Für nix und wieder nix

Veröffentlicht am 3. Februar 2013 von Andrea

FÜR NIX UND WIEDER NIX -  2012: Südflügel, Röhre, Mittlerer Schlossgarten

Liebe Nach-wie-vor-Widerständige,

die Jahrestage folgen dicht aufeinander! Erst der Südflügel und der Einsatz am Wagenburgtunnel, jetzt der Jahrestag der Räumung im Mittleren Schlossgarten mit seinen katastrophalen Folgen.

Wut, Trauer, ein Gefühl von Machtlosigkeit, Schockstarre – NEIN, ES
WAR NICHT UMSONST!!! Wir bleiben dran und zeigen zum Jahrestag der Schlossgartenräumung Präsenz – mit Musik, Redebeiträgen und natürlich unserer Versorgung bei der MAHNWACHE am 14.2.2013 von 16:00 – 0:00 im Mittleren Schlossgarten.

Infos zum Programm (17.00-20.00 Uhr) folgen demnächst.

Wichtig: auch wenn WIR nichts auszulöffeln haben, bringt bitte alle einen Löffel mit.

Eure Versorger

Flyer-Download: Flyer FÜR NIX UND WIEDER NIX_03

Mahnwache14.2.

Verschlagwortet mit , , | 4 Kommentare

FlügelTV: Konzert der Kettensägen im Schlossgarten – zweiter Akt?

Veröffentlicht am 3. Februar 2013 von Matthias von Herrmann

Gerhard Pfeifer, Geschäftsführer BUND Regionalverband Stuttgart, am 28.01.2013

Verschlagwortet mit , , | 3 Kommentare

Fotos von der Prellbock-Aktion

Veröffentlicht am 3. Februar 2013 von Matthias von Herrmann

Am Samstag, 2.2., trafen sich etwa 200 Parkschützer vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof zu einer Aktion, drei Jahre nach der Prellbock-Posse "Baustart für S21". Das Motto der Prellbock-Aktion lautete: "Genug geprellt, Herr Ramsauer! Stuttgart 21 ausrangieren - Hauptbahnhof reparieren" (Presseerklärung zur Aktion).

Dieser großen und ab Freitagabend öffentlich beworbenen Aktion war ein doppeltes Versammlungsverbot durch das Stuttgarter Ordnungsamt vorausgegangen, vom Verwaltungsgericht Stuttgart am Freitagabend auch noch bestätigt ("Presseerklärung: Stuttgarter Ordnungsamt blockiert Versammlungsrecht"). Wir hatten eine kleine Aktion IM Hauptbahnhof angemeldet, mit etwa 30 Personen, einem Banner und einem Prellbock-Modell. Das Ordnungsamt und das Verwaltungsgericht setzten sich ausdrücklich über das Fraport-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinweg (Fraport-Urteil und BVerfG-Presseerklärung). Dagegen werden wir auch weiterhin auf juristischem Weg vorgehen. Einstweilen zeigt die gelungene Aktion, dass die Bahn uns so leicht nicht los wird.

Übrigens: Das Verteilen von Flugblättern ist im Bahnhof ausdrücklich erlaubt. Im Anschluss an die Aktion vor dem Bahnhof verteilten denn auch viele Einzelpersonen erfolgreich und ungestört im Bahnhof Flugblätter. Wichtig zu beachten allerdings: Zu dritt ist man eine Versammlung, dafür ist eine Anmeldung beim Ordnungsamt erforderlich.

Fotos: Wolfgang Rüter, Alexander Schäfer (mehr Fotos) und Thomas Igler (mehr Fotos)

Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Fotos von der Prellbock-Aktion

Verkehrsminister Hermann schreibt an Volker Kefer

Veröffentlicht am 3. Februar 2013 von Matthias von Herrmann

Verkehrsminister Hermann hat am 30. Januar an DB-Technikvorstand Kefer geschrieben zu den Themen Lenkungskreis und Datenübermittlung ans Land. Der nächste Lenkungskreis ist demnach auf den 28.2. festgesetzt, mal sehen, ob es dabei bleibt ...

Hier der Brief im Original als PDF-Datei.

Das Verkehrsministerium hat zu dem Thema auch eine Presseerklärung geschrieben: DB gibt absprachewidrig keine S 21-Unterlagen heraus

Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Verkehrsminister Hermann schreibt an Volker Kefer

Schlusswort von Nina Picasso beim Prozess wegen Ankettens an Baum

Veröffentlicht am 3. Februar 2013 von Walli

Am 28.1.2013 war der Prozess gegen zwei Parkschützerinnen wegen Ankettens an Baum. Wir berichteten darüber.
Lesen Sie hier Nina Picassos Schlusswort:

Sehr geehrte Frau Richterin, Herr Oberstaatsanwalt, sehr geehrte Anwesende!
Die Baumfällungen im Park waren für mich ein sehr starker Einschnitt im Verlauf der Baumaßnahmen zu Stuttgart 21. Sie wurden lange angekündigt und ich hatte immer Angst vor diesem Tag.
Ich möchte anfangs Frau Staatsrätin Erler (sie steht stellvertretend für die Landesregierung) in einem Brief an Herr Reicherter (Richter a.D.) zitieren:
„Am Ende möchte ich Ihnen aber zustimmen, dass sich die Befürchtungen leider bestätigt haben, dass die Baumfällungen zwar rechtlich zulässig und genehmigt, aber durch die Verzögerungen sachlich nicht geboten waren.“
Und wieder hat sich gezeigt, dass unsere Aktion mehr als berechtigt war. weiterlesen →

Verschlagwortet mit , , , | 6 Kommentare

Klingeling, alle mal herhören: Siggis Schmähbriefe über Niveau!

Veröffentlicht am 2. Februar 2013 von Walli

Diese Mail sandte ein Stadtrat und Vorsitzender einer kleinen Partei als Antwort auf den letzten Schmähbrief:

Ich bitte Sie mich von Ihrem Verteiler zu nehmen. Dialog mit BürgerInnen ist von mir stets gewollt, aber das Niveau, das bei Ihnen kommt gefällt mir nicht und gibt auch keine Chance zum Dialog.
Mit freundlichen undsoweiterundsofort

Tja, lieber Herr, das mit dem Dialog und dem Niveau ist so eine Sache …

Und gleich noch ein Nachtrag zu Siggis Schmähbrief  Nr.31: Lothar Späth ist nicht mehr Aufsichtsratsvorsitzender der Herrenknecht AG. Inzwischen hat Herr Vetter, Vorstand der LBBW, diesen Posten eingenommen.

Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Klingeling, alle mal herhören: Siggis Schmähbriefe über Niveau!

Vierte Banner-Aktion der SeniorInnen gegen S21 am 1.2.13 im Rathaus

Veröffentlicht am 2. Februar 2013 von Ingrid von Staden

Am Freitag, 1.2.13, fand die vierte Banneraktion der Senior(inn)en gegen S21 im Stuttgarter Rathaus statt. Weitere Infos im Blog der SeniorInnen.

Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für Vierte Banner-Aktion der SeniorInnen gegen S21 am 1.2.13 im Rathaus

Presseerklärung: Genug geprellt, Herr Ramsauer!

Veröffentlicht am 2. Februar 2013 von Matthias von Herrmann

Stuttgart 21 ausrangieren – Hauptbahnhof reparieren

Stuttgart, 2. Februar 2013: Die Parkschützer erinnern um 11 Uhr mit einer Aktion an die Prellbock-Posse vor genau drei Jahren, als mit der Anhebung eines Prellbocks der sogenannten Baustart des Milliardengrabs Stuttgart 21 inszeniert wurde. Genau wie vor drei Jahren wird bei der Aktion ein Prellbock durch die Gegend transportiert – ziel- und planlos, wie das ganze Tunnelprojekt. Auf einem Banner steht „Genug geprellt, Herr Ramsauer! Stuttgart 21 ausrangieren – Hauptbahnhof reparieren“.

Den Bannerspruch vom 2. Februar 2010 – „Ihr baut keinen Prellbock ab, sondern die Demokratie“ – hat das Stuttgarter Ordnungsamt mit einem skandalösen Versammlungsverbot bestätigt: Das Amt überging mit dem Versammlungsverbot das Fraport-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und stellte den schriftlichen Verbotsbescheid trotz mehrfachen Nachhakens durch den Anwalt erst am Freitag aus, sodass die Parkschützer den Rechtsweg nicht ausschöpfen konnten. Deshalb findet die Aktion nun in deutlich größerem Rahmen als ursprünglich geplant vor dem Bahnhof statt.
weiterlesen →

Verschlagwortet mit , | 4 Kommentare

Flyer zur Prellbock-Aktion: Genug geprellt, Herr Ramsauer!

Veröffentlicht am 2. Februar 2013 von Matthias von Herrmann

Flyer_A5_2013-02-02_Prellbock-Aktion

Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare

Versammlungsverbot des Stuttgarter Ordnungsamtes

Veröffentlicht am 1. Februar 2013 von Matthias von Herrmann

Weil der Vorgang so ungeheuerlich ist, präsentieren wir Ihnen hier das Verbotsschreiben des Stuttgarter Ordnungsamtes im Original als PDF-Datei. Wir haben natürlich gegen diesen Bescheid Einspruch eingelegt beim Verwaltungsgericht Stuttgart. Das Gericht hat dann gegen 20 Uhr am Freitagabend (1. Februar) die Ablehnung des Einspruchs an unseren Anwalt gefaxt. Wird hier absichtlich der Bahn in die Hände gespielt, oder waren die Verantwortlichen im Ordnungsamt und bei Gericht einfach noch nie im Stuttgarter Bahnhof und wissen gar nicht, dass er ein Einkaufsbahnhof ist?

Verschlagwortet mit | 6 Kommentare

Prozessbericht über die Verhandlung gegen Ernest Petek

Veröffentlicht am 1. Februar 2013 von Walli

Am 28.1.2013 fand am Amtsgericht ein Prozess gegen Ernest Petek statt. Die Anklage lautete auf gemeinschaftliche Nötigung in vier Fällen. Ernest Petek ist langjähriger und regelmäßiger Teilnehmer der Montagsdemonstrationen und der Dienstagversammlungen am Bauzaun. Erst kürzlich wurde er mit einem dreimonatigen Aufenthaltsverbot für den Bereich der Zufahrt zur Baustelle belegt, obwohl er nur sein im Grundgesetz verankertes Recht auf Meinungsäußerung wahrgenommen hatte. weiterlesen →

Verschlagwortet mit | Kommentare deaktiviert für Prozessbericht über die Verhandlung gegen Ernest Petek

Eilversammlung am Samstag, 2.2. um 11:11 Uhr vor dem Bahnhof

Veröffentlicht am 1. Februar 2013 von Matthias von Herrmann

Kommt alle und sagt es weiter!

Drei Jahre nach der Prellbock-Posse verweigert sich die Bahn nach wie vor jeder Kritik - und wird dabei von Ämtern und Behörden protegiert: Eine in der Bahnhofshalle angemeldete Protestaktion wurde zunächst vom Ordnungsamt und dann auch noch vom Verwaltungsgericht verboten, das Fraport-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde einfach übergangen! Siehe dazu unsere Presseerklärung.

Wenn nicht im Bahnhof, so wollen wir doch vor dem Bahnhof unseren Protest kundtun: Eine Eilversammlung vor dem Bahnhof ist angemeldet, Beginn 11.11 Uhr vor der kleinen Schalterhalle. Kommt, bringt viele Leute mit! Wir wollen der Bahn zeigen, dass wir uns so einfach nicht aus dem Weg räumen lassen.

Zur Erinnerung an die Prellbock-Posse werden wir einen symbolischen Prellbock spazierentragen; es gibt ein großes Banner mit der Aufschrift "Genug geprellt, Herr Ramsauer! Stuttgart 21 ausrangieren - Hauptbahnhof reparieren" und aus aktuellem Anlass wird auch das Orginalbanner vom 2. Februar 2010 wieder dabei sein: "Ihr baut keinen Prellbock ab, sondern die Demokratie".


Versammlungsrecht auf einer größeren Karte anzeigen

Verschlagwortet mit , | 5 Kommentare