Rede (1) von Martin Zeis bei der Occupy-Aktion am 15.10.2011 auf dem Stuttgarter Börsenplatz
„Liebe Leute,
ich will meinen Beitrag mit einem historischen Einstieg beginnen.
Heute vor knapp 14 Jahren, am 12. Dezember 1997, veröffentlichte Ignacio Ramonet anlässlich der Südostasienkrise in der französischen Tageszeitung Le Monde einen Aufruf an die Welt unter dem Titel:
„Entwaffnet die (Finanz)-Märkte!“ („Désarmez les marchés!“)
Dort schrieb er unter anderem:
... Will man verhindern, dass die Welt sich im 21. Jahrhundert endgültig in einen Dschungel verwandelt, in welchem die Räuber den Ton angeben, wird die Entwaffnung der Finanzmächte zur ersten Bürgerpflicht.
... Es wird höchste Zeit, diesen zerstörerischen Kapitalbewegungen Sand ins Getriebe zu streuen. Das ist auf dreierlei Weise möglich:
- über die Abschaffung der Steuerparadiese
- über die höhere Besteuerung von Kapitaleinkünften und
- über eine allgemeine Besteuerung der Finanztransaktionen
und weiter:
Alle Großbanken der Welt haben Filialen in Steuerparadiesen und ziehen aus ihnen große Profite. Ließe sich nicht ein Finanzboykott von Gibraltar, der Kaimaninseln oder Liechtensteins durchsetzen, indem man Banken, die mit öffentlichen Stellen zusammenarbeiten, untersagt, dort Filialen zu eröffnen?
Die Besteuerung der Finanzeinkünfte ist eine demokratische Minimalforderung. Diese Einkünfte sollten genauso hoch besteuert werden wie die Einkünfte aus Lohnarbeit, was freilich nirgends der Fall ist, schon gar nicht in der Europäischen Union. ...
Bei einem Satz von 0,1 Prozent würde die Tobin-Steuer jährliche Einkünfte von rund 166 Milliarden Dollar einbringen - das Doppelte der jährlich benötigten Summe, um die extreme Armut bis zur Jahrtausendwende abzuschaffen. ...“
weiterlesen →