Medienberichte 28.01.

jungeWelt: Oben bleiben!
Cop2Cop: Neujahrsempfang der Gewerkschaft der Polizei
Stuttgarter Zeitung: Waggons am Nordbahnhof Eine Lösung wird gesucht
SWR: Harte Prüfung für Bahn-Gäste an diesem Wochenende
Stuttgarter Nachrichten: Neckarrealschule zieht an Heilbronner Straße um
Mannheimer Morgen: Absage an "Konsens-Trasse" Frankfurt-Mannheim
Schwäbisches Tagblatt: Lesung mit Schorlau und Palmer: Argumente gegen Stuttgart 21
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Baustelle Neubaustrecke Wendlingen – Ulm

Neubaustrecke Wendlingen-Ulm auf einer größeren Karte anzeigen

Ein Skandal, an den sich Baugewerbe und wirtschaftsabhängige Politiker schon viel zu sehr gewöhnt haben: Mit dem Bau von Großprojekten schon zu beginnen, während noch nicht einmal alle Planfeststellungsabschnitte genehmigt vorliegen.

So auch bei der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm. Die viel zu teure, viel zu steile und schon jetzt absehbar unwirtschaftliche Hochgeschwindigkeitsstrecke entlang der Autobahn A8 ist in vier von acht Planfeststellungsabschnitten noch nicht genehmigt, und gleichwohl hat die Bahn im Dezember 2010 eine erste, wenn auch sehr begrenzte Baumaßnahme begonnen.
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S21-Baulogistik auf dem alten Nordbahnhof-Güterbahnhof

Ein kleiner Ausschnitt des seit über einem Jahrzehnt nicht mehr genutzten Güterbahnhofs an der S-Bahn-Station Nordbahnhof. Längst hätte man auf dem riesigen Brachgelände einen neuen Stadtteil entwickeln können, doch das Projekt Stuttgart 21 verhindert genau dies! Denn für S21 wird das höchst attraktiv gelegene Gelände (zentrumsnah, ruhig und bestens ÖPNV-erschlossen) über die gesamte Bauzeit von 15 bis 20 Jahren als Materialumschlagplatz gebraucht. Genau hierhin sollen 2400 LKW am Tag die Millionen Kubikmeter Tunnelaushub aus dem Filderaufstiegstunnel sowie dem Innenstadttunnelring ankarren und in umgekehrter Richtung alle notwendigen Materialien für den Ausbau der 2 x 33 Kilometer Tunnelröhren sowie des Tiefbahnhofs verfrachten.

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Gönner bestätigt S21-Gegner: Ausstieg würde 600 Mio. kosten

In einer Pressemeldung zu einer dpa-Meldung vom 27.1.2011 schreibt Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU):

"Hinzu kämen bei einem Stopp von Stuttgart 21 zusätzlich Ausstiegskosten von 600 Millionen bis 1,2 Milliarden Euro."

Ups! Hatten Frau Gönner und die Bahn AG bei Geißlers Faktencheck nicht immer von 2,8 Mrd. Euro gesprochen? Die Bahn spricht am 26.11.2010 von 1,5 Mrd. Selbst der in der Versenkung verschwundene frühere S21-Prügelknabe Wolfgang Drexler hatte da mehr zu bieten, er nannte immer 1,4 Mrd. Euro.

Die Gegner von S21 hingegen rechneten bereits im Herbst 2010 in den Geißler-Runden vor, dass ein Ausstieg aus dem Prestigeprojekt maximal 600 Mio. Euro kosten würde. Frau Gönner hat also offensichtlich dazugelernt und rüstet verbal ab. Steht uns womöglich das Projektende bevor und man will in Regierungskreisen schon mal niedrigere Zahlen verbreiten?

Die Pressezumeldung im Original als Word-DOC.

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BDS-Forum mit Rüdiger Grube am 11.2. in Winnenden

BDS-Forum "Verkehrsstrukturplanung" mit Bahnchef Rüdiger Grube

Termin: Freitag, 11. Februar 2011

Uhrzeit: 20 -22 Uhr

Ort: Autohaus Mulfinger, Winnenden

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist nur für Mitglieder des BDS Baden-Württemberg (Bund der Selbständigen) sowie für ausgewählte Freunde des Mittelstandes möglich. Auf Grund der erhöhten Sicherheitsanforderungen besteht für diese Veranstaltung eine Anmeldepflicht und die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Anmeldung: http://www.bds-gewerbevereine.de/v2/public/land/Termine.aspx?id=7ecabd2e-e1d0-4c64-ae66-1ea98ee55b74#Formular

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Heiße Drähte – hohe Wellen

Presseinformation der Unternehmer gegen S21

Heiße Drähte – hohe Wellen

Stuttgart, 27.1.2011 – Inzwischen interessiert sich u. a. auch die Chefetage im Hause Bosch für die Benefizveranstaltung der Unternehmer gegen S21 zugunsten der Schwerstverletzten vom Schwarzen Donnerstag am 31.1.2011 im Café Schlossblick.

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Umfrage zum „Schwarzen Donnerstag“

Die Schwäbische Zeitung hat eine Umfrage zum Vorgehender Polizei am schwarzen Donnerstag (30.9.) gestartet. Eine gute Möglichkeit, um per one-click-Beteiligung die eigene Meinung nach Oberschwaben zu tragen.

Am Montag, 31. Januar soll der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses präsentiert werden. Die Landtagsopposition (Grüne und SPD) hatte bereits gestern überraschend eine Pressekonferenz dazu anberaumt, siehe diverse Presseberichte dazu vom 26. Januar.

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Medienberichte 27.01.

+++ Berlinale zeigt «Stuttgart 21 - Denk mal!» +++

Schwäbische Zeitung: Senioren protestieren gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Nachrichten: Doppelter Protest und die Kanzlerin
Stuttgarter Zeitung: Schlossgarten Experte will Bäume "verrutschen"
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart-21-Gegner: Verwarnung für Plakataktion
Deutsche Welle: Paul Bonatz und der Bahnhof in Stuttgart
Stuttgarter Zeitung: Bahn baut, Gegner machen mobil
Stuttgarter Zeitung: Protestkultur: Stuttgart 21 auf der Berlinale
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Lesenswerte Analyse von Wolfgang Sternstein

Schon im Dezember in der graswurzelrevolution erschienen, aber immer noch lesenswert: Die gewaltfreie Revolte gegen "Stuttgart 21" - "Bei Abriss Aufstand" - Schwaben proben die Revolution.

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Medienberichte 26.01.

Stuttgarter Zeitung: Hindernislauf am Bahnhof Feuerbach
Saarbrücker Zeitung: Neuer Streit über Polizeieinsatz bei Stuttgart 21
Frankfurter Rundschau: Rücktrittsforderungen in Stuttgart
Stuttgarter Zeitung: Opposition will Stumpfs Ablösung
Stuttgarter Nachrichten: Hauk (CDU): Schlichterspruch gegen S 21 nicht akzeptiert
Stuttgarter Zeitung: Opposition: Mappus ist verantwortlich
Stuttgarter Nachrichten: Opposition fordert Rauswurf des Polizeichefs
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Rechtsverstöße der Polizei im Rahmen von Versammlungen im Bereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs

Momentan sind potenzielle Rechtsverstöße der Polizei in Stuttgart an der Tagesordnung. Insbesondere wird das Versammlungsrecht vermutlich mehr als gebeugt.
Im konkreten Fall vor Ort bestehen keine rechtlichen Möglichkeiten, gegen die Maßnahmen der Polizei vorzugehen. Trotzdem werden auch kommenden Dienstag wieder Juristen vor Ort sein, um die Vorgehensweise der Polizei zu dokumentieren.
Wir bitten alle, die von Maßnahmen wie Personenkontrollen, Polizeikesseln oder Ingewahrsamnahmen betroffen sind, dringend Gedächtnisprotokolle anzufertigen und sich kurz (voller Name, Zeitpunkt, Art der Polizeimaßnahme) - möglichst per E-Mail - mit dem Ermittlungsausschuss der Parkschützer in Verbindung zu setzen (jura[at]unser-park.de, 0176 - 38 50 17 58).
Wahrscheinlich werden wir mit Fortsetzungsfeststellungsklagen gegen die Maßnahmen der Polizei vorgehen.
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Polizei außer Kontrolle?

Veranstaltung am Freitag, 4.2.2011, mit RA Dr. Rolf Gössner zum Thema:

„Polizei im Sicherheitsstaat: Zu viel Macht –  zu wenig Kontrolle?“

Dr. Gössner ist Vizepräsident der internationalen Liga für Menschenrechte und Mitherausgeber des Grundrechtereports.

Termin:  4.2.2011 um 19 Uhr
Ort: Altes Feuerwehrhaus, Stuttgart-Heslach
ÖPNV:  U1/U14; Bus Linie 42, Haltestelle Erwin-Schöttle-Platz

Mehr zu Dr. Gössner: http://www.rolf-goessner.de/

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