Von Heuchlern, Managern und Taschenspielern

Veröffentlicht am 19. Februar 2011 von Walli

Edzard Reuter bei den Unternehmern gegen S21

Die Unternehmer gegen S 21 organisieren im Theaterhaus ihre zweite Benefizlesung. Diesmal mit Edzard Reuter und Josef-Otto Freudenreich.
Thema des Abends: Stunde der Heuchler – Wie Manager und Politiker uns zum Narren halten.
Im Anschluss an die Lesung besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und mit den beiden Autoren ins Gespräch zu kommen.

Termin: Montag, 28. Februar 2011

Beginn: 20 Uhr

Ort: Theaterhaus am Pragsattel, Halle T3, Siemensstraße 11, 70469 Stuttgart
www.theaterhaus.com

SSB: U6, U7, U13, U15
Eintritt frei. Spenden zugunsten der Schwerstverletzten vom 30.9. und des Rechtshilfefonds

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Aktionswoche in Hochglanz ist Sparmaßnahme

Veröffentlicht am 19. Februar 2011 von Fritz Mielert

An der Mahnwache kamen einige Beschwerden zur neuen Aktionswoche rein, weil diese gedruckt und nicht kopiert ist. Dabei handelt es sich nicht um Geldverschwendung sondern um eine Sparmaßnahme. Der Druck kostet ca. 400 € im Vergleich zu ca. 1.200 € Kopierkosten bei einer Auflage bei Samstagsdemos von 50.000 Stück. Diese Ersparnis erkaufen wir uns aber durch einen Redaktionsschluss am Dienstagvormittag statt am Donnerstagabend.
In letzter Zeit kommen die Termine vermehrt sehr frühzeitig rein, sodass wir der Meinung sind, dass der vorgezogene Redaktionsschluss tragbar ist.
Ein Druck auf Recyclingpapier würde einen noch früheren Redaktionsschluss erfordern, der zurzeit noch nicht möglich ist.

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Presseerklärung: Haushaltspläne in BW sprechen nicht von Bildung

Veröffentlicht am 19. Februar 2011 von Matthias von Herrmann

Landtagswahl 2011: An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen

Stuttgart, 19. Februar 2011: Parkschützer entrollen heute über dem Haupteingang des Stuttgarter Bahnhofs ein Banner mit der Aufschrift „Kein Stuttgart 21! 27.3. ist Landtagswahl – Gruß an Frau Merkel!“ Damit machen die Parkschützer klar, was sie von der neuen Landesregierung und auch von der Bundesregierung erwarten: Keine weitere Verschwendung von Steuermitteln für ein sinnloses Prestigeprojekt wie Stuttgart 21. Statt dessen wirksame Investitionen in die Zukunft unseres Landes: Bildung, Barrierefreiheit und zeitgemäße Mobilität.

Die Haushaltsplanung von Ministerpräsident Mappus sieht für die Landesaufgabe Bildung vor allem Einsparungen vor: Obwohl laut Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) schon jetzt fast 4.700 Lehrer im Land fehlen, plant Mappus die Streichung von 6.500 weiteren Stellen in den nächsten zwei Jahren. Auf der anderen Seite beteiligt sich das Land mit 1,8 Mrd. € an Stuttgart 21 und an der Neubaustrecke Wendlingen – Ulm – einer reinen Bundesaufgabe. Diese Mitfinanzierung durch das Land geht auf Kosten von wichtigen Landesaufgaben und nach einem Gutachten von Prof. Hans Meyer verstößt sie obendrein gegen das Grundgesetz. Für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke müssten allein Bahn und das Bundesverkehrsministerium unter Minister Ramsauer aufkommen.
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Sitzblockadetraining am 27.2.2011

Veröffentlicht am 19. Februar 2011 von Dominik

Sitzen kann jeder, sitzen bleiben kann geübt werden!

Das nächste Sitzblockadetraining findet am nächsten Wochenende statt.

Sitzblockadetraining (jeweils 10-16 Uhr)
Sonntag, 27.2.2011

In den Trainings werden Gewaltfreiheit, Grundlagen des Zivilen Ungehorsams und rechtliche Konsequenzen vermittelt. Durch praktische Übungen können sich die Trainingsteilnehmer besser einschätzen und lernen andere Aktivisten kennen.

mehr Informationen

Formlose, aber verbindliche Anmeldung:
aktionstrainings@unser-park.de

Genauere Infos werden spätestens am Freitag per E-Mail verschickt.

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Nordflügelbesetzung vor Gericht: über Hausfrieden in Zeiten des Abbruchs

Veröffentlicht am 19. Februar 2011 von Dominik

Beim ersten Prozess gegen fünf Aktivistinnen und Aktivisten der Nordflügelbesetzung im Juli 2010 nutzten sie diese Möglichkeit um ihre Meinung zu Zivilem Ungehorsam darzulegen.
Es sind Mut machende Zeugnisse voller Überzeugungskraft geworden!
Die Aktivisten machen sie gerne öffentlich und bedanken sich für die Solidarität und Unterstützung durch die Zuschauer und Anwesenden.

Prozess im Amtsgericht Stuttgart, Donnerstag 17.2.2011:
Einlassung und Schlusswort von Andrea Schmidt
Einlassung von Gerhard Wick
Einlassung und Schlusswort von Mark Pollmann
Einlassung und Schlusswort von Peter Schadt
Einlassung und Schlusswort von Simone Lang

Die Aktivistinnen und Aktivisten brauchen finanzielle Unterstützung! Jetzt für den Rechtshilfefonds spenden!

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Medienberichte 19.02.

Veröffentlicht am 19. Februar 2011 von André

RP: Redner für Denkzettel bei Landtagswahl: Erneute Demonstration
Schwäbisches Tagblatt: Die Kanzlerin in Tübingen - Protest vor der Halle
SWR: Über zehntausend Menschen bei S21-Demo
n-tv: Stuttgart 21 - "weg den alten Mief": Tausende demonstrieren wieder
Süddeutsche Zeitung: Berlinale 2011: Im Herzen der Bewegung
Kölner Stadt Anzeiger: Zehntausende bei Anti-S21-Aktionstag
Stuttgarter Zeitung: Tausende bei Großdemo
ORF.at: Hommage an ein Bürgerbewusstsein
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AUFRUF zur großen Unterschriften-Sammelaktion bei Demo am 19.2.

Veröffentlicht am 19. Februar 2011 von Matthias von Herrmann

Wir wollen mit Ihnen zusammen heute richtig viele Unterschriften für das Bürgerbegehren sammeln. Gerne 20.000 allein schon heute! Das ist möglich, wenn viele von Ihnen mitmachen.

Dazu treffen wir uns mit Ihnen heute, 19.2., um 13:45 Uhr am kleinen eisernen Pavillon auf dem Schlossplatz, gegenüber des Königsbaus.

Mitbringen:
- Klemmbrett od. Pappe/Brett mit Wäscheklammer
- 2 funktionierende Kugelschreiber
- eine weitere Person, die auch mitmacht 🙂

Unterschriftenlisten teilen wir dann vor Ort aus.

Wäre klasse, wenn wir heute ALLE Stuttgarter Demoteilnehmer um eine Unterschrift bitten könnten.

Wer darf unterschreiben?
Alle wahlberechtigten und volljährigen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Stuttgart, die dort seit 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz haben, dürfen unterschreiben. Dazu gehören auch Staatsangehörige aus EU-Mitgliedstaaten, nicht aber solche aus Staaten außerhalb der EU z.B. der Schweiz oder der Türkei, auch wenn sie schon seit vielen Jahren hier wohnen.

Wir freuen uns darauf
Matthias von Herrmann und Carola Eckstein

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Medienberichte 18.02.

Veröffentlicht am 18. Februar 2011 von André

businesson: Geplanter ICX-Großauftrag: Bahn und Siemens/Bombardier bei Mega-Kontrakt einen Schritt weiter
Deutschlandradio Kultur: "Stuttgart 21 – Denk Mal!” und "Kamakia – Helden der Insel" in der Perspektive Deutsches Kino
Schwäbisches Tagblatt: Rund 150 CDU-Gegner empfingen die Bundeskanzlerin
Schwäbische Zeitung: Friedrichshafen: Der Zeppelin Hangar wird für den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel vorbereitet
Kino Zeit: "Stuttgart 21 – Denk mal!" - ein kluger Film über die Protestbewegung
Stuttgarter Nachrichten: Künstler geben Waggons auf
SWR: Film über S21-Proteste kommt ins Kino
Spiegel: Rheintalbahn: Aufstand gegen Baden 21
Schwäbisches Tagblatt: Zur Groß-Demo gegen S 21 rufen etliche Organisationen auf
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[UPDATE] Mappus und Merkel in Tübingen

Veröffentlicht am 17. Februar 2011 von Dominik

Für eine spontane Aktion oder den gemütlichen Freitagabend-Protest: Angela Merkel und Stefan Mappus in Tübingen! Fr. 18.2., 17.30 Uhr (Einlass 16.30 Uhr) in der Paul-Horn-Arena. Der Abend wird musikalisch umrahmt. Um 19 Uhr ist Schwabenstreich.

Die Tübinger Gruppe hat von 16.00-17.30 Uhr eine Demo angemeldet unter dem Motto: "Stuttgart21 bremst aus"

Anreise mit dem Zug aus Stuttgart: Abfahrt 14:52
In Tübingen mit Bus zur Paul Horn Arena/ neben Betriebs Bhf (2km vom Hbf)

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[UPDATE] Presseerklärung: Polizei-Infos von höchster Stelle – Offenbarungen zum 30.9.

Veröffentlicht am 17. Februar 2011 von Matthias von Herrmann

Versicherung an Eides statt eines Parkschützers

Stuttgart, 17. Februar 2011: In einer eidesstattlichen Erklärung legt Parkschützer Mark Pollmann heute offen, was er von einem Informanten aus obersten Polizeikreisen erfahren hat. Eine eidesstattliche Erklärung kann jedermann, auch anonym, bei einem Anwalt abgeben.

„Seit August 2010 hatte ich über Umwege Zugang zu gelegentlichen, aber wesentlichen Informationen aus höheren Polizeikreisen, Stuttgart 21 betreffend. Namen kenne ich nicht und ich wollte sie nie wissen. Ich wusste, dass die Person aus einem Gewissenskonflikt heraus handelte, da sie das Geschehen für Unrecht hält. [...]
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Presseerklärung: Nordflügel-Prozess – Milde Urteile, ein Freispruch

Veröffentlicht am 17. Februar 2011 von Matthias von Herrmann

Staatsanwaltschaft ermittelt schlampig, Beweise mangelhaft

Stuttgart, 17. Februar 2011: Vier der fünf Angeklagten, die am 26. Juli 2010 den leeren Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs mehrere Stunden lang friedlich und gewaltfrei besetzt hatten, wurden heute zu zehn Tagessätzen zu 5 bis 35 Euro verurteilt. Sie hatten mit der Besetzung gegen den geplanten Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes und gegen Stuttgart 21 demonstriert. Bereits zu Beginn seines Plädoyers forderte Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler einen Freispruch für einen der Angeklagten, da dieser sich nicht im Nordflügel aufgehalten hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm trotzdem einen Strafbefehl zugestellt, gegen den er Einspruch eingelegt hatte.

„Wir sind mit dem Verlauf und dem Ergebnis der Verhandlung zufrieden, denn der Richter blieb im unteren Bereich des Strafmaßes; er halbierte sogar die Anzahl der Tagessätze, die die Staatsanwaltschaft beantragt hatte“, sagt Rechtsanwalt Frank-Ulrich Mann. „Es wäre jedoch schön gewesen, wenn das Gericht unserer Auffassung gefolgt wäre, wonach gar kein Hausfriedensbruch vorlag. In einem leerstehenden, geöffneten Gebäude, das sich im Eigentum der öffentlichen Hand befindet, muss das Demonstrationsrecht Vorrang haben vor dem Hausrecht. Mit guten Gründen hätte das Gericht die Angeklagten freisprechen können.“
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Grundwassermanagement-Wasserrohre bei K21 nicht nötig

Veröffentlicht am 17. Februar 2011 von Klaus Gebhard

Weil sich das Gerücht, bei K21 würden ebenfalls GWM-Wasserohre nötig werden, wie ein Lauffeuer zu verbreiten scheint, sei hier klipp und klar gesagt: dies ist eine Fehlinformation, wenn nicht gar Schlimmeres ...!!

Wozu sollten wir K21er ein Grundwassermanagement brauchen?
-- Wir modernisieren auf vorhandenem und seit 100 Jahren genutztem Bahngelände - also oberirdisch!
-- wir heben keine Gruben aus, so dass wir auch keinen Grundwasserspiegel absenken müssen
-- wir bohren in der Innenstadt keine Tunnels
-- wir verlegen auch keine Stadtbahntunnels und ganze Haltestellen

Also, bitte nicht irre und kirre machen lassen von - ja, von wem auch immer!?!

Gegebenenfalls bitte weitersagen!

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