21: Die Bahn räumt Rechenfehler ein
Radio Utopie: S21 finanziell und technisch gescheitert
dRadio: Deutsche Bahn: "S21" kostet rund 1,1 Milliarden Euro mehr als geplant
Junge Welt: »Stuttgart 21« immer teurer
Südwesten: Stadt: Frage nach Beteiligung an S21-Mehrkosten stellt sich nicht
Südwesten: Bund gibt nicht mehr Geld für Stuttgart 21
Südwesten: FDP-Fraktion: Land muss sich an S21-Mehrkosten beteiligen
Schwäbische: IHK verteidigt Kostensteigerung bei S21
Schwäbische: Darum geht es bei Stuttgart 21
Newsroom: Stuttgart 21: "Die Stadt wird nicht mehr zahlen"
BIZ: Kosten steigen dramatisch

Überregionale Tagesthemen
Welt: Teure Baustellen - Die drei Großprojekte müssen fertiggebaut werden
dapd: Ausstellungen - "Stuttgart 21"-Bauzaun ist wieder im Haus der Geschichte zu sehen

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