- Filmpremiere -
Di. 07.12.2010 20:00 Uhr
Portrait einer Demokratiebewegung
Ein Film von Hermann G. Abmayr
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„Stuttgart steht auf“ Filmpremiere – Di. 07.12.2010
Polizei setzt nach Demo Pfefferspray ein
Nach der Demo am Samstag, 4.12., hat die Polizei vor dem Neuen Schloss Pfefferspray gegen S21-Demonstranten eingesetzt und eine Frau schwer verletzt.
Im Neuen Schloss fand ein Empfang mit MP Mappus statt. Augenzeugen berichten, dass sich die demonstrierende Menge vor dem Neuen Schloss bereits zerstreute und Richtung Schlossplatz davonzog, als zunächst ein Video-Team der Polizei vorgeschickt wurde und dann etwa 10-15 Polizisten in eine Gruppe von etwa 30 Demonstranten hineinrannten. Dabei wurde eine ältere Frau von der Polizei regelrecht überrannt; sie erlitt einen Oberschenkelhalsbruch und liegt nun im Krankenhaus verschiedene Quetschungen, Zerrungen, Prellungen von Kopf bis Fuß (insbesondere Brustkorb und Hüfte). Die Polizei setzte Pfefferspray ein, siehe Foto eines Opfers. Zwei Menschen wurden in Gewahrsam genommen, darunter ein 17-Jähriger, dem vorgeworfen wird, einen Anti-S21-Aufkleber an die Parteizentrale der CDU geklebt zu haben. Dieser Polizeieinsatz ist erneut unverhältnismäßig und brutal.
Weitere Fotos hat Berufsdemonstrant. Die BaumPoeten haben einen Bericht zum unangemeldeten Demozug ins Netz gestellt.
Auch camS21 war vor Ort:
Tondokument der überrannten, schwer verletzten Frau (leider zu wenig Licht)
Videodokument zum Geschehen: ab 2:08:30 h
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Medienberichte 05.12.
Schwäbische Zeitung: Untersuchungsausschuss hört Demonstranten
Handelsblatt: Renate Künast: „Stuttgart 21 in der geplanten Form ist tot“
Schleswig-Holsteinischer-Zeitungsverlag: Fehmarn-Beltquerung:Brückenschlag zum Bürger
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Untersuchungsausschuss: Öffentliche Sitzung am 6.12. besuchen
Am Montag, 6.12.2010 findet eine weitere öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Schwarzen Donnerstag (30.9.) statt.
Die Sitzung beginnt um 10 Uhr im Landtag, Oberer Schlossgarten, neben der Oper. Als Zeugen werden u.a. folgende Personen gehört:
- Walter Sittler, Schauspieler
- Volker Lösch, Regisseur
- Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer
Wer die Zeugenanhörung und -befragung miterleben will, muss sich unverbindlich anmelden bei monika.traub@landtag-bw.de. Man kommt nämlich nur mit Anmeldung und nach Vorlage des Personalausweises in den Landtag rein.
Medienberichte 04.12.
Deutschlandfunk: S21 wichtiges Thema auf Landesparteitag: Alexander Bonde im Gespräch mit Anne Raith
Welt: Festnahme und Pfefferspray bei "Stuttgart 21"-Demo
RP: Eine Festnahme: Wieder Rangeleien bei "Stuttgart-21"-Demonstration
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Gegenlicht 21 – Vernissage
Gegenlicht 21 ist ein Netz engagierter Fotografen.
Am Samstag, 04. Dezember 2010 – Vernissage ab 13 Uhr im Königsbau am Stuttgarter Schlossplatz in der Passage an der Schwäbischen Bank.
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Egon Hopfenzitz in Esslingen am 10.12.
Informationsveranstaltung der Esslinger Initiative gegen Stuttgart 21 mit Egon Hopfenzitz, dem langjährigen Leiter des Stuttgarter Hauptbahnhofs
Thema: Stuttgart 21 - ein Immobilien- oder ein Bahnprojekt?
Termin: Freitag, den 10. Dezember 2010
Beginn: 19.30 Uhr
Ort: Esslingen, CVJM Lutherbau, Kiesstr. 3-5
Der Eintritt ist frei.
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Bildband „Stuttgarter Sprühregen“
Mitte Dezember erscheint ein Bildband über den kreativen Protest in Stuttgart.
Ein großer Teil des Erlöses kommt dem Aktionsbündnis und Robin Wood zu.
Im Buch werden Fotos, Grafiken, Karikaturen etc. zu sehen sein.
Den Titel "Sprühregen " haben sich die Autoren von Heribert Rech, dem immer noch amtierenden Innenminister, der für den Einsatz vom 30.9.2010 mit Schlagstöcken, Wasserwerfern und Pfefferspray gegen friedliche Demonstranten im Stuttgarter Schlossgarten verantwortlich ist, ausgeliehen.
Vorwort: Timo Brunke
Weitere Infos:
www.spruehregen.de/
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Wir brauchen noch Ordner für die morgige Demo
Bitte um 13:15 Uhr hinter die Bühne kommen.
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Wir arbeiten mit Hochdruck an einer Wiederherstellung der Seite
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Juristen zu Stuttgart 21: Die Verfassungswidrigkeit der Finanzierungsverträge von Stuttgart 21 macht den Schlichterspruch von Heiner Geißler zur Makulatur
Die Juristen zu Stuttgart 21 veröffentlichten heute folgende interessante Pressemitteilung:
In seinem Schlichterspruch vom 30.11.2010 stellte Heiner Geißler fest: „Bis 2016 ist die Finanzierung durch die Bahn und das Land Baden-Württemberg sichergestellt.“ Das trifft nicht zu.
Der Arbeitskreis „Juristen zu Stuttgart 21“ weist darauf hin, dass der Schlichterspruch zum Projekt Stuttgart 21 nicht das Problem der Verfassungswidrigkeit der Mit-Finanzierung von Bahnvorhaben durch das Land und die Stadt beheben konnte. „Über das Grundgesetz kann man nicht verhandeln“, erläutert Rechtsanwalt Bernhard Ludwig, der Mitglied im Arbeitskreis ist und als Rechtsexperte des Bündnisses gegen Stuttgart 21 an der 7. Schlichtungssitzung am 26.11.2010 teilgenommen hatte.
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nochmal: DM statt Euro in der BAST? Wer’s glaubt …
Während der sogenannten Faktenschlichtung kam heraus, dass in der betrieblichen Aufgabenstellung zur Umsetzung der Konzeption Netz 21 (BAST) bereits Ende 2002 Gesamtkosten für Stuttgart 21 (ohne Neubaustrecke) von 4,2 Mrd. Euro genannt wurden. Die Bahn hat daraufhin behauptet, dies sei in einer Tabelle ein einmaliger redaktioneller Fehler, man habe aus Versehen den Preis in D-Mark angegeben (elf Monate nach Einführung des Euros als Bargeld und fast drei Jahre nach Einführung des Euros in der Buchhaltung).
Dazu zeigt der Stern weitere Auszüge aus den Kostenaufstellungen der BAST. Und? Überall steht Euro. Entweder das Rechenwerk der Bahn ist von vorne bis hinten falsch oder die Bahn lügt bezügl. der angeblichen DM-Angaben.
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