20 Minuten: Paris, wir kommen!
DB: Maßnahmen der Kunden- und Qualitätsinitiative der Deutschen Bahn in Baden-Württemberg greifen
Stuttgarter Zeitung: Nach dem Einsatz im Schlossgarten: Polizei ermittelt gegen sich selbst
Eßlinger Zeitung: Der Dokumentarfilm „Stuttgart 21 - Denk mal!“ will den Protest nachvollziehbar machen
SüdwestPresse: Was die S 21-Gegner wollen: K 21 - Moderner Kopfbahnhof statt Tiefbahnhof
Südkurier: Stuttgart 21-Abraum soll nach Deißlingen
SüdwestPresse: Metzingen: Den Protest ins Land tragen
SüdwestPresse: Wasserbehälter am Bahnhof aufgestellt
Medienberichte 16.02.
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Wer hätt’s gedacht: Bürgerbeteiligung im Rosensteinviertel nur Schein
Am Dienstag, den 15.2. hat Herr Dr.-Ing. Kron, Leiter des Stadtplanungsamtes, vor Professoren der Uni Stuttgart gesagt, dass die Bürgerbeteiligung zum Rosensteinviertel nicht frei ist, sondern in ihren Ergebnissen auf den Plänen von Prof. Pesch aufbauen soll.
Wahrscheinlich gibt es kaum jemanden, der sich in Stuttgart eine echte Bürgerbeteiligung mit wirklichem Einfluss der Bürger vorstellen kann. Mit dieser Aussage wurde jegliches Engagement der Bürger in diesem Rosensteinquartier ad absurdum geführt. Die Bürger der Stadt dürfen damit wieder nur bei Details mitbestimmen und nicht grundsätzliche Fragestellungen angehen.
Die Standverwaltung unter Herrn Schuster benutzt damit das an sich sinnvolle Instrument der Bürgerbeteiligung ein weiteres Mal nur zu Marketingzwecken.
Verschlagwortet mit Bürgerbeteiligung, Rosensteinviertel
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K21-Benefiz-Schwoof am 11.3.2011 im Cassiopeia
Classic Rock, Disco, Funk, Soul, Hard Rock, Kult-Songs,
NDW u. v. m.
Wir freuen uns auf viele tanzbegeisterte Menschen im Cassiopeia, Waldebene Ost 20 in 70186 Stuttgart. http://www.cassiopeia-live.de/cassiopeia/access.php
Tel.: 0711/ 24 01 34
Unsere DJs waren spontan bereit, ihre Dienste für diese gute Sache kostenlos zur Verfügung zu stellen. Dickes Dankeschön – natürlich auch an alle die da kommen werden um zu tanzen.
Abendkasse: 5 Euro zugunsten des Aktionsbündnisses gegen S21
Beginn: 21 Uhr
SSB: Haltestelle Geroksruhe, U15
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Bahn-Grundstücke werden vermessen
Die Stadt lässt nun die von der Bahn erworbenen Grundstücke vermessen. Die Gäubahn ist davon nicht betroffen, wohl aber alle anderen Gleisflächen. Danach soll die Auflassung erklärt werden.
Sollen hier schnell Tatsachen geschaffen werden, bevor das Projekt doch noch kippt?
Verschlagwortet mit Deutsche Bahn AG (DB), Grundstücke
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Landesgeld für Landesaufgaben: Lehrer statt S21
Die wichtigste Landesaufgabe ist der Bereich Bildung, sagen die repräsentativ befragten Baden-Württemberger in der letzten Wahlumfrage von infratest-dimap vom Februar 2011:
Was hat das mit Stuttgart 21 zu tun? Der Zusammenhang zwischen Bildung und S21 ist leicht zu verstehen:
Das Land Baden-Württemberg will während 10 Jahren Bauzeit 823,8 Mio. EUR für S21 zahlen (also 82,38 Mio EUR/Jahr), gleichzeitig fehlen an den Schulen im Land enorm viele Lehrer; hier ein paar Zitate aus dem Blätterwald dazu:
- Focus: Starker Lehrermangel im Südwesten (+800 Lehrer allein an den Gymnasien notwendig)
- Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft GEW: Lehrermangel an Gymnasien verschärft sich (Doppel-Abi 2012 bedeutet zusätzliche Belastung)
- bildungsserver: Lehrerbedarf und Lehrpersonalentwicklung in den Bundesländern (+11.000 Lehrer notwendig bei gleichem Lehrniveau wie 1990)
Eine neu zu wählende Landesregierung muss das Geld für die Landesaufgabe Bildung einsetzen und mehr Lehrerstellen schaffen und besetzen, statt das Geld für Aufgaben der Bundesregierung (Schienenbau) bzw. für Aufgabe der Bahn AG (Bahnhofsbau) verfassungswidrig auszugeben. Die Verfassungswidrigkeit wurde übrigens in einem Rechtsgutachten vom renommierten Verfassungsrechtler Prof. Hans Meyer von der Humboldt-Universität Berlin bestätigt.
Ein kleines Rechenexempel:
Wenn eine neue Lehrerstelle 50.000 EUR im Jahr kostet (Bruttogehalt+Nebenkosten), könnten von den S21-Landesgeldern zehn Jahre lang 1.646 zusätzliche Lehrer finanziert werden. Bei dieser Rechnung gehen die Unis leer aus (zusätzliche Stellen, Gebäude sanieren, Unibibliotheken anständig ausstatten). Also ist selbst das für Stuttgart 21 verplante Geld noch zu wenig, um die Bildungsmisere zu beenden, aber es würde die Situation erheblich verbessern!
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bildung, Umfrage
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Absolutismus in BaWü: L’etat c’est moi
In Frankreich wurde der Absolutismus per Revolution 1789 abgeschafft, bei uns per Landtagswahl 2011.
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bilder, Landtagswahl 2011
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Medienberichte 15.02.
Stuttgarter Nachrichten: Mappus gegen Öffnung des Stresstests
Stuttgarter Nachrichten: Harte Fronten beim Stresstest
Stuttgarter Nachrichten: Bahn hält sich mit Infos zu Rohrleitungen zurück
dapd: Mappus fordert "S 21"-Gegner zur Beachtung des Schlichterspruchs auf
Pforzheimer Zeitung: Neue Anbindung an Fernverkehr vorgeschlagen
Eßlinger Zeitung: Neues Bürgerbegehren gestartet
Schwäbisches Tagblatt: S-21-Gegner fühlen sich ausgeschlossen
SüdwestPresse: Neuer Anlauf für Bürgerbegehren
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart-21-Gegner geben nicht auf
Stuttgarter Zeitung: Waggons auf dem Abstellgleis
Ludwigsburger Kreiszeitung: Nachholbedarf an Bahnhöfen
WELT: Hippodom, Stuttgart 21, Nahost
Stuttgarter Zeitung: Stuttgart-21-Gegner starten neues Bürgerbegehren
Stuttgarter Nachrichten: Rot: Drinnen Beifall, draußen Protest
Mannheimer Morgen: Gegner wollen Bürgerentscheid
Presseerklärung: Neues Bürgerbegehren zu Stuttgart 21
Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 startet ein neues Bürgerbegehren mit dem Ziel des Ausstiegs der Stadt Stuttgart aus dem Projekt. In der Schlichtung wurden viele Defizite des Projekts aufgezeigt. Jetzt soll zusätzlich die fehlende rechtliche Legitimität von Stuttgart 21 in den Blick genommen werden. „In dieser Stadt gibt es einen ungelösten Konflikt, ein Gefühl der Ohnmacht - trotz Faktencheck, trotz Schlichterspruch. Dieser Konflikt kann nur gelöst werden, indem die Bürger endlich die Möglichkeit erhalten, zumindest über die Zuschüsse der Stadt zu Stuttgart 21 selber abstimmen zu können, mit dem Ziel einer friedlichen Koexistenz in unserer Stadt“, sagt Sigrid Klausmann-Sittler, eine der drei Vertrauensleute des Bürgerbegehrens.
Hintergrund des nun gestarteten Bürgerbegehrens ist die verfassungswidrige Beteiligung der Stadt an Stuttgart 21. Stuttgart 21 ist ein Bahnprojekt. Es sollen neue Schienenwege und ein neuer Durchgangsbahnhof gebaut werden. Der Bau von Eisenbahninfrastruktur ist grundsätzlich Sache des Bundes. Der Bund hat hierfür allein die Verwaltungszuständigkeit. Er ist deshalb auch verpflichtet, diesen Bau zu finanzieren. Aus Art. 104 a Abs. 1 GG ergibt sich das Verbot der Finanzierung des Baus von Eisenbahnen des Bundes durch die Länder und Gemeinden. Über ihre Projektbeteiligung finanziert die Stadt Stuttgart (nach derzeitigem Stand mit einem Anteil von maximal 291,8 Mio. €) somit eine Bundesaufgabe mit. Die pauschale Mitfinanzierung des Eisenbahnprojekts Stuttgart 21 durch die Stadt Stuttgart (und das Land Baden-Württemberg) ist deshalb verfassungswidrig.
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Verschlagwortet mit Bürgerbegehren, Presseerklärung / Pressemitteilung, Walter Sittler (Schauspieler)
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Stiftung Warentest belegt: Fast 70 Prozent der Züge zu spät!
Bahn redete das Desaster klein. test.de belegt: Ausmaß an Verspätungen größer als bisher bekannt. An vielen Bahnhöfen kamen drei von vier ICE-Zügen zu spät!
Verschlagwortet mit Deutsche Bahn AG (DB), Stiftung Warentest
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Bürgerbegehren zu Stuttgart 21
Die Juristen zu Stuttgart 21 und das Aktionsbündnis gegen S21 starten ein neues Bürgerbegehren, das auf die Verfassungswidrigkeit der Verträge und die Beteiligung der Stadt Stuttgart an diesen Verträgen zielt. Mehr dazu auf der Webseite des Bürgerbegehrens.
Die Pressekonferenz am 14.2. gab es bei CamS21 live zu sehen, hier das Video (beginnt bei 2:49 Min.):
Und bei FlügelTV in besserer Qualität:
Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 - Pressekonferenz 14. Feb. 2011 from fluegel.tv on Vimeo.
Verschlagwortet mit Bürgerbegehren, fluegel.tv, Juristen zu Stuttgart 21
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Änderung: Seniorennachmittag am 16.2. mit Mappus in Ispringen
Korrektur:
Großer Seniorennachmittag mit Mappus, Teufel und Viktoria Schmid in Ispringen (nicht in Iptingen!)
Termin: 16.2.11
Uhrzeit: 15.00 Uhr
Veranstaltungsort/Treffpunkt: Turn- und Festhalle Ispringen (nicht Iptingen, wie fälschlicherweise bekanntgegeben)
Organisator: CDU Enzkreis/Pforzheim und CDU Ispringen
Beschreibung: Eingeladen sind alle Senioren zu einem netten Nachmittag mit Kaffee, Kuchen und musikalischem Vorprogramm. Ganz besonders freuen wir uns, für diesen Nachmittag Ministerpräsident a. D. Erwin Teufel und Ministerpräsident und Stefan Mappus sowie die Landtagskandidatin Viktoria Schmid ankündigen zu können.
Anmeldung in der CDU-Kreisgeschäftsstelle:
E-Mail: Mireille.Kraehe@ cdu-pforzheim.spam.frei·de oder Telefon 07231 14580
Verschlagwortet mit Stefan Mappus (CDU), Termin
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Medienberichte 14.02.
Neues Deutschland: Neues Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Land und OB Schuster wehren sich
Stuttgarter Zeitung: Stresstest macht weiter Stress
Stuttgarter Nachrichten: SSB und Bahn über Tunnelbau einig
proper City: OB nennt Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 Täuschung der Bürger
Focus: Neues Bürgerbegehren soll Stuttgart 21 stoppen
ZEIT: Städte so hoch verschuldet wie nie
SWR: Neuer Anlauf für Bürgerentscheid gegen Stuttgart 21
Stiftung Warentest: Unpünktlichkeit bei der Bahn: Fast 70 Prozent zu spät
Stuttgarter Zeitung: Neues Bürgerbegehren gestartet
Stuttgarter Nachrichten: Geißler rüffelt die Bahn
SWR: "Stresstest" - Geißler für Einbeziehung der S21-Gegner
dapd: Geißler fordert Beteiligung von "Stuttgart 21"-Gegnern an Stresstest
Zughalt: S-Bahn Stuttgart: VRS nimm Entschädigungsangebot von DB Regio an
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG): Arbeitszeitregelung Stuttgart 21 - Was nicht ist, wird passend gemacht
SüdwestPresse: Waggon-Künstler: Lösung noch nicht in Sicht
