Des grünen Königs Treue und der Mohr
eine Ballade von Harald Seiz
„Dass er mir in den Sattel half, nun gut,
das ist zu loben.
Es ist vollbracht, dies Lob sei ihm genug,
jetzt sitz ich oben!
Was schaut er uns mit großen Augen an!
Er muss verstehen:
Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan,
der Mohr kann gehen.
Was gestern noch als reine Wahrheit galt,
wird umgedeutet weiterlesen
Von Banken in Panik versetzt, wollen die Regierungen Europas nun unsere Verfassungen und den EU-Vertrag ändern, damit wichtige Sozialausgaben permanent verboten werden könnten. Es ist verrückt: In den 1930er Jahren erlaubten genau solche Ausgaben Europa und den USA, der Großen Depression zu entkommen. Europa muss Stärke zeigen und die Banken regulieren, anstatt den Regierungen um der Banken willen die Hände zu binden.
In 24 Stunden könnten unsere Politiker einen erschreckenden Merkel-Sarkozy-Plan durchwinken, unser Recht, gute Wirtschaftspolitik zu wählen, abzuschaffen. Gemeinsam können wir unsere Politiker davon abhalten, unsere Demokratie und unsere Jobs zu zerstören. Klicken Sie HIER, um zu unterzeichnen und erzählen Sie es weiter.
Wir haben erfahren, dass der Gestattungsvertrag zwischen dem Finanzministerium und der Bahn zum Fällen der Bäume von Nils Schmid noch nicht unterschrieben ist. Dieser Vertrag geht dieser Tage von der DB ans Finanzministerium.
Der bisher unterschriebene Gestattungsvertrag hatte nur die GWM-Rohre zum Inhalt.
Schreiben Sie Ihre Forderungen direkt an Finanzminister Nils Schmid und ans Finanzministerium:
nils.schmid@mfw.bwl.de
poststelle@mfw.bwl.de
Das Motto der Montagsdemo am 12.12. lautet daher auch "Finanzen klären statt Fakten schaffen, Herr Schmid!"
Handelsblatt: EnBW-Kapitalerhöhung auf Pump finanzieren
Stuttgarter Zeitung: Polizei bereitet Großeinsätze vor
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Polizeistrategie - Die Nagelprobe kommt
Stuttgarter Zeitung: Vertrag mit der Bahn - Entschädigungen für die Stadt
Badische Zeitung: S21-Bauarbeiten: Polizei setzt auf Stärke, Video und Twitter
SWR: Polizei bereitet sich auf langwierigen S21-Einsatz vor
PP Stuttgart: Polizei bereitet sich auf die weiteren Baumaßnahmen vor - Eckpunkte der Einsatzstrategie
dapd: Polizei richtet sich auf mehrwöchigen "Stuttgart 21"-Einsatz ein
taz: Direkte Demokratie: Abstimmung über Lindau 21
Stuttgarter Zeitung: Datenschutzverstoß bei Stuttgart 21 Rüffel für die Staatsanwaltschaft
Reutlinger General Anzeiger: Mathias Richling: »Der Schwabe ist eben clever«
Roland Huber, Partner bei Drees & Sommer: "Private Planer hätten Stuttgart 21 längst aufgegeben"
Stadt Stuttgart: Bauarbeiten am Gebhard-Müller-Platz
SchwaBo: Pforzheim: Der Zug geht in Richtung Stuttgart
Badische Zeitung: S21: Hermann verspricht mehr Engagement
Finanzminister muss Bahn in die Pflicht nehmen
Stuttgart, 9. Dezember 2011: Die Parkschützer fordern Finanzminister Nils Schmid mit der 103. Montagsdemo am 12. Dezember auf, keine weiteren Fakten für Stuttgart 21 zu schaffen, während die Bahn seit Monaten die Offenlegung der Projektkosten verweigert. Ganz konkret darf Nils Schmid keinen weiteren Gestattungsvertrag für den Schlossgarten unterschreiben, während die Bahn sich über alle ihre Pflichten dem Land gegenüber hinwegsetzt: Nicht einmal die überfällige Sitzung des Lenkungskreises kann sattfinden, weil die Bahn alles tut, um einer aktualisierten Kostenrechnung auszuweichen. Finanzminister Schmid hat immer wieder zugesichert, das Land würde keine Mehrkosten übernehmen. Jetzt darf er die Verhandlungsposition des Landes nicht schwächen, indem er der Bahn erlaubt, weitere Fakten zu schaffen, bevor die wahren Gesamtkosten des Projekts offengelegt und überprüft sind. weiterlesen
Die SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg" wollte genauer wissen, warum und wie wir weitermachen.
Hier der YouTube-Link zum Beitrag: http://youtu.be/EUvyCjZZAXE
Die Einleitung von Herrn Bratzler, dass sich die meisten S21-Kritiker aus dem Widerstand verabschiedet hätten, ist sehr tendenziös und entbehrt jeder Grundlage. Es ist vielleicht seine eigene Hoffnung, aber keine Tatsache.
Auch die Behauptung, dass nur ein paar hundert Menschen zur 102. Montagsdemo am 5.12. kamen, ist falsch. Selbst die Polizei sprach von 1.600, unsere Schätzungen lagen irgendwo zwischen 2.000 und 3.000.
Der Dreh war nass und kalt, das sieht man den Bildern auch an: 1 Stunde mit der Redakteurin und dem Filmteam am Bauzaun, nochmal und nochmal, wieder gewartet, bis keine Passanten durchs Bild latschen. Dann aus unterschiedlichsten Perspektiven usw.
Wenn dir das VA-Ergebnis stinkt, wenn du wegen deiner Anzeige nicht schlafen kannst, wenn du nicht weißt, wie du weitermachen sollst, wenn du einfach gern mal mit jemandem darüber reden möchtest.
Das Kopf-Hoch-Team ist für dich da.
Unter der Telefon-Nummer 0151 26965507 (Mo - So von 19 - 21 Uhr ) kannst du einen Termin vereinbaren, wann immer es für dich passt.
Kontakt Kopf-Hoch-Team:
Telefon: 0151-26 96 55 07
E-Mail: KHT@unser-park.de
Mehr Infos über das Kopf-Hoch-Team: weiterlesen
Am letzten Montag, 5.12.11, war mit Sabine Bräutigam eine Vertreterin der NO-TAV-Bewegung aus dem Val di Susa in Stuttgart. Sie konnte sehr eindrucksvoll ein paar Worte von der Bühne der Montagsdemo an uns richten und ermunterte uns zum Durchhalten und Weiterkämpfen. Morgens wurde bereits im Park-Funk im Freien Radio für Stuttgart neben der Live-Berichterstattung von Aus!Sitzen.-Jetzt stoppt frau den Bau! ausführlich über die unnützen europäischen Großprojekte, zu denen neben Stuttgart 21 auch NO TAV aus Italien gehört, berichtet. weiterlesen
Stuttgarter Zeitung: Alte Bahndirektion: Zwischen Frust und Umzugsstress
Stuttgarter Nachrichten: Streit um S-21-Film vom Tisch
Schwäbische Zeitung: Hermann wehrt sich: Opposition fehlt Professionalität
Post: S21`e halk çözümü
Heilbronner Stimmme: Wirtschaft will mehr Einsatz für Straßenbau
dapd: Landtag debattiert über Konsequenzen aus "S 21"-Volksabstimmung
Südkurier: Hochrheinstrecke voraussichtlich bis 2016 elektrifiziert
Handelsblatt: Bahn peilt 2012 Rekordgewinn an
DerWesten: In den Berliner Hauptbahnhof regnet es herein
Stuttgarter Nachrichten: ECE auf Parkplatzsuche am Bahnhof
Bundesverwaltungsgericht: Das Eisenbahn-Bundesamt kann Eisenbahnunternehmen zur Erteilung von Auskünften verpflichten
Südkurier: Hochrheinbahn: Doppelspur hat Verspätung
Wochenblatt: Die Sternenkuppel soll nach Cannstatt
Stuttgarter Zeitung: Killesberg: Stadtbahn fährt wieder plangemäß
Schwäbisches Tagblatt: Wenn Pendler auf der Strecke bleiben
Stuttgart 21 ist Schnee von gestern, und nachdem die vielfältigen Blamagen langsam mit dem Staub der Zeit zugedeckt werden, haben sich die Abreißer und Vollklotzer etwas Neues ausgedacht: Stuttgart 22. Ein gigantisches Immoprojekt, das unter dem Label firmiert: Stuttgart 22 - Das Herz der
Welt.
Grafik: Peter Gierhardt
Pressemeldung des BVerwG vom 7.12.2011
Das Eisenbahn-Bundesamt hat die DB Netz AG zu Recht zur Erteilung von Auskünften verpflichtet, um überprüfen zu können, ob das zum Konzern der Deutsche Bahn AG gehörende Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Widerspruch zu den Bestimmungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes öffentliche Gelder in den Eisenbahnverkehrsunternehmensbereich des Konzerns übergeleitet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.
Ausweislich des Geschäftsberichts 2006 des DB Konzerns erhielten die Klägerin, die DB Netz AG, und zwei weitere Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Konzerns im Jahr 2006 Investitionszuschüsse in einer Höhe von insgesamt 3,683 Mrd. €, wovon auf die Klägerin 3,226 Mrd. € entfielen. Nach den textlichen Erläuterungen dieser Zahlen handelte es sich zum einen um Zuschüsse von Dritten, zum anderen um Bundeszuschüsse und Zuschüsse der Europäischen Union. In dem Geschäftsbericht 2005 des DB Konzerns weiterlesen
